Budgets zu erarbeiten, war für die Gemeinden schon in der Vergangenheit eine anspruchsvolle und aufwendige Arbeit. Es war jeweils eine grosse Herausforderung seriös abzuschätzen, wie viel Geld für die verschiedenen Aufgaben während 12 Monaten verwendet werden soll. Für das Jahr 2011 ist diese Aufgabe jedoch ungleich komplexer. Denn im laufenden Jahr müssen Budgets für Gemeinwesen erstellt werden, die es noch gar nicht gibt, und für die es noch keine Erfahrungswerte gibt. Kommt hinzu, dass sich der Budgetierungsprozess an vielen neuen, gesetzlichen Vorgaben orientieren muss, deren Auswirkungen ebenfalls noch nicht völlig klar sind. Die Situation der Finanzplaner der neuen Gemeinden ist derzeit deshalb vergleichbar mit derjenigen eines Orientierungsläufers, der in unbekanntem Gelände ohne genaue Karte Posten treffsicher anlaufen muss.
Budgetierung auf unsicherer Basis
Wie schwierig die Situation ist, erläutert Jakob Albrecht, Leiter der Finanzabteilung von Glarus Nord, anhand seiner Gemeinde: «Für uns die grösste Herausforderung, dass manche Bereichsleiter noch gar nicht im Amt sind und andere ihre Aufgabe erst vor Kurzem angetreten haben. Sie hatten noch kaum Gelegenheit, sich in ihre Dossiers einzuarbeiten, müssen nun aber bereits die Budgets und ihre Finanzplanungen einreichen.» Damit ihnen nichts durch die Lappen geht, budgetieren und planen nun manche Bereichsleiter sehr grosszügig. An den Finanzplanern ist es dann, im Gespräch mit den Bereichsleitern das Budget 2011 und die Planung für die kommenden Jahre auf ein realistisches Mass zurechtzustutzen. «Das ist sehr schwierig und anspruchsvoll, da wir derzeit wirklich noch mitten im Aufbau sind», sagt Jakob Albrecht. Heinrich Stucki, Hauptabteilungsleiter Finanzen im vereinigten Glarus, bestätigt die Analyse grundsätzlich fügt aber noch hinzu: «Die grösste Herausforderung ist der Faktor Zeit. Wir stehen unter einem grossen Zeitdruck und müssen laufend die Frage klären, wie stark wir ins Detail gehen sollen, und was die Bevölkerung von uns erwartet.» Auch erwähnt er die Tatsache, dass man in den bisherigen Gemeinden nicht überall mit ebenso komplexen wie fundierten Finanzplanungen gearbeitet habe: «Manche Bereichsleiter müssen sich an dieses Instrument erst gewöhnen.»
Komplexe Zusammenführung
Tatsächlich sind die Finanzplaner um ihre Aufgabe derzeit nicht zu beneiden. Denn bei den Finanzen im neuen Glarnerland bleibt de facto kein Stein auf dem anderen. Nebst der eigentlichen Aufbauarbeit müssen parallel eine ganze Reihe weiterer schwieriger Aufgaben bewältigt werden. Erstens müssen die drei neuen Gemeinden die Buchhaltungen der bisherigen Ortsgemeinden, Schulgemeinden und Tagwen zusammenführen. Durch die Vereinigung der verschiedenen Körperschaften werden Synergiegewinne, also Einsparungen, erwartet. Es können deshalb nicht einfach die verschiedenen Posten addiert werden. Wie anspruchsvoll das ist, erläutert Lilli Marti, Leiterin Finanzen in Glarus Süd: «Ich muss für jeden Posten 27 Rechnungen als Vergleichsgrösse heranziehen, nämlich diejenigen der bisherigen Ortsgemeinden, Schulgemeinden und Tagwen. Wenn ich beispielsweise planen will, wie viel uns die Friedhöfe im kommenden Jahr kosten, muss ich alle Rechnungen der Ortsgemeinden durchforsten und dann die Kosten für die vereinigte Gemeinde abschätzen. Das braucht Stunden, aber die habe ich eigentlich nicht zu Verfügung. Am Schluss ziehe ich die verschiedenen Friedhofsposten aus den Rechnungen einfach zusammen, aber das ist nie und nimmer präzise. Dieser Zwang, ungenau arbeiten zu müssen, ist nicht befriedigend.» Komme hinzu, so Lilli Marti, dass das neue Departementalsystem in Glarus Süd mit 5 Departementen à je drei Gemeinderäte ebenfalls herausfordernd sei.
Neue Aufgaben
Zweitens werden die Gemeinden ab dem 1. Januar 2011 verschiedene Aufgaben aus eigener Kraft erfüllen, die vorher beim Kanton beheimatet waren. So geht beispielsweise das Schulwesen weitgehend in die Kompetenz der neuen Einheitsgemeinden über. Es gilt abzuschätzen, wie viel Geld durch die Zusammenführung der Schulen eingespart wird, und wie viel durch die Übernahme neuer Aufgaben zusätzlich auszugeben ist. Gleichzeitig stellt das neue Bildungsgesetz an die Glarner Schulen neue und höhere Anforderungen. Auch werden beispielsweise in der vom Bund eingeführten Pflegefinanzierung die Glarner Gemeinden die alleinige finanzielle Verantwortung für den stationären Langzeitpflegebereich übernehmen.
Neues Finanzhaushaltgesetz und Rechnungslegungsmodell
Drittens gilt im neuen Glarnerland ab dem Jahr 2011 sowohl für die Gemeinden wie für den Kanton das neue, einheitliche Finanzhaushaltgesetz und der neue kantonale Finanzausgleich. Diese tragen den neuen Strukturen und der neuen Stärke der Gemeinden Rechnung. Ein Ausfluss des neuen Finanzhaushaltgesetzes ist es – viertens – dass die neuen Gemeinden ebenfalls ab dem 1. Januar 2011 Erfahrungen mit einem neuen Rechnungslegungsmodell sammeln müssen. Etwas salopp ausgedrückt, müssen sich die Finanzverwalter der Gemeinden (und des Kantons) an eine neue Art und Weise der Buchhaltung gewöhnen. Das neue Modell, das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2), führt zu einer transparenteren Rechnungslegung. Der Bevölkerung wird sich leichter erschliessen, für was wie viel Geld ausgegeben wird und über welches Vermögen die Gemeinde genau verfügt. Aber HRM2 führt auch zu einer teilweisen Neubewertung von Vermögenswerten, sodass die Auswirkungen für die Bilanz und Erfolgsrechnung 2011 schwierig vorhersagbar sind.
Das neue Rechnungsmodell HRM2 führt man im Glarnerland nicht zufällig zeitgleich mit Umsetzung der Gemeindestrukturreform ein. Denn durch die Bildung von drei Einheitsgemeinden auf den 1. Januar 2011 müssen sowieso sämtliche heutigen Rechnungen der Orts- und Schulgemeinden und der Tagwen konsolidiert werden. Das heisst, dass sie so aufgearbeitet werden müssen, dass sie in allen Punkten vergleichbar sind und gut zusammengeführt werden können. Um zu verhindern, dass diese Rechnungen in wenigen Jahren nicht erneut umgestellt werden müssen, wurde die Einführung des HRM2 auf den Fusionstermin angesetzt. Das Glarnerland ist schweizweit der erste Kanton, der dieses Rechnungsmodell flächendeckend einführt. Bei einer Pionierleistung aber fehlen naturgemäss Erfahrungswerte.
Budget 2011 – eine Herkulesaufgabe
Die Behörden und die Finanzverantwortlichen der neuen Gemeinden stehen für die Budgetierung und die Finanzplanung also tatsächlich vor einer Herkulesaufgabe. Heinrich Stucki betont, wie wichtig unter diesen Umständen die enge Zusammenarbeit und der intensive Austausch untereinander ist: «Sowohl mit dem Kanton wie auch unter den Gemeinden besprechen wir uns oft und konstruktiv. Das hilft uns viel, löst aber natürlich nicht alle Probleme.» Was daraus zu schliessen ist? Die Glarnerinnen und Glarner dürfen mit Fug und Recht erwarten, dass die kommunalen Budgets 2011 nach bestem Wissen und Gewissen erstellt werden. Es muss aber für das Jahr 2011 mit etwas grösseren Unsicherheiten gerechnet werden. Gleiches gilt für die Budgetierung 2012, die in einem Jahr ansteht. Auch dann werden noch nicht für jeden Bereich genügend Erfahrungswerte vorliegen. Die Stimmberechtigten dürfen aber erwarten, dass Budgets und Finanzplanung im Laufe der Jahre an Präzision und Aussagekraft zunehmen werden.
Verkehrsunfall in Näfels
