Für mich geht eine erlebnisreiche Zeit in der Glarner Politik zu Ende. Ich bin auf Ihrem Stuhl gesessen - auch auf dem des Landratspräsidenten – und jetzt 21 Jahre in der Bankreihe vom Regierungsrat., Ich erlaube mir als alter Hase im Glarner Politgeschäft zum Schluss zwei Bemerkungen.
Das Verhältnis Exekutive und Legislative scheint mir zunehmend angespannt. Exemplarisch dafür ist sehr wahrscheinlich die Landratsverordnung, über welche Sie heute ja befunden haben. Die Revision basiert auf dem Gedanken, die Legislative gegenüber der Exekutive zu stärken. Beeinflusst sind dabei die Gedanken sehr wahrscheinlich vom Blick über den Gartenzaun hinaus, vielleicht auch vom politischen Druck. Ein Blick nach aussen lohnt sich immer, Inspiration ist wichtig, bedeutet aber nicht, dass man andere Systeme vorbehaltlos übernehmen kann oder soll.
In ein paar Tagen findet die diesjährige Landsgemeinde statt – eine Institution, welche Sie und auch ich sehr hoch einschätzen. Sie prägt uns Glarner und Glarnerinnen und unser politisches System. Dass in unserem wunderschönen Kanton nicht nur der Landrat sondern die Landsgemeinde letztendlich entscheidet ist gewollt. Wir sind halt in dieser Beziehung nicht wie die meisten anderen Kantone. Die (vermutliche) Schwäche vom Parlament ist nicht die Folge einer “zu starken Regierung“, sondern von unserer starken Landsgemeinde
.Es kann und darf nicht das Ziel sein, dass eine Gewalt über die andere dominiert. Der Landrat hat eine Aufgabe, der Regierungsrat eine andere. Bei allen notwendigen Spannungen hat eine enge Zusammenarbeit der verschiedenen Institutionen im Kanton Glarus eine feste Kultur. Rütteln Sie nicht zu fest an diesem bestehenden Konstrukt und wenn es doch sein muss, dann sind Sie sich bewusst, dass damit immer das gesamte Konstrukt in Bewegung gerät. Die Schwächung einer Institution mag aus Ihrer Perspektive und für Ihre Machtbedürfnisse durchaus positiv sein, ist sie aber auch positiv für das ganze System für den Kanton?
Mit dieser Frage lasse ich Sie im Landrat zurück. Wenn Sie eine Antwort darauf haben, werden Sie entscheiden. Das ist Ihre Aufgabe. Und der Regierungsrat wird das Beste daraus machen. Das ist seine Aufgabe.
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Die genau 40 Jahre haben interessante Begegnungen und spannende Themen geprägt und waren für mich stets herausfordern gewesen. Ich danke allen von Herzen die mich begleitet und unterstütz haben, für das mir entgegengebrachte Vertrauen, die Kollegialität und die loyale Zusammenarbeit.
Ich wünsche Ihnen allen und Ihrem Umfeld nur das Allerbeste: Gesundheit und Glück und schauen Sie mir auch in Zukunft gut zu unserem wunderschönen Kanton Glarus.
Regierungsrat Röbi Marti
Verkehrsunfall in Mitlödi
