Föderalismus braucht stetige Erneuerung

Die Konferenz der Kantonsregierungen und die Ostschweizer Regierungskonferenz werden derzeit von den Bündner Regierungsräten Christian Rathgeb und Jon Domenic Parolini präsidiert. Sie haben die nationalen und Ostschweizer Jungparteien zum Austausch eingeladen.



Von links: Roland Mayer, Dr. Christian Rathgeb, Roman Zehnder, Sarah Bünter und Dr. Jon Domenic Parolini • (Foto: Yanik Bürkli)
Von links: Roland Mayer, Dr. Christian Rathgeb, Roman Zehnder, Sarah Bünter und Dr. Jon Domenic Parolini • (Foto: Yanik Bürkli)

Im Schloss Maienfeld (GR) diskutierten der Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Christian Rathgeb, und der Präsident der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK), Jon Domenic Parolini, gemeinsam mit den Präsidien der Schweizer Jungparteien und der Jungparteien der Ostschweizer Kantone die zukünftigen Herausforderungen des Föderalismus. Im Fokus stand die Frage, wie die Generation der unter 30-Jährigen über einen zeitgemässen Föderalismus denkt. Einig waren sich die junge wie die ältere Politik-Generation darüber, dass der in der Schweiz historisch gewachsene Föderalismus auch in Zukunft einen wichtigen Stellenwert haben wird. Ein fachlicher Input erfolgte durch die Politologin und Forscherin Rahel Freiburghaus.

KdK- und ORK-Vorsitze ziehen positive Bilanz

Regierungsrat Christian Rathgeb übernahm das Amt des KdK-Präsidenten am 1. Juni 2020. Damit steht erstmals ein Vertreter des Kantons Graubünden und damit der rätoromanischen Schweiz an der Spitze der KdK. Regierungsrat Jon Domenic Parolini wurde an der ORK-Plenarkonferenz vom 21. März 2020 in Davos zum neuen Präsidenten der ORK für die Amtsdauer 2020–2022 gewählt. Beide ziehen für ihr erstes Amtsjahr trotz der Herausforderungen der Covid-19-Pandemie eine positive Bilanz. So haben sich die Kantone gemeinsam beim Bund für ihre Interessen während der Pandemie eingesetzt und andere wichtige Geschäfte wie das «Nein» bei der Abstimmung zur Begrenzungsinitiative erfolgreich gegen innen und aussen vertreten.

Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)

Die Regierungen der 26 Kantone koordinieren sich über die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), um kantonale Interessen auf Bundesebene geeint vertreten zu können. Die KdK befasst sich hauptsächlich mit der Erneuerung und Weiterentwicklung des Föderalismus, der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, der Willensbildung im Bund, dem Vollzug von Bundesaufgaben durch die Kantone und mit der Aussen- und Europapolitik.

Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK)

Der vor über 50 Jahren gegründeten Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich und das Fürstentum Liechtenstein sind assoziierte Mitglieder.