Die letzte Landratsitzung vor der Landsgemeinde

Es war sicher die kürzeste und gleichzeitig die letzte Landratssitzung unter der Leitung von Landratspräsident Matthias Auer. Der Rat nahm die Geschäftsberichte 2011 der Glarner Kantonalbank und der glarnerSach sowie die Jahresrechnung des Kantons Glarus zur Kenntnis. Verabschiedet wurden die beiden Ratsmitglieder Hanspeter Toggenburger (SP) und Peter Toneatti (FDP).




In Erwartung der kurzen Sitzung wurde der Beginn ausnahmsweise auf 10.00 Uhr angesetzt. Erfreulicherweise war an diesem Mittwochmorgen praktisch der gesamte Rat versammelt. Die neun Traktanden wurden gewohnt speditiv abgewickelt und man folgte durchwegs den Anträgen der Regierung.

Geschäftsberichte 2011 der GLKB und der glarnerSach

Wie Landratspräsident Auer zu Beginn der Debatte über die Geschäftsberichte der Glarner Kantonalbank und der glarnerSach erwähnte, könne der Rat diese wohl zur Kenntnis nehmen und auch Fragen dazu stellen. Eine Abstimmung darüber werde aber nicht stattfinden. «Wir hatten gestern an der Generalversammlung den Geschäftsbericht der GLKB genehmigt und auch die bisherigen Mandatsträger wiedergewählt.» Bankratspräsident Marin Leutenegger konnte dem Rat mitteilen, dass 2011 ein erfreuliches Jahr für die Bank war und insgesamt 2,6 Millionen Franken in die öffentlichen Mittel eingeflossen werden konnten. «Ich kann auch zusichern, dass wenn das laufende Jahr 2012 so erfolgreich wie budgetiert verlaufen wird, die Bank wieder oder erstmalig als Aktiengesellschaft eine Dividende ausschütten kann.» In der anschliessenden Diskussion wollte Landrat Peter Rothlin (SVP) Auskunft über die für die nach Ansicht seiner Partei sehr hohen Entschädigungen an die Geschäftsleitungsmitglieder und an die Verwaltungsräte. Er präsentierte dabei Vergleichszahlen von Kantonalbanken aus Aarau, Uri, Appenzell oder Nidwalden. Nach Ansicht von Leutenegger seien diese Zahlen für einen Vergleich mit Vorsicht zu geniessen. Die Entschädigungen bei der GLKB beinhalten auch die Sozialabgaben, während bei den erwähnten Kantonalbanken diese nicht mit einbezogen seien. Landrat Bruno Gallati betonte im Namen der CVP, dass nach wie vor der Auftrag der Suche nach einem geeigneten strategischen Partner bestehe. «Wir haben an der Generalversammlung über das weitere Vorgehen in dieser Frage diskutiert und Arbeitsgruppen mit jeweils zwei Vertretern gebildet. Nach Ausarbeitung der entsprechenden Vorschläge und Anforderungen werden wir uns ab August dann auf die Suche nach diesem geeigneten Partner machen. Ich kann aber hier und heute klar betonen; die Glarner Kantonalbank ist auch alleine überlebensfähig.»

Wenig zu diskutieren gab anschliessend der Geschäftsbericht der glarnerSach. «Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen des 200-Jahr-Jubiläums. Aus diesem Anlass haben wir den Kunden einen grosszügigen Prämienrabatt gewährt. Wir haben uns aber auch intensiv mit der Zukunft befasst und verschiedene organisatorische Veränderungen vorgenommen. Grundsätzlich sind wir mit dem Abschluss 2011 zufrieden.» Landesstatthalter und VR-Präsident der glarnerSach Andrea Bettiga erwähnte am Ende seiner Ausführungen, dass man noch auf den Bundesgerichtsentscheid warte, welcher nach wie vor wie ein Damoklesschwert über den Köpfen der Verantwortlichen schwebe.

Jahresrechnung 2011 des Kantons Glarus

«Die Rechnung 2011 schliesst sehr gut ab, bei einem Finanzierungsüberschuss von 5,65 Millionen Franken und einem Cashflow von 23,3 Millionen Franken beträgt der Ertragsüberschuss 8,1 Millionen Franken. Wie Marianne Lienhard, Präsidentin der Finanzaufsichtskommission, betonte, liege der Selbstfinanzierungsgrad mit 132 Prozent deutlich über dem Budget von 92 Prozent. Ebenfalls sehr erfreut über den guten Abschluss zeigte sich Finanzdirektor, Regierungsrat Rolf Widmer, der aber vor allzu grosser Euphorie warnte. «Gute Finanzergebnisse erwecken auch stets neue Begehrlichkeiten.» Er wies dabei auf vergangene Zeiten hin, bei denen nach extrem guten Jahresabschlüssen zusätzliches Geld sehr grosszügig und teilweise fast unkontrolliert ausgegeben wurde.

Die befristeten 80 Stellenprozente für eine kaufmännische Angestellte im Passbüro bis zum Vorliegen der Effizienzanalyse/Verzichtsplanung, längstens bis Ende 2013 (plus Kündigungsfrist) genehmigte der Rat diskussionslos.

Bei den übrigen Traktanden folgte der Rat durchwegs den Anträgen der Regierung.