BDP Glarus für das neue Parkierungskonzept

An der Parteiversammlung der BDP Glarus zu den Geschäften der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2016 wurden zwei Kandidaten nominiert und das Parkierungskonzept unterstützt.



BDP Glarus für das neue Parkierungskonzept

Für das anspruchsvolle Amt des GPK-Präsidenten der Gemeinde Glarus nominierte die von Landrat Kaspar Becker geführte Versammlung einstimmig das bisherige GPK-Mitglied Hans Schubiger, Netstal. Für den frei werdenden Sitz in der Schulkommission schlägt die BDP der Gemeindeversammlung Eliane Becker, Ennenda, vor.

Die guten Rechnungsabschlüsse der TBG, der APG und insbesondere der Gemeinde, welche sogar zusätzliche Abschreibungen vornehmen konnte, wurden positiv aufgenommen. Die von der GPK bei den TBG gewünschte höhere Transparenz bei den Abschreibungen und Rückstellungen wird von der BDP in Zukunft ebenfalls verlangt.

Gemeinderat Ernst Disch informierte die Versammlung über die Gründe des geplanten Bodenkaufes, welcher von den Mitgliedern der BDP ebenso unterstützt wird, wie die Änderungen der Gemeindeverordnungen. Landrat Karl Mächler als einer der Antragsteller erläutert die Anpassungen und zeigt sich mit dem Resultat zufrieden. Insbesondere wird die GPK gestärkt, welche mit den neuen Gemeindeverordnungen zusätzliche Rechte erhält. Dies erhöht natürlich auch die Pflichten und die Verantwortung der GPK. Dank dieser Änderung ist auch die Verlagerung der Budgetkompetenz bei TBG und APG zu den jeweiligen Verwaltungsräten richtig und wird von der BDP einstimmig unterstützt. Insbesondere die TBG benötigt diese Entpolitisierung und Flexibilität für ihre Tätigkeit in einem immer dynamischeren und anspruchsvolleren Marktumfeld.

Viel zu diskutieren gaben die beiden Geschäfte im Zusammenhang mit dem neuen Parkierungskonzept. Die Versammlung unterstützt sowohl die Verordnung über die private Parkierung als auch für die öffentliche Parkierung einstimmig. Das ganze Projekt wurde unter Einbezug breiter Bevölkerungsschichten erarbeitet. Mit dieser zeitgemässen Regelung werden die richtigen Weichen gestellt. Die BDP unterstützt das ganze Konzept ausdrücklich in der vorliegenden Form. Einzelne Punkte an der Gemeindeversammlung zu ändern, wäre kontraproduktiv und würde die Einheit des Konzeptes verwässern. Die Verordnung lässt dem Gemeinderat zudem genügend Flexibilität für die Detailregelung und wenn nötig für kleinere Anpassungen.