Die Konferenz trat am Mittwoch vergangener Woche auf Einladung des Luchsinger Gemeindepräsidenten Hans Rudolf Forrer im Skistübli Hätzingen zu ihrer letzten Sitzung zusammen, um ihre Arbeit in Würde, wie es Fridolin Dürst formulierte, abzuschliessen.
Vom Stellenwert der Konferenz
Freilich, Dürst stellte fest, dass der Stellenwert der Gemeindepräsidentenkonferenz nicht gerade „phänomenal“ war, auch schon vor dem Beschluss der Landsgemeinde für drei Gemeinden nicht.
Wir möchten dazu folgenden persönlichen Bemerkungen machen: Wir erinnern u.a. an den mehrmals (vergeblich) vorgebrachten Wunsch, vom Kanton besser über die Steuerberechnungen orientiert zu werden, damit die Gemeinden zuverlässiger budgetieren könnten, und auch die Offerte, den Steuereinzug in den eigenen Huben zu behalten, wurde ausgeschlagen. Wir haben heute millionenschwere Steuerausstände; das frühere Inkasso durch die Gemeinde hätte da sicher wenigstens teilweise Abhilfe gebracht. Erfolglos kämpfte die Mehrheit der Konferenz gegen die Zusammenschlüsse überhaupt und sodann gegen einzelne Massnahmen wie den Übergang des „Regiments“ an die neuen Räte schön Mitte 2010, verbunden mit dem Verzicht auf ein gewisses Detailwissen. Die Kassierung der Finanzbeschlüsse im Januar dieses Jahres ärgerte gar sehr.
Immerhin, an der Konferenz fand immer wieder ein nützlicher Erfahrungsaustausch statt, auch zu Bettelbriefen oder zur Kugelfangsanierung, und als grösster Erfolg aus jüngster Zeit darf die grundsätzliche Opposition zum geplanten Wassergesetz erwähnt werden. Allerdings, das Wassergesetz ist noch nicht vom Tisch, wie die eben versandte Botschaft der Regierung über den Finanzausgleich prognostiziert.
Die 25 Gemeindevorsitzenden werden wohl in einer lockeren Vereinigung der „25 Letzten“ zusammenbleiben und, dannzumal von aussen her, den Fortgang der Strukturreform verfolgen und sie durchaus wohlwollend begleiten.
Anliegen an die Polizei
Haupttraktandum der Zusammenkunft in Hätzingen bildeten Referat und Diskussion zur Sicherheit im Kanton Glarus. Die Stadtglarner Gemeindepräsidentin Andrea R. Trümpy leitete mit einer Analyse zur Erhaltung des Sicherheitsgefühls in unserem Kanton ein. Sie umschrieb die dafür notwendigen Aufgaben der Polizei, die immer umfassender geworden sind, und nannte als Stichworte den Strassenverkehr, die Migration (Personenkontrollen), die häusliche Gewalt, den Ordnungsdienst und den Hooliganismus, den Extremismus, den Vandalismus, die Sexualdelikte, die Betäubungsmitteldelikte, natürlich die Straftaten und Wirtschaftsdelikte und die Interkantonale Zusammenarbeit auf Polizeiebene.
Sorgen bereiten ihr die Jugendgewalt, der Alkoholkonsum junger Leute, die Unsicherheit auf dem nächtlichen Heimweg nach kulturellen Veranstaltungen usw.
Ihre Forderung lautete, den Bestand des Polizeikorps um mindestens vier Personen aufzustocken, was ein gute Viertelmillion Franken pro Jahr kosten würde.
Die Polizei analysiert
Sicherheits- und Justizdirektor Dr. Andrea Bettiga antwortete, grundsätzlich gebe es in unserem Kanton, u.a. auch geographischen Gründen (Fluchtwege) und aus solchen der Mentalität und der Kleinheit, weniger Straftaten als anderswo. Aber man dürfe die Verhaltensänderungen nicht ausser Acht lassen. Die Polizei erstellt derzeit eine Analyse zu Einsatz und Personalbedarf. Die Gemeindepräsidenten diskutierten lebhaft, z.B. über den Patrouillendienst, der ebenfalls Gegenstand der Analyse ist. Regierungsrat Bettiga betonte. Die Analyse werde auch den Bedarf für eine Gemeindepolizei, die in Glarus Nord schon diskutiert worden ist, aufzeigen. Bettiga betonte, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei sehr wichtig sei.
Zum Abschluss besuchte der Samichlaus samt Schmutzli die Konferenz, und schiesslich sass man zum Fondue zusammen.
