Biodivers und musikalisch

Hätten nicht alle eine Maske getragen und wäre der Saal nicht kalt gewesen, weil das Restaurant unten geschlossen ist, so hätte man meinen können, alles sei normal. Zwar übertönten die Heizlüfter die Stimmen mancher Landräte, aber sie zwangen auch dazu, sich klar und im Brustton der Überzeugung zu äussern. So wurde die Debatte kürzer als für gewöhnlich, aber nichtsdestotrotz intensiv.



(Bilder: jhuber)
(Bilder: jhuber)

Gleich zu Beginn gedachten die Landräte in einer Schweigeminute der beiden Politiker Ernst Gnos und Kaspar Zimmermann, welche in diesem Januar verstorben waren. Danach wurde Priska Grünenfelder als Nachfolgerin von Steve Nann vereidigt und es ging in die zweite Lesung der Verfassungsänderung und des neuen Gesetzes über die Organisation der Gerichte. Der Landratspräsident zeigte seine Affinität zur Zeremonie – wie ein geübter Geistlicher die Allerheiligenlitanei herunterbetet, so betete er die Gesetze durch. Bis ihn Regierungsrat Andrea Bettiga unterbrach mit seinem Abänderungsantrag. «Wir haben keinen Zweifel an der Durchführung der Landsgemeinde», schickte Bettiga voraus, trotzdem beantragte er mit Hinblick auf die unsichere Pandemiesituation, dass der Regierungsrat den Zeitpunkt des Inkrafttretens bestimmen solle. Kommissionspräsident Bruno Gallati schloss sich an, um 08.10 Uhr wurde das fast 100-seitige Papier ohne Gegenstimmen oder anderweitige Wortmeldungen an die Landsgemeinde überwiesen und Frau Obergerichtspräsidentin Petra Hauser konnte verabschiedet werden.

Strategie bringt’s

Die folgende Dreiviertelstunde ging an den Memorialsantrag zur Biodiversität und die dafür nötigen Änderungen im Natur- und Heimatschutzgesetz. Kommissionspräsidentin Susanne Elmer Feuz sprach allen – auch ihren «Kommissionsgspändli» – artig den Dank aus für die speditive und umfassende Beratung. Die vier Aufträge im GLP-Antrag seien umgesetzt worden: Ergänzung des Gesetzes mit dem Begriff Biodiversität, ihre Förderung, die Entwicklung einer kantonalen Biodiversitätsstrategie und die Bereitstellung von genügend Mitteln. «Die Finanzen werden über das Budget bereitgestellt – vom Landrat.» Elmer Feuz definierte Biodiversität als Vielfalt des Lebens, welche in vielen Gesetzen tangiert wird. Zwar sei – so der Kommissionsbericht – der Zustand der Biodiversität insgesamt etwa gleich schlecht wie in anderen Regionen, aber es sei eine Chance für den Kanton Glarus, jetzt proaktiv und fokussiert mit einer Strategie zu handeln, damit 2025 eine erste Programmvereinbarung mit dem Bund geschlossen werden könne.

«Braucht es eine Strategie?», fragte sie, und definierte diese als einen langfristigen Plan, der von den natürlichen Grundlagen ausgeht und passende und effiziente Massnahmen definiert und umsetzt. Sie verglich dies mit dem jährlichen Hochbauprogramm, wo ebenfalls mit Strategie priorisiert, angehört, finanziert, aber auch beendet werde. Gleichzeitig müsse so eine Strategie auch umsetzbar sein, dazu brauche es den Praxiseinbezug. «Die Kommission hat die zünftigen Zahlen im Bericht genau angeschaut – die 75 000 Franken für die Entwicklung der Strategie – auch die externen Kosten – kann die Kommission befürworten, denn mit der Strategie lassen sich die vorhandenen Mittel effizient einsetzen.» Zwar löse das blosse Aufnehmen der Biodiversität ins Gesetz das Problem noch nicht, aber es sei nötig, hier strategisch vorzugehen. Zudem würde jetzt ja noch nicht über die Gelder für die Massnahmen beschlossen, weil dies erst bei der jeweiligen Budgetdebatte geschehen wird.

Eintreten als Positionierung

Eine nach der anderen nahmen die Parteien in der Eintretensdebatte zur Gesetzesänderung Stellung. Pointiert formulierte Ann-Christin Peterson namens der Grünen die «zwei grossen Probleme der Menschheit – Klimawandel und schwindende Biodiversität. Zwar wird sehr viel gemacht, auch in Landwirtschaft und Waldwirtschaft. Aber es fehlt bis jetzt die Strategie.» Deshalb habe man auch 2016 bis 2019 keine Unterstützung für den Wald bekommen, denn die Zusammenarbeit mit dem Bund sei dafür unabdingbar. Die Grünen, so Peterson, erwarteten eine gute Umsetzung – auf Alpen, in Schutzwäldern, in der Landwirtschaft, aber auch bei intakten Lebensräumen. «Der Mehraufwand von Landwirten und vom Forst ist eine Investition in die Zukunft.» Namens der CVP beantragte auch Urs Sigrist Eintreten und Annahme der Anträge. «Alle Fragen der Kommission konnten beantwortet werden. Bis 2022 soll eine gehaltvolle Strategie ausgearbeitet werden – nicht nur fürs Landwirtschaftsgebiet, sondern auch fürs Siedlungsgebiet und den Wald, der 30 Prozent der Kantonsfläche ausmacht.» Gerade der Wald werde vom Bund hoch gewichtet und die Kosten würden so oder so anfallen: «Also ist die Strategie nützlich.»

Die schönen Glarner Berg-Ahorne, Kulisse für ihre Hochzeit, führte Sabine Steinmann namens der SP-Fraktion vors innere Auge der Zuhörenden. Leider seien einige Arten im Glarnerland vom Aussterben bedroht. Die Landwirtschaft sei zwar die wichtigste Empfängerin der Bundesmittel, aber sie habe auch einen grossen Druck, Massnahmen umzusetzen. «Die Gemeinden werden mit dem Unterhalt viel zu tun haben», sagte Steinmann und beschwor auch Konsumentinnen und Konsumenten, ihren Beitrag an der Ladentheke zu leisten. Es gelte in eine intakte Natur zu investieren, denn Artenvielfalt wieder aufzubauen sei viel teurer. René Marfurt argumentierte namens BDP/GLP-Fraktion: «Eine gute Strategie, welche die Gemeinden und Interessenverbände einbezieht, kann sicherstellen, dass Biodiversität auf allen Ebenen angegangen wird.» Auch Roland Goethe beschwor namens der FDP das hohe Gut, das der Schutz der Lebensräume für Pflanzen und Tiere darstelle. «Doch von öffentlicher Hand und Landwirtschaft wird schon viel getan. Die Strategie ins Gesetz zu schreiben, ermöglicht die Zielsetzung und ein sinnvolles Massnahmenpaket. Damit können aber auch die Kosten erfasst und überwacht werden.» Die Ausgaben für Biodiversität dürften nicht um ein Mehrfaches zunehmen, so Goethe, vielmehr solle es eine Auslegeordnung geben und die Gelder müssten über das Budget beantragt werden. Man sehe ein, dass die internen Ressourcen des Departementes beschränkt seien und es deshalb auch externe Fachpersonen brauche, aber man sei jetzt schlank unterwegs und solle das auch bleiben. Fritz Waldvogel bestätigte: «Die Landwirtschaft ist sich bewusst, dass Biodiversität für unsere Zukunft entscheidend ist. Doch damit sie Erfolg hat, muss die Biodiversität als Ganzes funktionieren.» So pflanze man aus diesem Grund Hochstammbäume und produziere Obst und Most, «aber die Obst- und Mostlager sind voll.» Es müssten die Landwirtschaftsprodukte auch konsumiert werden und – so gab er zu bedenken – «auch verbauter Boden entzieht der Biodiversität die Grundlage. Das kann nicht durch Massnahmen auf Landwirtschaftsflächen kompensiert werden.»

Bescheidene Opposition

Hans-Heinrich Wichser stellte namens der SVP-Fraktion – von der viele in der Natur zu tun haben – die Frage, ob es die Biodiversität im Gesetzestext noch brauche. Denn sie werde, so Wichser, bereits über andere Gesetze kontrolliert. «Es findet z.B. in der Landwirtschaft schon jetzt ein intensives Monitoring statt, das weiss ich, der selbst 40% Biodiversitätsflächen bewirtschaftet. Es gibt viele wertvolle Flächen bei Landwirtschaft und im Wald. Hier gibt es bereits viele Förderprogramme des Bundes.» Zudem könne man die Biodiversität nicht an jedem beliebigen Standort fördern und man sei nicht der Meinung, dass hier grosser Handlungsbedarf bestehe. «Man soll schützen, was man schützen kann und was Sinn macht.»

Andrea Bernhard bedankte sich namens der GLP für die tiefe Auseinandersetzung und die vorgeschlagene Gesetzesänderung. «Biodiversität betrifft uns alle – ihr Verlust schädigt das Ökosystem und seine Leistungsfähigkeit. Damit es keinen Flickenteppich gibt, braucht es die Koordination durch den Kanton in den Rahmenbedingungen einer Strategie. Damit können wir griffige Massnahmen beschliessen, zur Förderung der einheimischen Arten und davon profitieren alle: Gesellschaft, Landwirtschaft und Tourismus.» Regierungsrat Kaspar Becker plädierte ebenfalls für Eintreten und Zustimmung. «Es ist nur der erste Schritt auf einem wichtigen und langen Weg. Wichtig ist, dass wir mit der Strategie prüfen und verbessern können, dass wir den Franken zielgerichteter einsetzen können.» Man werde bei der Umsetzung wohl über Geld sprechen müssen, jetzt aber gehe es nur um die Gesetzesänderung. Zudem gelte es, den Gegenwert einer guten Biodiversität auch zu veranschlagen. In der Detailberatung beantragte Fridolin Staub im Artikel 8a neu die Anhörungsformulierung zu streichen. Die Festlegung der Anhörung entspreche nicht der gängigen Praxis und sei hier fehl am Platz. Regierungsrat Becker entgegnete: «In diesem komplexen Thema werden wir in der Praxis so oder so anhören – ob es jetzt im Gesetzestext steht oder nicht.» Der Antrag Staub unterlag und das Geschäft wurde zuhanden der zweiten Lesung verabschiedet.

Sekundarstufe II wird neu gefördert

Um 08.57 Uhr war das Gesetz über die musikalische Bildung an der Reihe. Kommissionspräsidentin Priska Müller Wahl konnte einstimmig Eintreten und Zustimmung ohne Abänderung beantragen, die Hauptanliegen der Motion Grossenbacher seien aufgenommen worden und stützten sich auf die Bundesverfassung und das neue Gesetz zur Förderung der Kultur. Die Tarife im Glarnerland seien hoch, das neue Gesetz erlaube, Lehrlinge und Kantonsschüler gleich zu behandeln und zu fördern. «Zudem gibt es einen einkommensabhängigen Tarif, der Elterntarif wird auf das Niveau der umliegenden Kantone gesenkt.» Das Gesetz sei zwar weniger detailliert, setze aber Wirkungsziele fest. «Die Leistungsvereinbarungen bleiben, ebenfalls die Zusammenarbeit mit den Gemeinden.» Zwar könne man noch nicht sagen, wie teuer es schliesslich werde, «aber der Beitrag des Kantons ist in den vergangenen Jahren nicht gestiegen, sondern um rund 250 000 Franken gesunken.» Der Bedarf sei gross, der Nutzen sicht- und hoffentlich auch hörbar. Namens der FDP-Fraktion verwies Christian Marti auf den Wert der musikalischen Bildung, der ebenso hoch sei, wie jener der Sportförderung. Die Förderung auszuweiten sei heute unbestritten.

Daniela Bösch bezog sich namens der CVP-Fraktion ebenfalls auf die bestehenden Gesetzesgrundlagen auf Bundesebene. «Sie regeln hier, was nötig ist, und setzen die Forderungen des Bundes um.» Zudem würden, so Bösch, Sozialtarife hoffentlich mehr Kindern die Möglichkeit zur musikalischen Förderung geben. Auch Fritz Waldvogel unterstützte das namens BDP/GLP-Fraktion. Marius Grossenbacher als Antragssteller beantragte namens der Grünen Eintreten und Zustimmung. «Der Zugang zur Musik für wirtschaftlich schlechter Gestellte wird gefördert. Die Ausweitung auf Sekundarstufe II ist zwar das teuerste, aber auch das nützlichste an der Vorlage, damit die Jungen nicht während der Lehre mit dem Hobby Musik aufhören, und die Gesellschaft profitiert von einem generationenübergreifenden Vereinsleben.» Auch für Landesstatthalter Benjamin Mühlemann ist «diese Revision heute reif, der Handlungsbedarf der öffentlichen Hand ist heute klar sichtbar.» Die Förderung des Musikunterrichts sei nicht bloss toter Buchstabe: «Es bestehen klare Vorgaben, die auch überprüft und allenfalls angepasst werden.» Deshalb mache es Sinn, hier in die Offensive zu gehen und selbstbestimmt eine Förderung festzulegen. In der Detailberatung meldete sich einzig Heinrich Schmid: Für ihn habe musikalische Bildung in etwa die Bedeutung von Schneeschaufeln im Sommer. Trotzdem frage er sich zuhanden des Protokolls, weshalb Kinder im Vorschulalter nicht mit einbezogen seien. Das Gesetz unterliegt einer zweiten Lesung.

Gegenrechtsklausel streichen

Bei der Anpassung im Gesetz über Brandschutz und Feuerwehr geht es, so Kommissionspräsident Bruno Gallati, um die nötige weitere Liberalisierung im Kaminfegerwesen. «Da bereits Rückstände im Kanton bestehen und diese an der Grenze des Vertretbaren sind, können die acht Kaminfeger das nicht mehr in nützlicher Frist leisten. Zudem werden fünf von ihnen bald pensioniert. Folgen wären Mängel an Feuerungsanlagen und mehr Luftverunreinigungen. Deshalb muss das Gesetz weiter liberalisiert werden, die Gegenrechtsklausel muss aufgehoben werden.» Wichtig sei auch die Ausbildung des einheimischen Kaminfegernachwuchses. Dominique Stüssi schlug mit Blick auf das frühere Monopol in dieselbe Kerbe: «Das Festhalten an einem alten Zopf ist brandgefährlich.» Auch Roland Goethe verlangte angesichts der Situation die Aufhebung der Gegenrechtsklausel. Nach dem abschliessenden Votum von Regierungsrat Andrea Bettiga ging das Gesetz in die 2. Lesung und der Rat – mangels Bewirtungsmöglichkeiten – in eine kurze Rauchpause.

Massvoll helfen

Danach ging es – mit Kommissionspräsident Luca Rimini – zur zweiten Tranche für den kantonalen Unterstützungsfonds für Kulturunternehmen. Im Rahmen der Covid-19-Kulturverordnung beantragte die zuständige Spezialkommission, die Unterstützung für Kulturunternehmen weiterzuführen und die Ausfälle wegen staatlicher Massnahmen zu decken. Der Kanton habe eine detaillierte Auslegeordnung gemacht, die bereitgestellten 200 000 Franken sollten – zusammen mit den in Aussicht gestellten Bundesgeldern – dafür ausreichen. «Mit der zugesprochenen Schadenssumme entspricht der Kanton dem schweizerischen Schnitt. Denn Kulturschaffende sind von der Pandemie stark betroffen, die vorliegenden Mittel decken lediglich den entstandenen Schaden.» Gabriela Meier Jud beantragt namens FDP-Fraktion Eintreten und Unterstützung. «Wie beim Härtefallfonds ist es auch für die Kulturunternehmen und die Kulturschaffenden wichtig, dass ihnen unbürokratisch und schnell geholfen wird. Diese Unterstützung ist schlicht existenziell.» Samuel Zingg wertete namens der einstimmigen SP die Kultur als wichtiges Gut, die vorgesehenen 200 000 Franken dürften ausreichen. Wahrscheinlich brauche es aber – falls es noch lange weitergehe – auch Hilfen für die Vereine für die Jugendarbeit, wenn deren grosse Events wegfallen sollten.

Regula Keller beantragte namens der Grünen-Fraktion, den Unterstützungsfonds mit 250 000 Franken zu speisen. Kultur sei mehr als ein Freizeitvergnügen, sie sei systemrelevant. «Die Kulturbranche ist sehr stark betroffen, da sie in der Regel als erste in den Lockdown gehen musste, und sie trägt zu unserer Lebensqualität bei.» Deshalb solle der Rat dafür sorgen, dass möglichst viele Kulturschaffende die Krise überstehen. «Es wäre also ein wichtiges Signal an die Kulturbranche, die 250 000 Franken zu sprechen.» Landesstatthalter Benjamin Mühlemann sprach vom enormen Wertschöpfungsverlust, den die Kultur erleidet. «Besondere Sorgen machen mir die gesellschaftlichen Auswirkungen. Die Gelder, die wir hier sprechen, sind wohl ein Tropfen auf den heissen Stein. Aber wir haben hier ein Instrument, mit dem wir helfen können, und es ist eine Fortführung dessen, was wir im Frühjahr 2020 begannen.» Zum Antrag der Grünen sagte er, aufgrund des Verteilschlüssels würden dem Kanton mehr Mittel zur Verfügung stehen. «Im Rückblick aber liess sich herleiten, dass die 200 000 Franken ausreichen.» Für betroffene Vereine gebe es auch die Möglichkeit, Ausfälle über ihre Verbände geltend zu machen. So blieb es bei den 200 000 Franken Speisung des Unterstützungsfonds.

Motion und Interpellation

Danach überwies der Rat die Motion Mathias Vögeli zur Ergänzung im Submissionsgesetz. Denn dieses habe – so Vögeli – eine nachweisliche Lücke, wenn fehlbare Anbieter nicht von künftigen Submissionsverfahren ausgeschlossen werden können. Mathias Zopfi setzt sich namens der Grünen für die Überweisung ein und auch für eine Preisniveauklausel. Regierungsrat Kaspar Becker relativierte die Bedeutung einer solchen Klausel im Kanton Glarus, der ja nicht direkt an die Grenze stosse. Bei der Interpellation «Richtlinien über die Sozialhilfe» bedankte sich Christian Büttiker zwar namens der SP-Fraktion bei der Regierung für die Antwort, zeigte sich aber nicht ganz zufrieden über die Höhe der reduzierten Sozialhilfe. «Die ausbezahlte Hilfe liegt nur ganz knapp über der Nothilfe.» Das System degradiere die vorläufig Aufgenommenen zu Bittstellern und es bleibe dahingestellt, ob die Betroffenen überhaupt wissen, worauf sie Anrecht haben. «Deshalb werden wir hier am Ball bleiben.» Der Landrat wird am Mittwoch, 10. Februar, erneut tagen.