Von den ursprünglichen drei Beschwerden gegen das Teilprojekt «Linthkanal» wurden zwei durch Rückzüge erledigt und eine vom Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen entschieden. Beim Teilprojekt «Escherkanal» mussten beide Beschwerden vom Verwaltungsgericht Glarus entschieden werden.
Die Beschwerdeführer, deren Beschwerde gegen das Teilprojekt «Linthkanal» am 12. Februar 2008 durch das Verwaltungsgericht St. Gallen abgewiesen wurde, haben nun den Entscheid an das Bundesgericht weitergezogen. Das bedeutet, dass das Sanierungsprojekt – das durch alle fachlichen und politischen Instanzen des Bundes und der Kantone bewilligt wurde und offiziell als subventionsberechtigt anerkannt ist – nicht wie vorgesehen ab Frühling 2008 umgesetzt werden kann. Der Weiterzug an das Bundesgericht bereitet der Linthkommission grosse Sorgen, denn das zweihundertjährige Linthwerk muss dringend saniert werden, damit der Schutz der Linthebene gegen Hochwasser gesichert werden kann.
Demgegenüber verzichten die Einsprecher, die gegen das Teilprojekt «Escherkanal» des Projekts Hochwasserschutz Linth 2000 opponiert hatten, ihre durch das Verwaltungsgericht Glarus ebenfalls abgewiesenen Beschwerden ans Bundesgericht weiterzuziehen. Die Linthkommission freut sich über diese Einsicht und gibt der Linthverwaltung grünes Licht, um die schon weit fortgeschrittenen Planungsarbeiten zu vervollständigen, damit die Arbeiten am Escherkanal noch in diesem Jahr beginnen können.
Gespräche bis zum Schluss
In den letzten Wochen vor Ablauf der Beschwerdefrist haben verschiedene Gespräche zwischen Beschwerdeführern und Linthwerk stattgefunden. Zur Beantwortung offener Fragen hat die Linthkommission die Opponenten am 6. März 2008 zusätzlich zu einer Informationsveranstaltung an der Versuchsanstalt für Wasserbau, Hydrologie und Glaziologie der ETH Zürich eingeladen. Unter der Leitung von Prof. Dr.-Ing. Hans-Erwin Minor wurden verschiedene Punkte nochmals im Detail geklärt. Zudem hat die Linthkommission den Opponenten gegen das Teilprojekt Linthkanal angeboten, eine Vertretung der Beschwerdeführer in die Fachgruppe Umwelt aufzunehmen. Damit hätte eine laufende Orientierung über die Sanierungsarbeiten gewährleistet werden können. Die Fachgruppe Umwelt wird das Projekt Hochwasserschutz Linth 2000 beratend begleiten. Die Begleitung erfolgt bei der Beurteilung der gesamten Umweltaspekte, die mit der Ausführung des Projekts und mit der Realisierung der Zusatzmassnahmen am Escher- und am Linthkanal verbunden sind. Die Fachgruppe Umwelt wird auch bei der Konkretisierung und Umsetzung des Unterhaltskonzepts tätig sein. In diesen Belangen kann sie fachlich begründete Anträge an die entscheidenden Instanzen stellen. Durch den Weiterzug der Beschwerde entfällt dieses Angebot an die Opponenten.
Detailplanung für die ersten Arbeiten abgeschlossen
Escher- und Linthkanal müssen dringend saniert werden, damit die gesetzlich geforderte und von der Bevölkerung seit langem erwartete Sicherheit gegen ein Hochwasser, wie es statistisch gesehen alle hundert Jahren vorkommt (HQ100), gewährleistet wird. Um keine Zeit zu verlieren, hatte die Linthkommission Mitte Oktober 2007 beschlossen, die Detailplanung für die ersten Teillose am Linthkanal und am Escherkanal aufzunehmen. Diese Planungsarbeiten sind so weit abgeschlossen, dass erste Bauarbeiten ausgeschrieben werden könnten. Nun blockiert die Beschwerde ans Bundesgericht die Ausschreibung der Bauarbeiten am Linthkanal. Die Linthkommission bedauert diese neue Verzögerung der Sicherung des Hochwasserschutzes ausserordentlich.
Am Escherkanal soll mit der Sanierung des Längsverbaus im Siedlungsbereich von Näfels und Mollis sowie mit einer ersten Etappe der Verstärkung des Hochwasserschutzdammes begonnen werden. Hier können die Bauarbeiten ausgeschrieben werden. Der Start für diese Arbeiten erfolgt im Herbst 2008, nach der Schmelzwasser- und Hochwasserperiode. Die Linthkommission wird die Bevölkerung beim Spatenstich umfassend über die geplanten Arbeiten und den Zeitbedarf für das Bauprojekt informieren.
Arbeitsvergaben und Jahresbericht
Die Detailplanungen der Hauptlose am Linth- und Escherkanal wurden im Januar 2008 öffentlich ausgeschrieben. Die Linthkommission hat an ihrer Sitzung vom 7. April 2008 zwei Planergemeinschaften den Zuschlag erteilt. Die Planungsarbeiten können voraussichtlich im Mai 2008 aufgenommen werden. Zudem hat die Linthkommission erste konkrete Bauarbeiten für die Hochwasserschutzmassnahmen an den Brücken am Escherkanal vergeben. Die Realisierung dieser Massnahmen kann nun ebenfalls aufgenommen werden.
Der Jahresbericht 2007 des Linthwerks wird den Gemeinden und den Werken in den nächsten Tagen zugestellt. Interessierte Personen können ihn bei der Linthverwaltung beziehen.
Die Linthkommission und ihre Aufgaben
Die Linthkommission führt das Linthwerk im Rahmen eines interkantonalen Konkordates, das durch die Parlamente, bzw. das Volk der Kantone Glarus, Schwyz, St. Gallen und Zürich gutgeheissen wurde. Die Linthkommission besteht aus Regierungsrat Willi Haag (SG, Präsident), Landesstatthalter Pankraz Freitag (GL), Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), sowie Dr. Jürg Suter (ZH, AWEL) und Markus Schwizer (SG, Vertreter der Linthgemeinden). Der Bund ist mit Andreas Götz (Vizedirektor Bundesamt für Umwelt) beratend vertreten. Weitere Informationen über das Linthwerk gibt es im Internet unter www.linthwerk.ch.
