Gemeinderat oder Parlament in Glarus Süd?

Am Donnerstag soll in Schwanden über die künftige Gemeindeordnung diskutiert sowie konsultativ abgestimmt werden. Zudem wird über den Stand bei Name und Wappen orientiert.



«Die neue Gemeindeordnung ist der wichtigste Erlass der neuen Gemeinde
«Die neue Gemeindeordnung ist der wichtigste Erlass der neuen Gemeinde

Die Arbeitsgruppe Volksrechte unter der Leitung von Kaspar Luchsinger wird am Anlass drei potenzielle Varianten einer künftigen Gemeindeordnung mit ihren Vor- und Nachteilen näher erläutern. Über die wichtige Grundsatzfrage, ob die neue Gemeinde eher einen kleinen oder grossen Gemeinderat haben soll oder mit Parlament auszustatten ist, soll zudem vorentschieden werden. «Die anwesenden Stimmbürgerinnen und –bürger können konsultativ darüber abstimmen, welche Variante oder Varianten die Arbeitsgruppe weiterverfolgen soll», erklärt Kaspar Luchsinger dazu. Über das definitive Gemeindeorganisationsmodell werde das Volk zusammen mit Name und Wappen der neuen Gemeinde dann im Frühsommer 2009 entscheiden.

In der Arbeitsgruppe findet das Parlamentsmodell nach intensiver Diskussion am wenigsten Unterstützung. Eine knappe Mehrheit befürwortet das Modell «Grosser Gemeinderat» gegenüber dem Modell «Kleiner Gemeinderat».

Drei Varianten zur Diskussion


Die Variante «Kleiner Gemeinderat» mit einer Exekutive aus fünf Gemeinderäten oder –rätinnen plus Gemeindepräsidium könnte man als das traditionelle Modell bezeichnen. Jeder Gemeinderat steht darin einem Department vor und würde vergleichbar den Regierungsräten auf kantonaler Ebene seine Arbeit tun. Die Arbeitsgruppe rechnet hier schlank mit 260 respektive mit 310 Stellenprozenten. Die Gemeindeversammlung als gesetzgebende Gewalt würde zwei bis viermal im Jahr einberufen.

Nach dem an der Landsgemeinde verabschiedeten Gemeindegesetz ist auch eine Lösung mit Parlament möglich. Im weitläufigen Glarus Süd mit seinen 13 Gemeinden müsste ein solches wohl 25 bis 30 Mitglieder umfassen. Bei den Stellenprozenten werden laut Vorschlag der Arbeitsgruppe für Gemeindepräsidium, fünf Gemeinderäte, Parlamentsdienst und Parlament 410 Stellenprozente veranschlagt. Nach übergeordnetem Gemeindegesetz wäre die Gemeindeversammlung – im Regelfall einmal im Jahr – zwingend beizubehalten.

Eine spezielle Lösung für Glarus Süd könnte als drittes die Variante «Grosser Gemeinderat» darstellen. Dieser würde sich nach dem Modell der Arbeitsgruppe aus dem Gemeindepräsidium, fünf Departmentsvorstehern und 12 weiteren Mitgliedern zusammensetzen und total 500 Stellenprozente benötigen. Jedes Department wäre mit einer Kommission – nicht nur der vorgeschriebenen Schulkommission – versehen, die sich aus gewählten Gemeinderäten unter Beizug des zuständigen Abteilungsleiters aus der Verwaltung zusammensetzte.

Drei Namen und zugehörige Wappen


Wie der Stand bei der Namens- und Wappenfindung ist, wird die entsprechende Arbeitsgruppe nach der Diskussion über die Gemeindeorganisation mit der Präsentation von drei Namensvorschlägen und passenden Wappen zeigen. Sämtliche eingereichten Wappenvorschläge sind ab 24. Mai im Rysläuferhaus in Schwanden vom Verein «gukum» ausgestellt. (mitg)

Do, 22. Mai, 20 Uhr, öffentliche Versammlung im Gemeindezentrum Schwanden. Ausführliche Unterlagen siehe auch unter Aktuell auf www.glarussued.ch