Der Kanton Glarus hat ein Sportanlagenkonzept

Das neue Sportanlagenkonzept (KASAK I) unterstützt und hilft bei der Koordination von Sportanlagen mit Bedeutung für mindestens den ganzen Kanton. Hauptziel ist die Förderung einer bedarfsgerechten Sportinfrastruktur unter den Aspekten der Sportförderung und der Wirtschaftsentwicklung. Ziel ist es, die zur Verfügung stehenden Ressourcen optimal einzusetzen und Synergien zu nutzen. Insbesondere sollen bestehende Bauten bestmöglich ausgelastet werden. KASAK verschafft einen Überblick über die längerfristig notwendigen finanziellen Investitionen samt dem voraussichtlichen kantonalen Anteil daran.

Breite Unterstützung

Die Kommission Bildung/Kultur und Volkswirtschaft/Inneres hat gemäss Präsidentin Daniela Bösch festgestellt, dass die Regierung getreu dem Auftrag des Gesetzes in erster Linie sportliche Kriterien berücksichtigt hat. In der Kommission wurde aber auch anhand des Beispiels Hallenbad lintharena sgu angeregt, es seien auch zusätzliche Aspekte zu berücksichtigen. Sie entschied sich dafür, dem Regierungsrat zu empfehlen, dem Hallenbad eine höhere und damit regionale Bedeutung beizumessen.

Die FDP-Fraktion votiert gemäss Hans-Jörg Marti für Zustimmung. Ein Wermutstropfen sei, dass das KASAK nur Neubauten regle, es müsste auch auf Sanierungen ausgeweitet werden. Zwingend sei, dass in der Kommission auch wirkliche Sportfachleute vertreten seien. Markus Beglinger empfiehlt für BDP-Fraktion Zustimmung. Entscheidend sei, dass nicht nur Neu- und Erweiterungsbauten unterstützt werden. Daher bedauert die Fraktion, dass weiterhin gesetzliche Grundlagen für eine kantonale Unterstützung bei Sanierungen bestehender Bauten fehlen. Auch für die SVP-Fraktion plädiert Fritz Weber für Unterstützung des KASAK, ebenso wie Fredo Landolt für die CVP. Landolt vertritt die Meinung, dass für Sanierungen ein extra Paket geschnürt und der Landsgemeinde vorgelegt werden sollte.

Für Regierungsrat Benjamin Mühlemann wird mit dem KASAK ein grosser Pflock für die Sportförderung im Kanton eingeschlagen. Nicht nur Neubauten, sondern auch Sanierungen sollen in einer Gesamtschau enthalten sein. Die Detailübersicht über die einzelnen Projekte wird eine grosse Herausforderung sein. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die KASAK-Beiträge dem Glarner Sport Aufschub geben werden.

In der Detailberatung wünscht Ruedi Schwitter, GLP, dass auch das Sportschiessen und das Skaten aufgenommen werden. Konsultativ entscheidet sich der Rat für eine Empfehlung dieser Sportarten. In der Schlussabstimmung wird das Sportanlagenkonzept KASAK I einhellig gutgeheissen.

Vereinbarung Hochschule Rapperswil

Nachdem der Kanton Zürich aus dem Trägerkonkordat der Hochschule Rapperswil (HSR) ausgetreten ist, müssen die verbleibenden Trägerkantone St. Gallen, Schwyz und Glarus eine neue Vereinbarung beschliessen. Die neue Vereinbarung sieht eine Führungsrolle für den Standortkanton St. Gallen vor. Die Glarner Regierung beantragt ein Beitritt zur neuen Vereinbarung und wird darin durch die Kommission Bildung/Kultur und Volkswirtschaft/Inneres unterstützt.

Gemäss Peter Rothlin, SVP, bringt die neue Vereinbarung für den Kanton weniger Mitsprachrecht, er sei nur noch Trittbettfahrer, dafür aber mehr Kosten. Er sieht auch keinen volkswirtschaftlichen Nutzen für Glarus. Regierungsrat Benjamin Mühlemann entgegnet, dass das Mitspracherecht bei wichtigen Geschäften sehr wohl gewährleistet sei und sieht auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen für den Kanton. Da Rothlin keinen Antrag gestellt hat wird klar beschlossen, der neuen Vereinbarung beizutreten.

Neues Ratsmitglied

Zu Beginn der Sitzung wird Zarina Friedli, SDP, Glarus, als neues Ratsmitglied vereidigt. Sie tritt die Nachfolge von Hans Peter Spälti an. Diskussionslos werden in zweiter Lesung die Effizienzanalyse «ligth» sowie eine Änderung der Finanzhaushaltverordnung gutgeheissen.

Gegen Schluss der Sitzung werden drei Interpellationen beantwortet. Die SVP hat in ihrem Vorstoss Fragen zu den Gebühren des Strassenverkehrsamtes und weiterer Ämter gestellt. Peter Rothlin ist der Meinung, dass beim Strassenverkehrsamt zu viel Gebühren bezahlt worden sind. Er fordert, dass die Strassengelder auch wirklich für die Strassen eingesetzt werden und damit nicht der ÖV quersubventioniert wird.

SP und Grüne erkundigten sich beim Regierungsrat darüber, weshalb auf die Fortsetzung der Kunstdenkmäler-Inventarisation verzichtet worden ist. Gemäss Steve Nann, Grüne, ist die Antwort der Regierung nicht befriedigend. Die Pflege der Kultur sei eine Staatsaufgabe.

Eine weitere Interpellation der SVP befasst sich mit den schützenswerten Bauten im Kanton Glarus. Mitunterzeichner Stefan Trümpi möchte über die jährlichen Kosten und die Kostenüberschreitungen Auskunft haben. Der Regierungsrat antwortet, dass für Glarus einzig das vom Bund erlassene Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz gelte. In diesem sind zehn schützenswerte Glarner Ortsbilder von nationaler Bedeutung mit darin enthaltenen rund 120 Einzelbauten aufgeführt. Kostenüberschreitungen seien keine entstanden. Die Zahlen entsprechen einer Differenz zwischen Budget und Rechnungsabschluss.

Verabschiedung

Am Schluss der Sitzung verabschiedet Präsident Fridolin Luchsinger den aus dem Rat ausscheidenden Fredo Landolt, CVP, Näfels. Landolt war neun Jahre im Parlament und hat diesen als Höhepunkt seiner politischen Laufbahn 2012/2013 auch präsidiert.