Feuerwehr Nova soll Synergien in der Administration der Feuerwehren finden

Die Feuerwehren im Kanton Glarus leisten durchwegs gute Arbeit. Hingegen treiben Sicherheitsanforderungen und technische Innovationen die Kosten für die Schadenbekämpfung laufend in die Höhe. Damit gerät die Feuerwehrfinanzierung in Schieflage. Konsequente Zusammenarbeit der Feuerwehren soll Abhilfe schaffen.



Die heutigen Strukturen des glarnerischen Feuerwehrwesens wurden mit dem Projekt Feuerwehr Futura geschaffen. Die Landgemeinde von 2003 genehmigte das Konzept Futura, welches die Ausrüstung, Ausbildung, Mobilität und Unterbringung im Feuerwehrwesen massgeblich verbesserte und auf das schweizerische Niveau hievte. Mit der Gemeindestrukturreform mussten in Glarus Süd und Nord lediglich noch die verschiedenen Kompanien administrativ zusammengeführt werden. Damit verfügen der Kanton Glarus bzw. die drei Gemeinden über ein gut aufgestelltes und funktionierendes Feuerwehrwesen. Aber auch im Feuerwehrwesen steht die Welt nicht still. Technische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen, aber auch stetig steigende Sicherheitsanforderungen treiben die Kosten für das Feuerwehrwesen in die Höhe. Aufgrund von provisorischen Erhebungen muss von einem beunruhigenden strukturellen Defizit ausgegangen werden. Was kurzfristig noch wenige Jahre zu verkraften ist, muss für die längerfristige Finanzierung einer funktionierenden Feuerwehr rechtzeitig gelöst werden. Aus diesem Grund haben sich die glarnerSach und die drei Gemeinden verständigt und das Projekt «Feuerwehr Nova» initiiert.

Feuerwehrfinanzierung

Die Feuerwehrfinanzierung wird von den Gemeinden als Spezialfinanzierung geführt und bildet zusammen mit dem Feuerwehrinspektorat (Intervention) bei der glarnerSach einen geschlossenen Finanzierungskreislauf. Die Mittel aus Feuerwehrersatzabgaben, Brandschutzabgaben und Versicherungsabgaben reichen heute nicht mehr aus, um die bestehenden und nötigen Feuerwehrstrukturen und Organisationen langfristig zu finanzieren. Die zunehmende Problematik zeigt sich am Beispiel der letzten Revision des Brandschutzgesetzes. Mit dieser sollte ein damals vorhandenes strukturelles Defizit beseitigt werden. Dies schien zwar kurzfristig gelungen, wurde jedoch durch Kostensteigerungen in der Beschaffung, neuen Sicherheitsbestimmungen und auch Begehrlichkeiten bereits wieder zunichte gemacht. Neue Kostenerhebungen zeigen, dass zur Aufrechterhaltung der heutigen Strukturen, Organisationen und Ausrüstungen, der Unterbringung sowie der Ausbildung von einem strukturellen jährlichen Defizit in hohem sechsstelligem Bereich ausgegangen werden muss. Dazu beigetragen haben auch Veränderungen im Steuergesetz. Eine erneute Revision des Brandschutzgesetzes zwecks höherer Feuerwehrersatzabgaben schliesst der Regierungsrat aus, sodass für zukünftige Defizite namhafte Steuermittel der Gemeinden eingeschossen werden müssten. Um dies zu verhindern, muss die Feuerwehrfinanzierung auf andere Weise sichergestellt werden.

Auftrag und Zielsetzung

Die Ausgangslage ist klar. Werden jetzt keine Massnahmen getroffen, wird sich die ungenügende Finanzierung auf die Qualität der Feuerwehren bzw. auf die Ausrüstungen, die Ausbildung und damit die Einsatzbereitschaft und -fähigkeit auswirken. Dies haben die Gemeinden und die glarnerSach erkannt und gleisen mit dem Projekt «Feuerwehr Nova» die notwendigen Massnahmen auf. Dabei ist keine fundamentale Neustrukturierung angedacht. Über die Zielsetzung

- Aufrechterhaltung und Sicherstellung der wirksamen Schadenbekämpfung
- Mittelfristige Sicherstellung der Feuerwehrfinanzierung
- Sicherung des Milizsystems
sollen zwar Aufgaben, Strukturen und Organisation der Feuerwehren überprüft und die langfristige Bestandessicherung gewährleistet werden. Das Hauptziel bleibt aber die Sicherstellung der Feuerwehrfinanzierung. Dies soll einerseits durch Kostenoptimierungen, andererseits durch die Schaffung von Synergien mittels konsequenter Zusammenarbeit der Feuerwehr und des Feuerwehrinspektorats in allen Bereichen und auf allen Stufen sowie durch die Prüfung von digitalen Lösungen erfolgen. Mit dem Projektauftrag «Feuerwehr Nova» bringen die drei Gemeinden und der Verwaltungsrat der glarnerSach den politischen Willen zur Durchführung des Projektes sowie den Mut zu Veränderungen zum Ausdruck. Gleichzeitig erteilen sie damit den am Projekt beteiligten Feuerwehrfunktionären den Auftrag zur offenen, konstruktiven und partnerschaftlichen Mitarbeit.

Das Projekt Feuerwehr Nova

Unter der Projektleitung der glarnerSach wird sich ein überschaubares Team mit den drei Oberkommandanten, je einem weiteren Vertreter der Gemeinden, dem Feuerwehrinspektor sowie von fallweise beigezogenen Spezialisten (Zivilschutz, Polizei usw.) an die Arbeit machen. Die Arbeiten in den vier Teilprojekten «Aufgaben», «Zusammenarbeit», «Strukturen und Organisation» sowie «Personelles» werden dabei laufend mit dem fünften Teilprojekt «Finanzierung» abgeglichen, sodass die finanziellen Auswirkungen jederzeit abgebildet werden können. Bereits im Frühjahr 2020 soll der Schlussbericht mit einem konkreten Umsetzungsplan vorliegen, welcher auch über terminliche Aspekte Auskunft gibt. Ein Lenkungsausschuss überwacht die Projektarbeiten und steht der Projektleitung unterstützend und beratend zur Seite. Der Schwerpunkt der Arbeiten wird auftragsgemäss auf dem Teilprojekt «Zusammenarbeit» liegen. Die Kleinheit des Glarnerlandes mit den kurzen Distanzen lässt ganz neue Zusammenarbeitsansätze zu. Dazu gehört allerdings die Offenheit, auch das Undenkbare zu denken und neue Wege, auch digitale, zu beschreiten.