Emotionaler Start im Landrat

Die geplante und erwartete Vereidigung von Siegfried Noser als SVP-Landrat an der heutigen Landratssitzung fand zur grossen Überraschung nicht statt. Gescheitert ist die Vereidigung an der Formulierung. Noser konnte sich mit der Formulierung «unter Vorbehalt» nicht einverstanden erklären und verzichtete aus diesem Grund auf die Vereidigung.

was ihm aber auf-grund der Landratsverordnung verweigert wurde. (Bilder: Edi Huber) SVP-Kantonalpräsident Peter Rothlin verliest die Erklärung und den Antrag von Noser. Sichtlich enttäuscht und niedergeschlagen verlässt Noser den Landratsaal. Noch haben die Räte nicht Platz genommen. Gelegenheit

Die letzte Landratssitzung in diesem Jahr nahm bereits zu Beginn eine unerwartete Wendung. Als erstes Traktandum stand die Vereidigung von Siegfried Noser (SVP) als Landrat auf der Liste. Aufgrund einer Beschwerde im Wahlkreis Glarus Nord und der darauf folgenden Strafuntersuchung konnte er erst nach Einstellung des Verfahrens vereidigt werden. Der Antrag des Regierungsrates sah vor, dass er heute, unter Vorbehalt des Ausgangs des noch hängigen Verfahrens, den Eid leisten konnte.

Vereidigung nur ohne Vorbehalt

Als Landratspräsident Richard Lendi Noser zur Vereidigung aufrief, wollte dieser das Wort zu einer Erklärung und einem Antrag in eigener Sache ergreifen. Da Noser aber noch nicht vereidigt war, konnte Lendi ihm das Wort nicht erteilen. Daraufhin übernahm SVP-Kantonalpräsident Peter Rothlin diese Aufgabe. Im Namen von Noser stellte er den Antrag, diesen ohne Vorbehalt zu vereidigen. Nach einer eingehenden Diskussion und nach Abklärung juristischer Details wurde über die beiden Anträge – unter Vorbehalt oder vorbehaltslos – abgestimmt. Der Rat stimmte mit 30 zu 20 Stimmen dem Antrag der Regierung zu. Mit diesem Entscheid war Noser nicht einverstanden und verliess daraufhin den Landratssaal.

Unterschiedliche Stimmen

In der Pause und auch am Ende der Landratssitzung wurde darüber diskutiert, denn viele der anwesenden Räte bedauerten diesen Ausgang. «Bei einer etwas flexibleren Interpretation wäre es nach meiner Meinung möglich gewesen, Noser heute definitiv zu vereidigen.» Landrat Rolf Hürlimann (FDP) sprach aus, was auch andere Räte in diesem Moment empfanden. Damit hätte diese leidige Geschichte endlich ein Ende gefunden. Wie es nun um die Person Noser weitergeht, ist noch unklar, sicher ist, dass aber in dieser Angelegenheit das letzte Wort noch nicht gesprochen wurde.

Die weiteren Geschäfte passierten den Rat ohne grosse Diskussion, sodass Landratspräsident Lendi bereits gegen 10.30 Uhr die letzte Sitzung 2010 schliessen konnte, mit dem Hinweis, dass die nächste Sitzung bereits am 12. Januar 2011 stattfinden werde.