Auf Grund von einmaligen Sonderfaktoren kann das Budget als sehr gut bezeichnet werden; blendet man diese aus, erweist sich das Ergebnis noch als ansprechend. Der Trend der letzten Jahre zur klaren Verbesserung der finanziellen Verhältnisse setzt sich fort. Der Kanton Glarus verfügt wieder über eine solide Finanzlage.
Folgende Faktoren tragen zu diesem erfreulichen Ergebnis bei:
- Auswirkungen der Sparmassnahmen 2003–2006;
- Einführung der NFA (Ressourcen-, Härte- und geographisch-topografischer Lastenausgleich);
- einmalige Gebührenerträge von der Kraftwerk Linth-Limmern AG (KLL) von 45 Millionen Franken;
- erstmals im Budget 2009 enthaltene Erträge von 6 Millionen Franken aus der Anlage der Heimfallverzichtsabgeltung der KLL.
Negativ beeinflusst wird das Budget durch die ausbleibende Gewinnablieferung der Glarner Kantonalbank von rund 6 Millionen Franken.
Mögliche Rückstellungen
Aufgrund des erfreulichen Resultates können Rückstellungen von insgesamt 60 Millionen Franken gebildet werden. Davon werden 15 Millionen Franken in die Steuerreserven gelegt. 45 Millionen Franken werden zurückgestellt, um eine allfällige Aktienkapitalerhöhung bei der KLL zu finanzieren und um einen eventuell zu errichtenden Energiefonds zu äufnen.
Generelle Lohnanpassungen
Das Budget enthält generelle Lohnanpassungen von 2 Prozent für die Angestellten des Kantons und des Kantonsspitals sowie für die Lehrpersonen. Für individuelle Beförderungen bei den Kantonsangestellten und beim Spitalpersonal ist zusätzlich 1 Prozent der Lohnsumme vorgesehen. Insgesamt wird somit die Lohnsumme um 3 % ansteigen.
ArtikelKennzahlen Budget 2009 (Vergleich Rechnung 2007 / Budget 2008)
in Millionen Franken Rechnung 2007 Budget 2008 Budget 2009
Finanzierungsüberschuss 19.9 37.5 47.6
Finanzierungsfehlbetrag -- -- --
Ertragsüberschuss Laufende Rechg. 2.3 0.9 1.0
Aufwandüberschuss -- -- --
Nettoinvestitionen 17.7 24.8 29.3
Abschreibungen 23.3 35.2 12.4
Cashflow 37.5 62.4 76.9
Selbstfinanzierungsgrad 212.6 % 251.5 % 262.1%
Ausblick
In den vergangenen Jahren hat sich die Finanzsituation grundlegend verändert. Waren die Jahre 2002 bis 2006 geprägt durch eine sehr schlechte Finanzlage und harte Sparmassnahmen, bestätigt das Budget 2009 die Trendwende.
In den kommenden Jahren wird sich das finanzielle Umfeld aber wieder verdüstern. Die in den Jahren 2007 bis 2009 anfallenden einmaligen Erträge der KLL (Heimfallverzichtsabgeltung 130 Mio. Franken, diverse Gebührenerträge rund 60 Mio. Franken) werden wegfallen. Die Rechnung 2008 wird durch die Erhöhung des Dotationskapitals sowie durch den Wegfall der Gewinnablieferung der GLKB (Bu 2008: 6 Mio Franken) belastet. Im Budget 2009 fehlt diese Gewinnablieferung ebenfalls. Wie lange diese Erträge ausbleiben werden, ist derzeit noch offen. Die Umsetzung der Steuerstrategie dürfte zu stagnierenden Steuererträgen führen. Die Verschlechterung des konjunkturellen Umfeldes wird sich bei den Steuererträgen ebenfalls negativ auswirken. All diese Faktoren stellen eine grosse Herausforderung für das künftige Finanzgebaren des Kantons dar. Der Ausgabendisziplin wird weiterhin sehr grosse Beachtung zu schenken sein.
Finanzielle Aussichten
Trotzdem gibt es Anzeichen dafür, dass die finanziellen Aussichten für den Kanton Glarus intakt bleiben. Es ist davon auszugehen, dass die Ausgleichszahlungen aus der NFA auch in den nächsten Jahren in der heutigen Höhe anfallen werden. Die Steuerstrategie kann aller Voraussicht nach planmässig umgesetzt werden und führt dazu, dass der Kanton Glarus gesamtschweizerisch über konkurrenzfähige Steuern verfügen wird; sie bringt Steuerentlastungen für natürliche und juristische Personen. Schliesslich belegen erfreulicherweise aktuelle wissenschaftliche Studien, dass sich die glarnerische Finanzlage im interkantonalen Vergleich sehr gut präsentiert. Der Kanton Glarus kann eine Spitzenposition einnehmen; dies nicht zuletzt deshalb, weil er - bedingt durch die schlechte finanzielle Lage in den Jahren 2002 bis 2006 und die dadurch nötig gewordenen Sparmassnahmen - ein finanzielles Polster angelegt und sich für die Zukunft fit gemacht hat.
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