Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Der Regierungsrat nimmt Kenntnis von der Demission von Kantonsrichter Jakob Freitag, Engi, auf die Landsgemeinde 2006. Jakob Freitag wurde 1990 ins Kantonsgericht gewählt. Er nahm Einsitz in die Strafkammer und amtete zuletzt als deren Vizepräsident.



Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

Vorlagen an den Landrat

Beantwortung der Interpellation betreffend Führungsstäbe im Kanton Glarus

Landrat Eugen Streiff-Schmid, Rüti, reichte im November 2005 eine Interpellation mit folgenden Fragen ein:
- Ist der kantonale Führungsstab für solche (Augusthochwasser), aber auch für andere Ereignisse genügend vorbereitet und eingespielt?

- Bestehen in den Gemeinden Gemeindeführungsstäbe und sind diese einsatzbereit?

- Sind Bemühungen des Kantons und der Gemeinden im Gange, dass sich die Führungsstäbe nach der Kantonalisierung des Zivilschutzes und der Feuerwehr Futura überörtlich organisieren, damit man die Einsatzkräfte über alle innerhalb dieser Gemeinden koordiniert einsetzen kann (z.B. die Gemeinden innerhalb Grosstal Süd, Kärpf etc.)?

- Ist die Ausbildung der Gemeindeführungsstäbe vom Kanton her ausreichend und zeitkonform?

Der Regierungsrat beantwortet die Interpellation zusammenfassend wie folgt:

- Der kantonale Führungsstab ist für die Bewältigung allfälliger Ereignisse genügend ausgebildet und wird auch periodisch beübt. Eine künftige Schulung im Zwei-Jahres-Rhythmus ist beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz angemeldet.

- Die Gemeinden verfügen über Gemeindeführungsstäbe. In der Ausbildung bestehen jedoch noch Lücken, die geschlossen werden müssen.

- Eine ereignisbezogene Zusammenlegung vom GFS zu einem "ad hoc GFS" wird angestrebt. Kleine Gemeinden sollen aber über einen eigenen, aus politisch legitimierten Behördenmitgliedern bestehenden, "Mini GFS" verfügen.


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