Herr Landratsvizepräsident, meine Damen und Herren
Als ich am Sonntagabend, 8. März, vom Fridolinsfest in Bad Säckingen zurückkehrte, hätte ich nie gedacht, dass dies mein letzter repräsentativer Anlass sein würde. Eine Woche später beschloss der Bundesrat im Kampf gegen das Coronavirus den Lockdown der Schweiz. Innert weniger Tage mussten wir erfahren, dass unsere Freiheiten in vielerlei Hinsicht massiv eingeschränkt wurden.
Die Behörden hatten in dieser Krisensituation den Auftrag, Schaden abzuwehren und für den Schutz von Leben und Gesundheit zu sorgen. Regierungsrat und Krisenstab haben uns sicher durch diese Krise geführt und ich hatte als Landratspräsident (LRP) keine Veranlassung, diese Entscheide ganz allgemein infrage zu stellen – selbst als freiheitsliebender Bürger nicht. Für mich bedeutet Freiheit im Angesicht der Corona-Krise nicht uneingeschränktes, sondern vernünftiges Handeln.
Auf die Frage, ob die behördlichen Massnahmen im Einzelnen vernünftig waren bzw. immer noch sind, kann ich Folgendes antworten: Für mich wären die Massnahmen vor der Corona-Krise undenkbar gewesen. In der Krisensituation selbst hielt ich sie für gut begründet und notwendig. Persönlich habe ich mir Sorgen um meine Eltern gemacht. Und so erging es vielen – verständlich also, dass wir auf diejenigen Menschen Rücksicht genommen haben, denen wir viel zu verdanken haben. Darin sehe ich gleichermassen das Gute in dieser Krise.
Meine Damen und Herren, seit Beginn der Corona-Krise hat sich der Wissensstand über das Virus enorm verändert. Aus heutiger Sicht ergibt sich die Chance, gute und praktikable Lösungen für die Zukunft mit Corona zu finden. Stellen Sie kritische Fragen! Was soll man in Zukunft anders machen? Sie finden hierzu Gelegenheit später unter Traktandum 4 zur Coronavirus-Pandemie-Vorlage.
Durch das Versammlungsverbot ist unsere direkte Demokratie zum Erliegen gekommen. Das Landratsbüro hielt zwar seine Sitzungen im April/Mai ab und die landrätlichen Aufsichtskommissionen nahmen die Oberaufsicht über Regierung und Verwaltung gemäss KV wahr. Dennoch möchte ich als scheidender LRP das Büro bitten, die Landratsverordnung (LRV) der Krisensituation anzupassen. Ich stelle einfach fest, dass unsere LRV vieles nicht vorsieht, was in anderen Parlamenten unter Notrecht möglich ist.
In meinem Amtsjahr als LRP konnten wir durchsetzen, dass der Landrat weiter gestärkt wird. So haben wir den Beitritt zur ILK (Dachverband der kantonalen Parlamente) beschlossen. Künftig können wir uns als Kantonsparlamentarier besser vernetzen. Und als Kantonsparlament wollen und werden wir bei interkantonalen Themen früher mitreden. Ebenso erfreulich ist, dass wir als Landrat digitaler unterwegs sein werden. Mit der Änderung der LRV und mit den Vorarbeiten zur Sanierung des Landratssaals haben wir einen grossen Schritt vorwärts in Richtung Digitalisierung gemacht.
Anlässlich meiner Wahl zum Landratspräsidenten habe ich Sie um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gebeten. Ich darf heute feststellen, dass Sie meinem Wunsch entsprochen haben, wofür ich Ihnen herzlich danke. Speziell danke ich meinen Bürokolleginnen und -kollegen für die gute Teamarbeit, insbesondere meinem Vizepräsidenten. Lieber Hansruedi, herzlichen Dank dafür, dass du die Anträge des Büros mit Bravour im Rat vertreten hast. Meine Dankesadresse richtet sich an die Präsidenten und Mitglieder der landrätlichen Kommissionen sowie an den Landammann Andrea Bettiga und den gesamten Regierungsrat. Der Dank geht ferner an den Parlamentsdienst mit Ratsschreiber Hansjörg Dürst und Ratssekretär Michael Schüepp, Ratsweibel Peter Schätti und Esther Beglinger.
Zum Schluss, meine Damen und Herren, wünsche ich dem Landrat auch weiterhin eine gefreute Zusammenarbeit und eine glückliche Hand zum Wohle von Volk und Land.
Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit.
Ich habe geschlossen.
Peter Rothlin, Landratspräsident 2019/2020
