Der neue Landratsaal hat Feuertaufe gut überstanden

Lange anderthalb Jahre tagte der Glarner Landrat ex muros im «Schützenhaus» Glarus; Hauptgrund dafür war nicht die pandemische Lage, welche eine Verlegung notwendig gemacht hätte, sondern vor allem die Gesamtsanierung des Saals im Rathaus in Glarus. «Es sind sicher Fake News, wenn man die Sanierung und das Coronavirus in Verbindung bringen würde», erklärte Landratspräsident Hans-Jörg Marti mit einem leichten Augenzwinkern, bei der am Anschluss an die erste Sitzung durchgeführte Einweihung. Während man an den Decken und Wänden möglichst nahe an den Ursprung des bestehenden Raums kommen wollte, war dabei ein weiterer, aber wichtiger Aspekt, moderne Technik einzugliedern. Neu finden die Abstimmungen elektronisch statt und wird das Abstimmungsverhalten eines jeden Ratsmitglieds erfasst. Zudem wird die Sitzung akustisch und visuell aufgezeichnet, archiviert und in einem weiteren Schritt – nach einer Testphase – live per Stream in die gesamte digitale Welt hinaus ausgestrahlt. «Auf der einen Seite mögen das kleine oder nebensächliche Dinge sein, ich bin mir aber sicher, dass sie die Art der Sitzung verändern werden», betonte Marti weiter. Der gleichen Meinung ist auch Baudirektor Kaspar Becker; er hoffe aber doch zum Guten. «Die Sachdiskussion soll weiter im Fokus sein und nicht die Darstellung vor der Kamera.»

Erster Durchlauf geglückt

Bereits der reibungslose Verlauf der ersten Sitzung hat dabei gezeigt, dass die Technik dem Sitzungsablauf nicht im Wege steht. Die notwendigen Abstimmungen bei den einzelnen Geschäften konnten so speditiv und in einem «Rutsch» eindeutig und transparent durchgezogen werden. So unter anderem die Erheblichkeitserklärung der drei Memorialsanträge «Runsenkorporationsmitglieder», «Glarner Gemeinden 2030» sowie «Gemeindeautonomie». In alter Tradition fand jedoch zu Beginn der Sitzung die Vereidigung der neuen Ratsmitglieder Albert Heer und Nadine Landolt Rüegg, mit dem Schwurfinger und Eidverlesung statt.

Noch keine beinharten Diskussionen

Da auch im weiteren Sitzungsverlauf «nur» Vorstösse auf dem Programm standen, kam es bei der Premiere des neuen Systems noch nicht zu detaillierten Beratungen: So wurde das Postulat von Vreni Reithebuch «Steuerfuss» mit 46 zu 7 Stimmen deutlich abgelehnt, dagegen die Motion von Martin Zopfi «Velo- und Bikestrategie» überwiesen. Ohne weitere Wortmeldungen wurden im Anschluss das Postulat «Submissionsgesetz» überwiesen und als erheblich erklärt sowie das die Frist für das Postulat «Einzelfirmenbesteuerung» erstreckt. Entgegen dem Antrag der Regierung stimmte das Gremium beim Postulat «Wahlwerbung» gegen die Abschreibung. Unter anderem wurde von den drei Gemeinden eingewandt, dass bei der Bewilligung und vor allem bei der Kontrolle der Werbung entlang der Strassen die Kantonspolizei besser geeignet sei als die Gemeinden selber. Zum Abschluss der durchaus historischen Sitzung wurden zudem die Antworten der Regierung zu den Interpellationen «Fragen zu den Sanierungen an der Sportbahnen Braunwald», «Umgang mit Geflüchteten in der Nothilfe», «Transparenz zu Braunwald», «Finanzelle Unterstützung des Gesundheitspersonal» zur Kenntnis genommen und verdankt. Bei letzterem begrüsste Interpellant Andreas Bernhard das Bestreben des Kantons, sich mit Glarner Gutscheinen beim betroffenen Personal erkenntlich zu zeigen, auch weil damit zugleich das lokale Gewerbe unterstützt werde. Er wünsche sich aber auch, dass sich entweder die Gemeinden an dieser Aktion beteiligen oder sich in ähnlicher Weise für den ausserordentlichen Einsatz in der pandemischen Lage erkenntlich zeigen.