Freiheit, Selbstverantwortung, SICHERHEIT

An ihrer öffentlichen Veranstaltung wartete die Glarner Offiziersgesellschaft mit einem hochkarätigen und prominenten Referenten auf. Der ehemalige Divisionär, Chef des Nachrichtendienstes und profunde Kenner der nationalen und internationalen, sicherheitspolitischen Lage, Peter Regli, sprach im «Glarnerhof» zum sehr aktuellen Thema «Wo brennt es Ende 2015?»



Hansjörg Riem
Hansjörg Riem

Was in diesen Tagen auf der Welt passiert, davor warnt Peter Regli schon seit vielen Jahren. Er hat schon früh auf die sich verändernden Bedrohungen von rein symmetrischen Szenarien (Armee gegen Armee) über asymmetrische Konflikte (Terrorismus, Unruhen) bis zur heute hybriden Kriegsführung (Verbund von Medien, Internet, Speznas, verschlüsselte Kommunikationsmittel und klassisch militärische Mittel) aufmerksam gemacht.

Nach einer Einführung über Themen rund um den russischen Präsidenten (der den Krieg nach Europa gebracht hat) mit der Einvernahme der Ukraine, der Bombardierung der Ukraine ohne Rücksichtnahme auf die zivile Bevölkerung und dessen Beziehungsnetz, leitete Regli über zum Terrorismus.

Religionen und Gottesstaat


Bei der dschihadistisch-salafistischen Terrorgruppe «Islamischer Staat» IS – mit Syrien als deren Zentrum – handelt es sich um eine fundamentalistische Organisation, welche die Religion «Islam» für ihre Machtpolitik und den landgewinnenden Krieg missbraucht. Der Salafismus gilt als eine ultrakonservative Strömung innerhalb des Islams, die eine geistige Rückbesinnung auf die «Altvorderen» – Frühzeit des Islam um 700 n. Chr. – anstrebt.

Ziel des IS ist der weltweite Aufbau eines islamischen Reichs, des Kalifats (Gottesstaat) mit der Scharia als Grundlage der staatlichen Gesetzgebung. In verschiedenen Botschaften macht der IS klare Aussagen zu seinem weltweiten Aufbau und erwähnt klar westliche Ziele wie Paris, Rom, das Weisse Haus, usw. Die Scharia gilt als Ordnung Gottes und darf prinzipiell nicht durch menschliche respektive weltliche Gesetze ersetzt werden. Alle anderen Religionen sind Ungläubige, die im Kalifat keinen Platz haben! Es ist dabei zu beachten, dass dies nicht nur christliche Kulturen, sondern auch andere wie zum Beispiel die Muslime betrifft.

Seit 2013 baut der IS den Terrorstaat auf. Die Islamisten beherrschen inzwischen ein Gebiet so gross wie Grossbritannien, in dem rund acht Millionen Menschen leben.

Die Salafisten treten unter anderem als Flüchtlingshelfer auf und rekrutieren dabei für den IS. Hierzulande werden von ihnen – vor allem in schwierigen Verhältnissen lebende – Jugendliche für den IS rekrutiert. Zirka 10 000 europäische Salafisten sind bereits im Dienste des IS.

Heute ist die sicherheitspolitische Lage komplexer als zur Zeit des Kalten Krieges und ist die grosse Herausforderung des 21. Jahrhunderts.

Migration


Viele Medienberichte handeln von Asylanten statt Migranten, dabei ist unbedingt zwischen Asylanten und Migranten zu unterscheiden. Es gibt viele junge Armutsmigranten, die nicht an Leib und Leben bedroht und wegen falscher Versprechungen der Schlepper unzufrieden sind. Sie bringen ihre Probleme mit, was zu Unruhen in der Schweiz führen kann – so wie zum Beispiel bei der Demonstration vom 12.09.2015 zwischen Türken und Kurden in Bern.

Nationale Sicherheit


«Wie viele Migranten verträgt ein Staat mit seinen sozialen Strukturen (Schulwesen, Gesundheitswesen, Sozialdienste, usw.)?», fragt Regli. Spätestens wenn eingewanderte Kulturen gleich gross sind wie die eigene Kultur, entstehen soziale Spannungen. Zwingend notwendige Massnahmen zur Stärkung der nationalen Sicherheit sind unter anderem verstärkte sicherheitspolitische Dialoge und das Festhalten an gemeinsamen nationalen Nennern und Werte. Letztgenannte müssen gegenüber anderen Kulturen in unserem Land als verbindlich durchgesetzt werden, um das Entstehen von nicht integrierten Parallelgesellschaften innerhalb der Schweiz zu verhindern. Dieser Tendenz kann mit einem offenen Dialog und gegenseitigem Respekt entgegengewirkt werden.

Damit die Schweiz nach wie vor berechtigten Asylbewerbern als Zufluchtsort dienen kann, gilt es unsere Werte wie «Freiheit, Selbstverantwortung und SICHERHEIT» unbedingt zu verteidigen!