Geld und Geist im Landrat

Der Glarner Landrat hat am Mittwoch das Budget 2009, das bei je rund 480 Millionen Einnahmen und Ausgaben mit einem Überschuss von rund einer Millionen abschliesst, gutgeheissen, dies bei Investitionen von gut 29 Millionen und einem Finanzierungsüberschuss von über 47 Millionen Franken.

Der Steuerfuss, über den die Landsgemeinde beschliesst, soll bei 95 Prozent bleiben. Hinzu kommt ein Bausteuerzuschlag von zwei Prozent.

 



Geld und Geist im Landrat

Die Angestellten und Lehrer erhalten zwei Prozent mehr Lohn, und ein weiteres Lohnprozent dient individuellen Lohnanpassungen. Ein Antrag, 2,5 Prozent mehr Lohn zu zahlen, unterlag.

Nach langem Hin und Herr gewährte der Rat 100 000 Franken für eine so genannte Machbarkeitstudie für das Zeughaus, das andern Zwecken zugeführt werden könnte, u.a. für einen Teil der Justiz (Staatsanwaltschaft und Gefängnis). Die Gerichte könnten dafür alle im Gerichtshaus selber untergebracht werden (das beträfe das Verwaltungsgericht, das heute vis-à-vis vom Gerichtshaus untergebracht worden ist). Der Regierungsrat hatte einen Kredit von 500 000 Franken vorgeschlagen; die Finanzkommission wollte gar nichts. Die schliesslich bewilligten 100 000 Franken fussten auf einem Kompromissantrag des Baudirektors, nachdem darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Armee das Zeughaus vielleicht wieder vermehrt nutzen könnte als heute, weil sie ihr Logistikgebaren offenkundig überprüfen muss.

Der Rat wies, wie in frühern Jahren auch schon, den Finanzplan an die Regierung zurück. Dieser sah für die kommenden Jahre höhere Investitionen als der zu erwartende Cashflow vor, was die Finanzkommission beunruhigte.

Kunstdenkmäler-Kredit überprüfen

Der Vorschlag des Regierungsrates für den ersten Band der Glarner Kunstdenkmäler (erhaltenswerte Bauten usw.) eine Millionen zu bewilligen, davon die Hälfte aus den Steuerreserven, wurde an eine Kommission gewiesen, die nun dem Rat genauere Inhaltsangaben usw. machen soll. Mit diesem Ordnungsbeschluss wurde eine Abstimmung zum Ablehnungsantrag der sparsamen Finanzkommission vermieden. Der Rat diskutierte länger über die Notwendigkeit einer solchen letztlich auf drei Bände angelegten Publikation, berücksichtigte aber auch die Gedanken der Finanzkommission zur künftigen weniger guten Finanzlage des Kantons.

Gutgeheissen wurde das Strassenbauprogramm 2009 mit Ausgaben von drei Millionen, wovon allein 2,8 Millionen für die Vollendung der Sanierungsarbeiten an der Klausenstrasse aufgeworfen werden.

Der Rat erklärte einen Memorialsantrag für einen Planungskredit von 3 Millionen für die Umfahrung von Näfels bis Glarus gut.