BDP deutlich gegen ein Gemeindeparlament in Glarus Nord

Die BDP Glarus Nord hat anlässlich ihrer Parteiversammlung vom vergangenen Donnerstag die Geschäfte der ersten ausserordentlichen Gemeindeversammlung vorberaten. Dabei hat sie sich deutlich gegen ein Gemeindeparlament geäussert.



‚Linth’ steht für den regionalen Entwicklungsraum (Bild: ehuber)
‚Linth’ steht für den regionalen Entwicklungsraum (Bild: ehuber)

Als Präsident der BDP Glarus Nord konnte Landrat Beny Landolt erfreulicherweise Besucherinnen und Besucher aus fast allen bestehenden Ortschaften der künftigen Gemeinde begrüssen. Darunter auch die Landräte Richard Lendi und Martin Landolt, der seine Erfahrungen als Mitglied der Kantonalen Projektleitung von ‚GL2011’ einbringen konnte.

‚Linth’ steht für den regionalen Entwicklungsraum…

Bereits die Diskussion rund um den künftigen Namen der neuen Gemeinde wurde rege genutzt. Einerseits wurde darauf hingewiesen, dass die Bedeutung des künftigen Namens zu relativieren sei; schliesslich würden beispielsweise Adressbezeichnungen weiterhin mit den bestehenden Ortsnamen weitergeführt. Andererseits sei dennoch zu beachten, dass der Name durchaus einen künftigen regionalen Entwicklungsraum bezeichne. Gerade letzteres Argument spreche stark für den Vorschlag ‚Linth’.

‚Glarus Nord’ hingegen sei eher als Arbeitstitel im Rahmen der Projektarbeit entstanden. Ein Votant meinte treffend, wenn sich die Gemeinde nördlich und südlich vom Hauptort Glarus als ‚Glarus Nord’ und ‚Glarus Süd’ bezeichnen, töne dies eher nach „Autobahnausfahrten“. Auch die Verwendung eines bestehenden Namens wurde thematisiert. Dabei waren es insbesondere anwesende Nicht-Näfelser die meinten, dass gerade Näfels aufgrund des Bekanntheitsgrad hier die bevorzugte Lösung wäre. In Anbetracht der darin verpackten Emotionen wurde dies aber nicht weiterverfolgt.

…und folglich auch im Wappen

Letztlich entschied sich die Versammlung deutlich für die Variante ‚Linth’, was in der Folge logische Auswirkungen auf die Empfehlung des künftigen Wappens hatte. Die Variante A, welche die durch die Gemeinde fliessende Linth symbolisiert, wurde einstimmig bevorzugt.

Schlankes Führungsmodell ohne Parlament

In einem Landsgemeindekanton soll die Gemeindeversammlung auch in der künftigen Grossgemeinde die Chance erhalten, ihre Berechtigung unter Beweis zu stellen. Dabei sei darauf zu achten, dass entlang der Kompetenzaufteilung vor Geschäfte mit „Fleisch am Knochen“ an die Gemeindeversammlung gehören. Dies werde die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch zur Teilnahme motivieren. Andere Geschäfte gehören hingegen nicht in ein Gemeindeparlament, sondern der Gemeinderat und die Verwaltung sollen hier genügend Kompetenzen erhalten, um ihre Verantwortung wahrnehmen zu können.

Es sei falsch, ein Parlament dazwischen zu schalten, nur, weil man Geschäfte einer gewissen Grössenordnung einerseits nicht dem Gemeinderat anvertrauen möchte und andererseits als zu wenig attraktiv für die Gemeindeversammlung erachte.

Die Gemeindefusion stehe im Zeichen schlanker, effizienter Strukturen. Da sollten nicht schon präventiv zusätzliche Gremien eingeführt werden, über deren Notwendigkeit aus heutiger Sicht Unklarheit besteht. Schliesslich bestehe auch zu einem späteren Zeitpunkt die Möglichkeit, ein Parlament einzuführen, sofern sich dies aufgrund der gemachten Erfahrungen aufdrängen würde.

Die BDP Glarus Nord - oder möglicherweise künftig die BDP Linth - empfiehlt deshalb mit deutlichem Mehr eine Ablehnung des Gemeindeparlaments.