Bericht zur Jahresrechnung 2020 von Glarus Süd

Die Jahresrechnung 2020 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1 985 016 ab. Der Gesamtaufwand der Erfolgsrechnung beträgt CHF 58 998 314, der Gesamtertrag CHF 57 013 297. Das Ergebnis ist damit deutlich schlechter als erwartet. Unvorhersehbare Ereignisse führten zu diesem vom Budget abweichenden Ergebnis.



Medienmitteilung mit dem Bericht zu Jahresrechnung 2020 Glarus Süd (zvg)
Medienmitteilung mit dem Bericht zu Jahresrechnung 2020 Glarus Süd (zvg)

Die Steuererträge von natürlichen Personen (Einkommens-, Vermögenssteuer) fallen gegenüber dem Vorjahr leicht tiefer und gegenüber dem Budget sogar höher als erwartet aus. Deutlich schlechter sieht es aber bei den juristischen Personen aus. Insbesondere bei der Position Gewinnsteuern: Anstelle des budgetierten Ertrages von CHF 1,1 Mio. beim Steuerertrag «Gewinn der früheren Jahre», mussten CHF 100 000 den juristischen Personen «zurückerstattet» werden. Offenbar wurde in den provisorischen Steuerrechnungen deutlich zu optimistische Ertragszahlen erwartet, welche nun per 2020 in der definitiven Rechnung korrigiert werden mussten. Ob dies bereits ein Corona-Effekt oder ein einzelner, kurzfristiger Effekt war, oder allenfalls sogar eine Trendwende bei den Steuererträgen bedeutet, wird sich zeigen.

Härteausgleich reicht nicht

Der Härteausgleich hat sich gemäss der derzeitigen Finanzausgleichsregelung um CHF 500 000 reduziert und wirkt sich entsprechend auf das Gesamtergebnis aus. Dies wird sich in den nächsten Jahren zusätzlich auswirken, weil der Härteausgleich in den kommenden Jahren jeweils um CHF 250 000 weiter reduziert wird (2021 = CHF 750 000 und 2022 = CHF 500 000, 2023 = CHF 250 000). Der Gemeinderat stellt wiederum fest: Der stetig sinkende Härteausgleich kann schlicht nicht kompensiert werden. Seite 2

STAF-Ausgleich

Eine weitere, negative Entwicklung zeigt sich bei Glarus Süd mit dem Ausgleich der Effekte der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) (der Ausgleichs-Finanzierung der tieferen Unternehmenssteuern). Aufgrund der finanzpolitischen Massnahmen, welche vom Bund entsprechend vorgesehen wurden (die sogenannte Gemeindeklausel: Die Kantone werden angehalten, den Gemeinden die finanziellen Auswirkungen der Steuersenkungen auf kantonaler Ebene angemessen abzugelten), ging die Gemeinde von Ausgleichszahlungen von CHF 600 000 aus. Effektiv profitierte von diesem Ausgleichsbetrag aus der STAF-Finanzierung hauptsächlich Glarus Nord. Dies ist ein eklatantes Missverhältnis, was auf kantonaler Ebene unbedingt angegangen und korrigiert werden muss.

Höhere Ausgaben der Forstwirtschaft

Diverse Sturmereignisse verursachten mehr Holzerntearbeiten. Diese Zwangsnutzung im unwegsamen Gelände machten Helikoptertransporte notwendig. Die Aufbereitung von Sturmholz muss jeweils zeitnah erfolgen und versursachte im Jahr 2020 rund CHF 1,5 Mio. Mehrausgaben im Vergleich zum Budget. Die Gemeinde bedauert, dass der Kanton solche Ereignisse nicht oder nur gering entschädigt respektive mit Subventionen unterstützt. Weil zusätzlich der Holzpreis auf tiefem Niveau lag, ist das Konto Verkäufe nur wenig höher als budgetiert. Die Kosten sind somit durch die Gemeinde zu tragen und belasten die Rechnung stark.

Gesamtübersicht Jahresrechnung 2020

Der Aufwandsüberschuss der Jahresrechnung 2020 beträgt CHF 1 985 016. Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf CHF 10 460 942. Schliesslich ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 8 088 067. Bei einer Selbstfinanzierung von CHF 2 372 874 wird ein Selbstfinanzierungsgrad von 22,7% erreicht. Die nach HRM2 vorgeschriebenen Abschreibungen von CHF 4 743 949 wurden vorgenommen.

Gestufter Erfolgsausweis nach HRM2

Der gestufte Erfolgsausweis ermöglicht, das jährliche Ergebnis der Jahresrechnung in kurzer Zeit zu überblicken. Das operative Ergebnis beziffert das Ergebnis vor den ausserordentlichen Ausgaben und Einnahmen. Es ist die wichtigste und aussagekräftigste Zahl in einer Jahresrechnung. Das operative Ergebnis der Gemeinde Glarus Süd weist im Rechnungsjahr 2020 einen Aufwandsüberschuss von CHF 1 134 889 aus.

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

Das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit umfasst den reinen Aufwand aus den Verwaltungsaufgaben und entsprechenden Steuereinnahmen, Konzession, Gebühren etc. Im Jahr 2020 zeigt es sich stärker defizitär als in den Vorjahren. Eine ausgeglichene Rechnung zu präsentieren, ist unter den heutigen Gegebenheiten für Glarus Süd nicht realisierbar. Ereignisse wie Stürme (Waldunterhalt) oder Dauer-/ Starkregen (Überflutung Diesbach) zeigen eindrücklich, wie empfindlich solche Ereignisse insbesondere Glarus Süd treffen. Als flächenmässig grösste und zugleich einwohnermässig kleinste Gemeinde des Kantons, treffen Faktoren aufeinander, welche sich gerade bei solchen Ereignissen entsprechend verstärken.

Finanzpolitische Überlegungen

Einem funktionierenden Finanzausgleich, unter Anerkennung der entsprechenden Lasten, muss künftig mehr Gewicht gegeben werden. Der Kanton erhält aus dem nationalen Finanzausgleich (Stand 2020) rund CHF 74 Mio., davon als Ressourcenausgleich 63 Mio., Lastenausgleich-Topografisch- 5,4 Mio. und Härteausgleich 5,6 Mio. Neben solchen Zahlen ist der Finanzausgleich innerhalb des Kantons schlicht unzureichend. Somit ist klar: Der Gemeinderat muss sich dringend um einen dauerhaften angemessenen Finanzausgleich bemühen. Aber auch die kantonale Politik steht in der Verantwortung, dass Glarus Süd nicht abgehängt wird. Der Gemeinderat wird dieser Lösungsfindung hohes Gewicht beimessen und den Austausch mit den Vertretern im Landrat suchen.

Investitionsrechnung 2020

Die Investitionsrechnung 2020 schliesst mit einem Nettoaufwand von CHF 10 460 942 ab. Budgetiert wurde ein Nettoaufwand von CHF 9 266 500. Es muss als Ausnahme angesehen werden, dass die effektiven Nettoinvestitionen höher sind als der budgetierte Betrag. Ebenso wurden mit Brutto CHF 13,6 Mio. die bislang höchste Investitionssumme erreicht. Durch die optimale Witterung schritten einige Projekte unerwartet zügig voran. Demgegenüber stehen einige offene Projekte, deren Beiträge von Bund/ Kanton oder Dritten erst nach Abschluss abgerechnet werden können. Der Finanzplan zeigt auf, dass während einigen Jahre weitere hohe Investitionen anstehen. Das verwundert aufgrund der teilweise sehr alten Infrastrukturen, der Topografie und Grösse der Gemeinde Glarus Süd kaum.

Fazit zur finanziellen Situation

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 22,7%. Die allesamt notwendigen Investitionen konnten mit knapp einem Fünftel Eigenmitteln finanziert werden. Zwar hilft das heutige, günstige Zinsumfeld der Gemeinde. Aber in der Bewertung ist ein Selbstfinanzierungsgrad unter 80% als schlecht bezeichnet. Deswegen ist das Ziel der Gemeinde, diesen Wert (im Schnitt über die Jahre) möglichst bei 100% zu stabilisieren. Bedingt durch den grossen Nachholbedarf an Investitionen und daraus folgenden, höherem Abschreibungsbedarf, ist dieser Wert – ohne Mehreinnahmen oder «strukturellen» Einsparungen – in den nächsten Jahren nicht zu erreichen.

Die Erwartung, einen positiven Effekt aus dem STAF-Ausgleich zu erzielen, hat sich bis anhin nicht erfüllt. Im Gegenteil, die für Glarus Süd negativen Folgen der STAF respektive dessen ungenügender Zahlungsausgleich seitens des Kantons, sowie die Auswirkungen aus der Covid-19-Pandemie machen die Einnahmeseite ungewiss. Der Härteausgleich bricht in den nächsten Jahren weg und der heutige Finanzausgleich funktioniert derzeit ungenügend. Zudem muss davon ausgegangen werden, dass vermehrte Sturm- und/ oder anderweitige Naturereignisse, Glarus Süd rein aufgrund der Fläche und der Topografie, im Vergleich zu den beiden anderen Gemeinden am meisten belasten wird.

Erfreulicherweise tragen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde mit hoher Ausgabendisziplin zu einer guten Budgetgenauigkeit in ihren Departementen bei. Der Gemeinderat dankt an dieser Stelle allen Beteiligten, welche sich tagtäglich für die Gemeinde Glarus Süd einsetzen.