Beschlüsse des Gemeinderates Glarus

«Kästlibeschluss» zu Investitionen in die Schulinformatik kommt zustande. Vernehmlassung des Reglements zum Energiefonds und der Antrag für 375 000 Franken für Umbau und Erweiterung der Glärnischhütte SAC kommt vor die Gemeindeversammlung.



«Kästlibeschluss» zu Investitionen in die Schulinformatik kommt zustande 

Der Verpflichtungskredit für die Schulinformatik über 290 000 Franken (einmalige Kosten) und 92 000 Franken (jährlich wiederkehrende Kosten) ist genehmigt. Da die Frühlings-Gemeindeversammlung 2020 aufgrund der Corona-Pandemie auf den 2. Oktober 2020 verschoben werden musste, hatte der Gemeinderat Glarus Ende Mai diesen Verpflichtungskredit als Dringlichkeitsbeschluss («Kästlibeschluss») beschlossen. Ein Referendum wurde innerhalb der gesetzten Frist bis am 18. Juni 2020 nicht ergriffen. Damit tritt der Beschluss des Gemeinderates in Kraft und kann umgesetzt werden. 

Vernehmlassung des Reglements zum Energiefonds 

Die Gemeinde Glarus führt vom 1. Juli 2020 bis am 4. September 2020 ein Vernehmlassungsverfahren des Reglements zum Energiefonds durch. Die von der Herbst-Gemeindeversammlung 2019 erlassenen neuen Bestimmungen der Werkordnung, mit denen unter anderem der Energiefonds geschaffen wurde, sind am 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf der Website www.glarus.ch ab 1. Juli 2020 aufgeschaltet. 

Der Reglementsentwurf sieht die Förderung von Vorhaben bezüglich des Prozesses «Energiestadt» vor. Weiter sollen erneuerbare Energien bei den Gemeindeliegenschaften gefördert werden durch die Nutzung von Umwelt- und / oder Abwärme, durch Wärmeverbünde, durch die Installation von Photovoltaikanlagen oder den Betrieb der Liegenschaften mit einheimischen Energiequellen wie Glarner Strom, Biogas oder Holz. Zudem soll der CO2-Ausstoss reduziert werden durch z.B. die Förderung von Wasserkraftanlagen, die Sanierung von Heizsystemen oder die Erlangung von Minergie-Standards bei Gemeindeliegenschaften, die Förderung von nachhaltiger Mobilität und einer energieeffizienten Strassenbeleuchtung. 

Der Energiefonds wird mit den Einnahmen aus der von den tb.glarus an die Gemeinde entrichteten Konzessionsabgabe gespiesen. Vorgesehen ist weiter, dass der Gemeinderat die Stimmberechtigten jeweils zusammen mit dem Budget über die vorgesehenen Entnahmen aus dem Energiefonds informiert. 
Gestützt auf die Werkordnung wird das Reglement zum Energiefonds nach Auswertung der Vernehmlassung durch den Gemeinderat erlassen. 

Antrag für 375 000 Franken für Umbau und Erweiterung der Glärnischhütte SAC kommt vor die Gemeindeversammlung 

Fridolin Brunner, Glarus, hat Mitte Juni 2020 einen Antrag für eine finanzielle Unterstützung in der Höhe von 375 000 Franken für den Umbau und die Erweiterung der Glärnischhütte zuhanden der Gemeindeversammlung eingereicht. Die Glärnischhütte wird von der Sektion Tödi des Schweizer Alpen-Club SAC betrieben. Die Infrastruktur der Glärnischhütte SAC entspreche nicht mehr dem Standard einer zeitgemässen Alpinhütte. Sie solle daher ausgebaut und erweitert werden. Es liege nun hierfür ein Bau-projekt in der Höhe von 2,2 Mio. vor, für welches die SAC-Sektion Tödi 700 000 beisteuere und der SAC-Zentralverband weitere 750 000 Franken. Der Restbetrag solle voraussichtlich durch Firmen, Stiftungen, Kanton und Gemeinden in Form von Spenden und Sponsoring aufgebracht werden. Ein finanzielles Engagement der Gemeinde Glarus bei diesem Projekt sei aus zahlreichen touristischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Gründen angezeigt. 

Der Gemeinderat hat diesen Gemeindeversammlungs-Antrag nun als rechtlich zulässig erklärt. Gleichzeitig hat der Gemeinderat das Ressort Wirtschaft und Standortentwicklung mit der Antragstellung in dieser Sache zuhanden Gemeinderat und einer der nächsten Gemeindeversammlungen beauftragt.