Der Cashflow erreicht 12,9 Mio. Franken (Vorjahr 6,6 Mio. Fr.). Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 83 Prozent (Vorjahr 28,1%). Nach wie vor weist aber die Staatsrechnung – unter Berücksichtigung der 2007 teilweise auslaufenden Sparmassnahmen – ein strukturelles Defizit von rund 10 Mio. Franken aus. Die Rechnung 2006 weist ein befriedigendes Ergebnis auf, das wesentlich besser ist als budgetiert. Dazu beigetragen haben einerseits Mehreinnahmen bei den Erträgen sowie andererseits Minderausgaben beim Aufwand.
Eine Million mehr von der GLKB
Die Anteile des Kantons an der direkten Bundessteuer liegen rund 3,6 Mio. Franken über dem Budget. Bei der Staatssteuer beträgt der Mehrertrag 0,5 Mio. Franken, bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer 0,9 Mio. Franken und bei den Anteilen an der Verrechnungssteuer 0,6 Mio. Franken. Hinzu kommt die um 1 Mio. Franken höher ausfallende Ablieferung der Glarner Kantonalbank. Die budgetierten Erträge konnten jedoch nicht überall erreicht werden. So liegen die Erträge bei den Kantonsanteilen an der Nationalbank um 1,5 Mio. Franken, die Wasserwerkgebühren und die Wasserzinsen um 2,8 Mio. Franken unter dem Budget. Höhere Ausgaben bei den Strassen senken den Überschuss des Strassenverkehrsamtes gegenüber dem Budget um 2,2 Mio. Franken.
Nettoausgaben deutlich unter Budget
Die Nettoausgaben, welche der Kanton zumeist direkt beeinflussen kann, stiegen gegenüber dem Vorjahr nur marginal, liegen jedoch mit 5 Mio. Franken deutlich unter dem Budget. Der Aufwand reduzierte sich für ausserkantonale Hospitalisationen um 0,8 Mio. Franken, für die Prämienverbilligung um 0,8 Mio. Franken und für AHV, IV und EL um 1,2 Mio. Franken. Mehrausgaben von 1,2 Mio. Franken über Budget sind aufgrund der steigenden Schülerzahlen bei den Seminarien und Fachhochschulen zu verzeichnen. Die Nettoinvestitionen machen rund 2,8 Mio. Franken weniger als budgetiert aus.
Den Goldreserven sei Dank
Die Verbesserung der Finanzlage des Kantons begründet sich durch die harten Sparmassnahmen der Jahre 2003 bis 2005 mit einem jährlichen Einsparpotenzial von rund 30 Mio. Franken und gestiegenen Steuererträgen, welche auf eine bessere Konjunktur schliessen lassen. Beigetragen hat zudem die einmalige Ausschüttung der Goldreserven der Nationalbank von rund 73 Mio. Franken; ohne sie hätten die hohen Finanzierungsfehlbeträge der Vorjahre zu einer hohen Verschuldung des Kantons geführt.
Kein Anlass zur Euphorie
Anlass zur Euphorie besteht jedoch nicht. Der Ertragsüberschuss beträgt nur knapp 1,5 Mio. Franken. Der Finanzierungsfehlbetrag liegt bei 2,7 Mio. Franken. Der Cashflow erreicht 12,9 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 83 Prozent. Die Finanzplanung ging allerdings noch von Aufwandüberschüssen in der Grössenordnung von 40 Mio. Franken pro Jahr und Finanzierungsfehlbeträgen in der gleichen Grössenordnung aus. Der höhere Ertragsüberschuss ermöglicht zwar, die Abschreibungen ordnungsgemäss vorzunehmen, dies in Abweichung zum Massnahmenplan 2005, welcher halbierte Abschreibungssätze vorsah, um damit den Aufwandüberschuss zu reduzieren. Der Kantonshaushalt ist aber erst auf dem Weg, wieder auf den Pfad der Tugend zurückzukehren. Es besteht ein strukturelles Defizit in der Höhe von rund 10 Mio. Franken unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Bausteuern von 6,2 Mio. Franken nicht für Abschreibungen verwendet werden.
Es besteht Hoffnung
Hoffnung auf weitere Besserung besteht. Die Einführung der NFA dürfte sich positiv auf die Kantonsfinanzen auswirken. Allfällige Zahlungen der KLL im Rahmen des Projekts „Linthal 2015“ können die Liquidität und den finanziellen Spielraum des Kantons verbessern. Die Ausgaben dürfen aber nicht wieder ansteigen. An der hohen Budget- und Ausgabendisziplin ist festzuhalten. Die Budgetpositionen vieler Bereiche konnten unterschritten werden, obwohl sie durchwegs knapp bemessen waren; die Departemente gehen mit den zur Verfügung stehenden Mitteln sparsam um.
Nigerias Schätze, Farben und Lasten
