An einer gut besuchten Matinée der SP der Kantons Glarus war ein weiteres Mal die Gemeindestrukturreform das Thema. Es konnte festgestellt werden, dass Thesen und Resultate früherer Matinées durchaus Eingang in der Arbeit der offiziellen Gremien gefunden haben.
Es geht schnell
SP-Präsidentin Christine Bickel orientierte über das Gemeindegesetz, so wie es nach der Landratsdebatte der Landsgemeinde 2008 vorgelegt werden soll. Die verabschiedete Fassung beinhaltet bei schlanken Gemeindestrukturen ein genügendes Mass an demokratischer Mitbestimmung und Kontrolle, so dass diese mehrheitsfähige Vorlage grundsätzlich der Umsetzung zugeführt werden soll. An der Matinée wurde der Blickwinkel dann darauf gelegt, ob sich die derzeit vorstellbaren Gemeindeordnungen innerhalb dieses Gemeindegesetzes umsetzen lassen. Retouchen werden allenfalls notwendig sein. Manch anwesende Person mag erstaunt festgestellt haben, in welch rasantem Tempo mit nicht unbestrittenen Schritten der derzeit aufgegleiste Weg zu den neuen Gemeinden bis am 1.1.2011 eingeschlagen werden sollen: Abstimmung über die neuen Gemeindeordnungen in einem Jahr, Wahl der neuen Gemeindegremien im Herbst 2009, Uebergabe an die neue Behörde nach Ende der Legislatur im Sommer 2010.
Aussenblick
Schon bei früheren Matinées wurden die Strukturen von anderen Gemeinden vorgestellt. Neue Möglichkeiten werden aufgezeigt, Unvereinbares wird klarer. An dieser Matinée stellte Matthias Eggenberger vor, wie sich Birsfelden innerhalb der Vorgaben des Kantons Basellandschaft organisiert hat. Als exotisch nahm man vorerst die Stellung einer sogenannten Gemeindekommission wahr. Erst bei näherem Betrachten wurde dieser Ausgestaltung eines „Gemeindeparlamentes“ grosse Sympathie entgegen gebracht. Beim kompakt gebauten Birsfelden mit 11'000 Einwohnern kann es nicht an der geografischen Distanz liegen, dass nur 100 Stimmberechtigte an die Gemeindeversammlung kommen. Bei dieser Beteiligung kommt schnell die Frage auf, wie demokratisch die Form der Gemeindeversammlung noch ist.
Aufwändige Entscheidungsfindung
Auch das Beispiel Birsfelden zeigt auf, wie vielfältig die Möglichkeiten der Strukturierung der neuen Gemeinden sind: Gemeindeversammlung und/oder Parlament, Grosser Gemeinderat mit Ausschuss, Gemeindeversammlungen und/oder Urnenabstimmungen, Gemeindeversammlung als Orientierungsversammlung mit elektronischer Abstimmung nach einigen Tagen. Was sollen die Kompetenzen der verschiedenen Gremien sein? Die angeregte Matinée-Diskussion zeigte, dass so viele Vorstellungen wie anwesende Teilnehmende vorhanden sin. Wird eine demokratische Entscheidungsfindung angestrebt, erfordert dies einen aufwändigen Prozess. Eine Folgerung dieser Matinée war, dass die Festlegung des Abstimmungsprozederes entscheidend sein wird. Die neuen Gemeindestrukturen sind ein Gesamt-Gefüge mit vielen Abhängigkeiten. Werden in einer Schlussabstimmung punktuelle Abänderungen zugelassen, könnte schnell das Ganze aus dem Gleichgewicht fallen.
