Dreikönigsapero der CVP

Für die schweiz. CVP verlief das vergangene Jahr sehr erfolgreich: es konnten in verschiedenen Kantonen nicht nur Regierungs- und Kantonsratswahlen gewonnen werden sondern auch wichtige Abstimmungen.



Dreikönigsapero in Näfels: Peter Landolt und Regierungsrat Rolf Widmer mit den Sternsingern (Bild: lconte)
Dreikönigsapero in Näfels: Peter Landolt und Regierungsrat Rolf Widmer mit den Sternsingern (Bild: lconte)

Für die schweiz. CVP verlief das vergangene Jahr sehr erfolgreich: es konnten in verschiedenen Kantonen nicht nur Regierungs- und Kantonsratswahlen gewonnen werden sondern es wurden auch wichtige Abstimmungen auf eidgen. Ebene gemäss den Parolen der CVP Schweiz durch das Volk entschieden. Erwähnt seien hier nur Schengen/Dublin und das Freizügigkeitsabkommen. Das Präsidium unter der Leitung von Doris Leuthard, aber auch der Vorstand tritt selbstbewusst und kompetent auf und findet wieder vermehrt mediale Beachtung, notabene meist Positive W Wir haben für die kommenden Wahlen das klare Ziel, Regierungsrat Dr. Rolf Widmer in seinem Amt bestätigen zu lassen und auf Landrats- und Gemeindeebene, aber auch bei den Gerichten, zuzulegen.

Bevor wir zum Jahr 2006 kommen, noch ein kurzer Rückblick auf das vergangene Jahr. Dieses war von vielfältigen Aktivitäten geprägt. Auf unsere Initiative referierte Bundesrat Joseph Deiss am 22.08.05 in Schwanden zur erweiterten Freizügigkeit. Im Herbst weilte dann Nationalrätin Doris Leuthard auf Einladung der CS, in deren Bereit sie Mitglied ist, in der linth-arena sgu und schliesslich hielt Ständeratspräsident Bruno Frick bei der staatsbürgerlichen Gesellschaft in Glarus einen offenen und ehrlichen Vortrag über die gegenwärtigen "Bernerverhältnisse" aufgrund der neuen Machtverteilung. Alle drei Referate erzeugten einen nachhaltigen Eindruck und belegen, dass wir uns nicht mehr zu verstecken brauchen aber auch, dass dringend Veränderungen geschehen müssen: durch die beiden Extremparteien wird die Schweiz blockiert und die grossen Probleme werden auf die lange Bank geschoben. 


An unserer Delegiertenversammlung vom 10.11.05 haben wir Dr. Rolf Widmer einstimmig zu unserem Regierungsratskandidaten 2006 nominiert. Ich muss Rolf hier nicht mehr vorstellen, möchte aber doch festhalten, dass wir mit Rolf über einen Vertreter der Jungen Generation, bestens ausgebildet und einem beachtlichen Leistungsausweis in der Privat-Wirtschaft, verfügen. Dass er nicht nur "Theoretisch gut ist, hat er in der kurzen Zeit im Regierungsrat und in einem Departement, das im Moment nicht unbedingt im Rampenlicht der Medien steht, bewiesen, hat er doch einiges geschaffen oder bei div. Projekten pragmatisch und bestimmend mitgewirkt. Ich denke da z.B. an die Stiftung im Krauchtal, die, wenn die Sache gelingt, die Gemeinde Matt doch wesentlich entlasten wird, dann seine grossen Bemühungen für die Alp Vorderdurnachtal in Rüti. Nicht vergessen wollen wir, dass er das neue Waldgesetz ohne eine einzige Abänderung durch die Landsgemeinde "gebracht" hat. Er findet als Intellektueller auch breite Akzeptanz bei seinen Bauern. Dies ist überhaupt nicht selbstverständlich.
 Unser Regierungsrat braucht junge, unverbrauchte Köpfe und Persönlichkeiten, die über einen entsprechenden "Rucksack" verfügen um die anstehenden Probleme des Kantons endlich konsequent anzugehen. Leute, die nicht nur schöne und teure Konzepte erarbeiten, sondern primär umsetzen und realisieren. 
Auf kantonaler Ebene gilt es den zurückgetretenen Verwaltungsrichter Marcel Kistler zu ersetzen. Durch den Rücktritt von Frau Johanna Schneiter wird auch ein Sitz im Obergericht frei: auf diesen erheben wir Anspruch, ist doch die CVP in diesem Gremium nicht mehr vertreten. Auch die Landratsfraktion möchten wir massvoll verstärken. Das Potenzial wäre in verschiedenen Gemeinden ohne Zweifel vorhanden. 

Die Partei wird auf kantonaler Ebene mit einem einfachen Slogan in den Wahlkampf ziehen: "FÜR EINEN ATTRAKTIVEN KANTON VOM WALENSEE BIS ZUM TÖDI" . Nebst der bisher konsequent verfolgten Wirtschafts- und -steuerpolitik, sollen folgende Themen vertieft angegangen werden: bedürfnisgerechte Raumplanung (Wohnen, Arbeiten - Wirtschaft, Freizeit), optimale Erschliessung des Kantons (Mobilität) sowie die famlienergänzenden Angebote. Für die zukünftige Entwicklung des Kantons sind diese Punkte sehr wichtig. Natürlich gäbe es weitere Fragen, die dringend weiter verfolgt werden müssten. Im Interesse der "Einfachheit" müssen wir uns für den Wahlkampf jedoch beschränken. 

An sich ist die Gemeindestrukturreform das zentrale Thema im Jahre 2006 und hat geradezu historische Bedeutung. Da dieses Geschäft aber vor den Landratswahlen an der Landsgemeine entschieden wird (selbstverständlich werden wir unseren Standpunkt vertreten), soll diese Vorlage von unserer Seite nicht zum zentralen Wahlkampfthema gemacht werden. Wir sind uns einig, dass nebst den "kantonalen" Fragen für die einzelnen Wahlen auch individuelle und ortsspezifische Schwergewichte von den einzelnen Kandidaten / Ortssektionen aufgegriffen werden müssen. Für die Landratwahlen soll im Februar eine zentrale "Kandidateninformation" durchgeführt werden. Dies hat zur Konsequenz, dass bis zu diesem Datum mögliche KandidatInnen für die Listen angefragt und für den Info-Abend eingeladen werden. Anschliessend sollen die def. Listen erstellt werden. Bitte beachten: auch Junge und Frauen auf prominente Plätze. 

Der Wahlkampf soll für die Regierungsrats- und Richterwahlen grundsätzlich zentral und für die Landratswahlen dezentral, d.h. auf Ebene der Sektionen nach einem einheitlichen Erscheinungsbild geführt werden (Vorlagen siehe CD der CVP Schweiz). Es soll eine Landsgemeindezeitung erscheinen: dabei sollen die Kandidaten die Möglichkeit haben, sich in kurzen Statements zu Sachfragen zu äussern. 

Nach so vielen Ausführungen zu den bevorstehenden Wahlen noch einige Hinweise:

Am kommenden Mittwoch, 11.01.06, findet in der Aula der Kantonsschule ein Podium mit allen Regierungsratskandidaten statt. Dies ist eine wichtige Plattform für unsere Partei und ich bitte Sie, ebenfalls zu kommen und Präsenz zu markieren. 

Noch in der gleichen Woche, am 13./14.01.06 findet in der linth-arena sgu eine Präsidiums- und eine Parteivorstandssitzung sowie ein Delegiertenversammlung der CVP Schweiz statt. Auch diese Plattform wollen wir für unseren Wahlkampf nutzen, vor allem für Rolf Widmer. Ich lade Sie ein, am Samstag im SGU hineinzuschauen - auch wenn sie nicht Delegierte sind, ist es doch sehr interessant einmal einen Blick auf eine höhere Ebene zu werfen. Organisiert wird diese Tagung im Übrigen durch die Ortssektionen der CSP und der CVP Näfels. Ich danke dem OK und allen Helfern jetzt schon für ihre grosse und perfekte Arbeit. Eigentlich möchte ich Ihnen noch vieles vortragen, leider fehlt die Zeit. Nur noch soviel: wir danken all jenen, die uns im abgelaufenen Jahr so grosszügig unterstützt haben, sei dies im persönlichen Einsatz oder sei dies mit Geld. So sind über Fr. 5'000 an ausserordentlichen Beiträgen zusammen gekommen. Dies ist nicht selbstverständlich. Grosse Aktivitäten verschlingen natürlich auch viel Geld, d.h. wir sind auf weitere Unterstützungen angewiesen. 

Wie jedes Jahr dürfen wir auch heuer unsere Sternsinger begrüssen. Ich danke Ihnen für Ihren Auftritt. Nun bin ich aber definitiv am Schluss und rufe ihnen, wie bereits an der letzten Delegiertenversammlung zu: