Beschlüsse der 23. Gemeinderatsitzung Glarus Nord

An der Gemeinderatsitzung vom 17. August hat der Gemeinderat unter anderem dem Verkauf des Restaurants Sternen in Obstalden zugestimmt und über die neue Schulordnung und die Leistungsvereinbarung mit der Lintharena verhandelt.



Beschlüsse des Gemeinderates Glarus Nord. (Bild: ehuber)
Beschlüsse des Gemeinderates Glarus Nord. (Bild: ehuber)

Neuerschliessung Tiefenwinkel, Mühlehorn

Der Gemeinderat hat beschlossen, das Gebiet Tiefenwinkel in Mühlehorn mit einer Verbindungsstrasse «Kerenzerbergstrasse-Tiefenwinkel» zu erschliessen und die Firma Marty Ingenieure AG, Ziegelbrücke, mit der Ausführung des Detailprojekts zu betrauen.

Verkauf Restaurant Sternen, Obstalden

Nachdem der Verkauf der Liegenschaft Restaurant Sternen, Obstalden, per 1. Juni 2011 öffentlich ausgeschrieben worden war, hat sich der Gemeinderat nach Prüfung der vorhandenen Angebote entschlossen, das Mehrzweckgebäude Sternen an die Genossame Obstalden zu veräussern und dieses Geschäft dem Parlament zur Beratung zu überweisen. Der Kaufpreis ist mit der Einhaltung von diversen Auflagen verbunden, welche die Genossame als zukünftige Eigentümerin zu erfüllen hat.
Dadurch soll die wichtige Rolle des Mehrzweckgebäudes in Obstalden betont und das bisherige Angebot mit Dorfladen, Poststelle sowie Hotel-Restaurationsberieb mit Saal für kulturelle Anlässe sichergestellt werden.

Gesuch um Verlängerung der Überbauungspflicht der Firma Kundert + CO.

Der Gemeinderat entspricht dem Gesuch der Firma Kundert + CO., Rüti ZH, bezüglich Verlängerung der Überbauungspflicht um sechs Monate auf 2. April 2012. Bis zu diesem Zeitpunkt muss der Baubeginn indessen erfolgt sein.

Anschaffung Spielgeräte für Kinderspielplatz beim Kindergarten Bilten

Die Spielgeräte des Spielplatzes beim Kindergarten Bilten waren nach einer Überprüfung durch Verantwortliche der Beratungsstelle für Unfallverhütung aufgrund Sicherheitsmängel demontiert und entsorgt worden. Der Gemeinderat beschliesst die Anschaffung eines Spielturms in der Höhe von 32 000 Franken.

Leistungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Glarus Nord, Schänis, Weesen und der Linth-arena

Der Gemeinderat beschliesst, die Leistungsvereinbarung mit einer Laufzeit von zwei Jahren dem Gemeindeparlament zur Genehmigung vorzulegen und die jährlich wiederkehrenden Leistungen an die Lintharena in der Höhe von 254 000 Franken im Budget 2012 und im Finanzplan 2012 aufzunehmen.

Genehmigung Schulordnung

Das Gemeindeparlament hat in erster Lesung beantragt, einen zusätzlichen Artikel «Überprüfung Schulqualität» in die Schulordnung aufzunehmen. Dieser Antrag wurde durch das Ressort Bildung überprüft. Aufgrund dieser Überprüfung entscheidet sich der Gemeinderat für die Aufnahme eines neuen Artikels bezüglich der Sicherung der internen und externen Evaluation, welcher in die Schulordnung aufgenommen werden soll und zur Beratung an das Parlament überwiesen wird. Eine vom Parlament verlangte zusätzliche Form der Qualitätsüberprüfung erachtet der Gemeinderat als verfrüht, auch in Anbetracht der damit verbundenen jährlichen Kosten in der Höhe von 0,7 bis 0,9 Millionen Franken und dem daraus entstehenden Nutzen. Zudem geht der Gemeinderat davon aus, dass der Antrag des Gemeindeparlamentes auf die Unterscheidung zwischen interner und externer Evaluation abgezielt hatte. Die geänderte Schulordnung wird beim Parlamentssekretariat eingereicht, damit diese an der Sitzung vom 8. September 2011 verabschiedet werden kann.

Beiträge an verschiedene kulturelle Anlässe

Der Gemeinderat beschliesst Beiträge in der Höhe von 1000 Franken an die Glarner Fachstelle für Behindertengerechtes Bauen, 1250 Franken an den Turnverein Näfels anlässlich dessen 125-Jahr-Jubiläum sowie 1000 Franken Deckungsbeitrag an die Chlausgesellschaft Oberurnen.

Delegierter des Gemeinderates in den Vorstand der «Schössli»-Genossenschaft Mollis

In der Leistungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Glarus Nord als Liegenschaftseigentümerin und der «Schlössli»-Genossenschaft wird festgehalten, dass der Gemeinderat eine Person in den Vorstand der Genossenschaft delegiert. Der Gemeinderat wählt Ronny Middendorf, Bereichsleiter Liegenschaften, in den Vorstand der «Schlössli»-Genossenschaft. Middendorf folgt auf Steve Nann, dessen langjährige Arbeit in der Genossenschaft verdankt wird.