Die richtigen Weichenstellungen für Familien, Wirtschaft und Umwelt

Die Glarner Landsgemeinde 2011 ist bei sämtlichen Traktanden Regierung und Landrat gefolgt. Das ist ganz im Sinn der FDP, die sich im Vorfeld bei allen Geschäften für konstruktive Lösungen stark gemacht hatte. Besonders erfreulich: die Erhöhung der Steuerabzüge für die Kinderfremdbetreuung auf 10 000 Franken sowie die Einführung ökologischer Motorfahrzeugsteuern.



FDP zieht positive Bilanz zur Glarner Landsgemeinde 2011. (Bild: ehuber)
FDP zieht positive Bilanz zur Glarner Landsgemeinde 2011. (Bild: ehuber)

Die unveränderte Annahme des revidierten Steuergesetzes samt Ablehnung des Memorialsantrags zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung ist für die FDP ein grosser Erfolg. Einerseits bleibt dem Kanton Glarus die Pauschalbesteuerung als wichtiges, volkswirtschaftlich bedeutendes Instrument erhalten. Ein empfindlicher wirtschaftlicher Schaden konnte damit abgewendet werden. Andererseits unterstreicht der Kanton Glarus mit der Erhöhung des Abzugs für Kinderfremdbetreuung auf maximal 10 000 Franken seine Positionierung als attraktiver Wohnraum für Familien. Diese Angleichung des kantonalen Abzugs an denjenigen des Bundes basiert auf einer Motion, welche die FDP-Landratsfraktion im Januar 2010 eingereicht hatte. Dass die Landsgemeinde diese Vorlage nun kommentarlos billigte, dient insbesondere dem Mittelstand und entlastet die Familien. Gleichzeitig ist das Ja ein positives Signal für die Wirtschaft: Gut ausgebildete Arbeitskräfte bleiben dem Arbeitsmarkt eher erhalten. Der Entscheid erhöht die Wahlfreiheit zwischen Haus- und Erwerbsarbeit für beide Elternteile.

Sinnvolles, durchdachtes System bei Motorfahrzeugsteuern

Ebenfalls erfreulich ist aus Sicht der FDP die klare Zustimmung der Glarnerinnen und Glarner zur künftigen Erhebung der Motorfahrzeugsteuern nach ökologischen Gesichtspunkten. Damit wird im Glarnerland ein wirkungsvolles Bonus/Malus-Steuersystem eingeführt – ohne Steuerausfälle für den Kanton, und ohne dass eine generelle Steuererhöhung resultiert. Die Vorteile überwiegen hier klar: Neben dem Bonus, den Käufer der energieeffizientesten Neuwagen künftig auf ihre Fahrzeugsteuern erhalten, sparen sie Treibstoff und damit bares Geld. Und sie leisten einen wichtigen Beitrag zur CO2-Verminderung. Die Landräte der FDP hatten sich bei der Ausarbeitung dieses Gesetzes für ein griffiges, einfaches und gerechtes System stark gemacht. Zentrales Anliegen der FDP-Exponenten war es, die Benachteiligung von Käufern grösserer Fahrzeuge (Familien, Gewerbetreibende, Landwirte usw.) zu vermeiden und dies mit einem wichtigen umweltpolitischen Akzent zu verbinden. Unter dem Strich ist dies aus liberaler Sicht rundum gelungen.