Die Startphase kann beginnen

Das erste Budget, das der Gemeinderat Glarus am 26. November der Gemeindeversammlung präsentiert, rechnet mit Sondereffekten mit einem Ertragsüberschuss von knapp 4 Millionen Franken. Des Weiteren entscheidet das Plenum über den Steuerfuss sowie einer Friedhofsverordnung und einer Gebührenordnung zur Verordnung über die Abfallbeseitigung.



Die neue Gemeinde Glarus präsentiert ihr erstes Budget. (Bild: Jürg Huber)
Die neue Gemeinde Glarus präsentiert ihr erstes Budget. (Bild: Jürg Huber)

Das Erstellen des ersten Budgets für die neue Gemeinde Glarus stellte sich nicht gerade als einfach heraus, berichtete Gemeindepräsident Christian Marti im Vorfeld der bevorstehenden Gemeindeversammlung. Nicht nur, dass nur die Zahlen der alten Gemeinde zum Vergleich bereit standen, waren auch der grosse Zeitdruck und die gleichzeitige Einführung von HRM2 eine grosse Herausforderung. Gerade bei HRM2 übernimmt das Glarnerland ein bisschen eine Pionierrolle in der Schweiz ein. «Das macht aber auch Sinn, sonst hätten wir bei den Steuern in drei bis vier Jahren wieder Anpassungen vornehmen müssen.» Diese Umstellung hat auch direkten Einfluss auf das Budget. Genau wie beim Kanton erhält die Gemeinde als Sondereffekt rund zwei Millionen Franken. Ausserdem fliesst der Entschuldungsbeitrag vom Kanton in den Ertragsüberfluss von rund vier Millionen ein. «Zieht man diese einmaligen Einflüsse ab, sieht das Budget eher durchzogen aus.» Bereinigt würde die Gemeinde ein Defizit von 1,8 Millionen schreiben. Für den Start der neuen Gemeinde sei dies aber nicht sehr schlimm. «Die finanzpolitische Wahrheit sehen wir erst beim Budget 2013.» Denn dann kann auch der erste Rechnungsabschluss hinzugezogen werden. In der Startphase arbeite man eben halt ein bisschen in der Luft, ab 2014 habe man dann eine Basis, auch für politische Diskussionen. Keine schwarze Null Neben der grundsätzlichen Gemeindefusion und der Entflechtung zwischen Kanton und Gemeinden, ist die neue Pflegefinanzierung eine grosse Herausforderung. Wegen falscher Zahlen und neuen Auflagen vom Bund seien hier die Gemeinden deutlich mehr in der Pflicht. «Da Privatpersonen neu nur maximal 20% übernehmen müssen, ist auch die öffentliche Hand mehr in der Pflicht.» Marti spricht von einem budgetierten Mehraufwand von rund zwei Millionen Franken. «Ohne das könnten wir eine schwarze oder wenigstens rote Null präsentieren.» Aufgrund der Zahlen schlägt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung den maximalen Steuersatz von 60% zur Annahme vor.

Pragmatisches Vorgehen

Bei den Investitionen rechnet der Gemeinderat mit Ausgaben von rund drei Millionen Franken. Was in etwa der gleichen Grössenordnung der alten vier Gemeinden entspricht. «Wir beschränken uns dabei bewusst auf baureife Projekte und den Unterhalt.» Weitere Investitionen sind im Finanzplan festgehalten, der aber noch bewusst offen formuliert ist. «Aufgrund der vielen offenen Fragen, haben wir mehr einen Katalog an möglichen Projekten in der ersten Legislaturperiode erstellt.» Ab dem kommenden Jahr werde dieser aber konsequent weiterentwickelt.

Verordnungen und Wahlen

Neben diesen Punkten geht es an der Gemeindeversammlung auch um die Friedhofsverordnung und den Gebühren für die Abfallbeseitigung. Und dort vor allem um die Entsorgung des Grünguts. Die aber bewusst noch nicht gänzlich ausgearbeitet ist. «Der Kanton prüft momentan den Betrieb einer kantonalen Kompogas-Anlage.» Würde diese zustande kommen, hätte dies wiederum Einfluss auf die Verordnung über die Abfallbeseitigung. Deshalb wartet der Gemeinderat diesen Entscheid ab, bevor er die Verordnung überarbeitet. Gewählt wird am 26. November auch wieder. Neben einem Nachfolger von Heidi Herger in die Schulkommission, werden auch die Mitglieder des Wahlbüros gewählt. «Ausser drei Personen stellen sich alle Bisherigen wieder zur Wahl», meinte dazu Gemeindeschreiber Max Widmer. Auch konnten Personen gefunden werden, die dieses Amt gerne übernehmen würden. Der Gemeinderat hofft, dass alle 16 Mitglieder in globo gewählt werden können. «Ansonsten müssen wir uns eine andere Lösung überlegen.» Normal wird jeder Platz per Majorz einzeln gewählt, was dieses Traktandum ganz gewaltig in die Länge ziehen würde.

Sternmarsch zum Rathaus

Zum Jahresende feiert Glarus sowohl den Abschied der alten Gemeinden und begrüsst gleichzeitig die neue Gemeinde Glarus. Am Silvesterabend besammelt sich die Bevölkerung in den Dörfern und zieht anschliessend in einem Fackel-Sternmarsch zum Rathausplatz. Beim gemütlichen Beisammensein, bei Musik und Suppe, wartet man dann auf Mitternacht und auf das Feuerwerk. Auch das Lied «Neue Gemeinde» wird an diesem Abend uraufgeführt. Am Neujahrstag geht es dann in die reformierte Kirche Netstal zum Neujahrsgottesdienst. «Dies ist ein Geschenk der beteiligten Kirchgemeinden und Pfarreien», erklärt Marti. Anschliessend findet der Neujahrsapéro in der Mehrzweckhalle Netstal, organisiert vom ansässigen Verkehrsverein, statt.