Ausgangslage
Im Rahmen der in der kantonalen Verwaltung durchgeführten Effektivitäts- und Effizienzanalyse «light» wurden Empfehlungen für Einsparungen und strukturelle Änderungen in der Hauptabteilung Militär und Zivilschutz (HAMZ) abgegeben. In der Folge wurden die vorgeschlagenen Massnahmen auf ihre Machbarkeit vertiefter geprüft, da sogar eine Auflösung der HAMZ in Betracht gezogen wurde. Auch waren grundlegende Änderungen beim Militär sowie dem Zivil- und Bevölkerungsschutz auf schweizerischer Ebene im Gange, wobei der letzte Bereich in den Analysen gar nicht aufgegriffen wurde. 2016 erfolgten die wesentlichen Weichenstellungen für die zukünftige Ausrichtung im Bereich Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz auf Stufe Bund und Kantone. Die Grösse der HAMZ veränderte sich in den letzten zehn Jahren durch die Restrukturierung der Armee deutlich. So umfasste die Hauptabteilung Anfang 2007 noch 24,3 Stellen. In der Folge fand ein signifikanter Stellenabbau statt. Heute hat die HAMZ mit 12,6 Stellen noch gut die Hälfte der damaligen Stellen. Zuletzt wurden zwei Stellen im Nachgang zu der in der kantonalen Verwaltung durchgeführten Effektivitäts- und Effizienzanalyse abgebaut, indem zwei infolge Pensionierung ausgetretene Angestellte der Militärbetriebe nicht mehr ersetzt wurden. Um die Aufgaben, insbesondere die Leistungsvereinbarung mit der Logistikbasis der Armee, erfüllen zu können, musste allerdings Mitte 2016 eine Person vollzeitlich angestellt werden. Die Anstellung erfolgte befristet bis Ende 2017.
Im Anschluss wurden die einzelnen Aufgaben durch das Departement Sicherheit und Justiz unter Beizug von Fachexperten geprüft und verschiedene Varianten für die künftige Organisation der HAMZ ausgearbeitet.
Ergebnisse der Analyse
Die detaillierten Ergebnisse sind im Bericht «Neuorganisation Hauptabteilung Militär und Zivilschutz» enthalten. Er zeigt auf, dass die heutigen Prozesse und die erforderlichen Instrumente in der HAMZ grundsätzlich funktionieren. Allerdings zeigen sich personelle Engpässe, insbesondere im Bereich Bevölkerungsschutz. Folgende Eckwerte wurden festgelegt:
Militär
– Der Kanton Glarus bleibt armeefreundlich.
– An den bestehenden Leistungsvereinbarungen mit der Logistikbasis der Armee (LBA) wird festgehalten, solange die Wirtschaftlichkeit gewährleistet ist.
Bevölkerungsschutz
– Der Kanton Glarus erfüllt den gesetzlichen Auftrag im Bevölkerungsschutz.
– Die kantonale Führungsorganisation (KFO) ist dort angesiedelt, wo sie am effektivsten koordiniert werden kann.
Zivilschutz
– Die Ausbildung des Zivilschutzes im Kanton Glarus orientiert sich – wie auch in anderen Bereichen des Zivilschutzes sowie Bevölkerungsschutzes – an der Arbeitsgemeinschaft Ostschweiz (AGO).
– Der Glarner Zivilschutz bleibt schlagkräftig und ist dazu ausreichend einsatzbereit und mobil.
– Der Zivilschutz erbringt auch weiterhin Leistungen zugunsten der Gemeinschaft.
Es wurden fünf mögliche Formen der Organisation der Aufgaben in den Bereichen Bevölkerungsschutz, Militär und Zivilschutz geprüft: die vorgeschlagene Variante «Auflösung», eine Variante «Status quo plus», die sich an der heutigen Organisationsform orientiert, sowie die drei Varianten «Fokus light», «Fokus» und «Fokus plus», bei denen die HAMZ als eigenständige Organisationsform zwar bestehen bleibt, die Organisation aber unter Berücksichtigung der vorgegebenen Eckwerte effizienter ausgestaltet wird.
Die Variante «Fokus» erwies sich in der Evaluation als die am besten geeignete.
Sie überzeugt vor allem dadurch, dass sie im Vergleich zur heutigen Organisation schlanker ist und keine führungstechnischen Überschneidungen aufweist. Im bisher nicht angemessen wahrgenommenen und in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnenden Aufgabenbereich des Bevölkerungsschutzes soll eine neue Koordinationsstelle eingerichtet werden. Darin sind die bereits seit 2015 bewilligten Ressourcen für den Bereich Arbeitssicherheit für die ganze kantonale Verwaltung enthalten (80 Stellenprozent Koordinator Bevölkerungsschutz + 20 Prozent für Arbeitssicherheit). Im Sekretariatsbereich sind im Gegenzug weniger Ressourcen eingeplant. Der Personalbedarf nimmt von heute 12,6 Stellen (inkl. der bis Ende 2017 befristeten Stelle mit 100 Stellenprozent) um 0,5 auf 12,1 Stellen ab. Somit müssen Ende Jahr noch 30 Stellenprozente in unbefristete umgewandelt werden. Damit erhöhen sich durch die Schaffung der Stelle des Bevölkerungsschutzkoordinators die jährlichen Lohnkosten noch um rund 40 000 Franken. Weitere nennenswerte, das Budget belastende Ausgaben sind mit der Variante «Fokus» nicht verbunden. Es ist geplant, die Massnahmen bis Ende 2018 umzusetzen. Sie sind bereits im Budget 2018 enthalten.
Brandfall in Schwanden
