Gemeindestrukturreform GL2011 – voll im Zeitplan

Am Mittwoch konnte die Gesamtprojektleiterin, Regierungsrätin Marianne Dürst, zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Glarner Behörden sowie des Landrats zur zweiten Behördeninformation im Schützenhaussaal in Glarus begrüssen.

Zwischenbilanz

Zu Beginn der gutbesuchten Veranstaltung informierte Regierungsrätin Marianne Dürst über die bisher erledigten oder in Arbeit befindlichen Teilprojekte. So konnten die drei Projektleiter „Gemeinden“ – Willy Kamm (Glarus Nord), Peter Rufibach (Glarus Mitte) und Jakob Etter (Glarus Süd) – berufen werden. Alle drei haben bereits mit den Arbeiten begonnen und können erste Teilergebnisse vermelden. Das Projekt „Kantonalisierung des Sozial- und Vormundschaftswesen", unter der Leitung von Ständerat Fritz Schiesser konnte abgeschlossen werden. Die Vorlage wurde dem Landrat zuhanden der Landsgemeinde 2007 übergeben. Ein weiteres Projekt „Aufgabenentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden“, unter der Leitung von Regierungsrat Rolf Widmer, konnte ebenfalls abgeschlossen werden. Der Landrat wird der Landsgemeinde einen entsprechenden Antrag stellen. Verschiedene weitere Projekte sind in der Zwischenzeit ebenfalls gestartet worden. So die Projekte Volksrecht und Behörden, Schulwesen, Energie und Versorgung, Personelles und Ablauforganisation und Informatik. Auch die Projektarbeiten bei den drei neuen Gemeinden sind auf Kurs.

Aufgabenentflechtung Kanton/Gemeinden

Für die Realisierung dieses Projektes stand der Projektgruppe nur ein sehr eng gesteckter zeitlicher Ablauf zur Verfügung, so Regierungsrat Rolf Widmer, Leiter dieses Projektes. Aus diesem Grund habe die Arbeitsgruppe bereits Mitte Oktober mit der Arbeit begonnen und konnte somit schon Mitte Dezember 2006 den Zwischenbericht "Grundsatzentscheide" zu Händen des Regierungsrates verabschieden. Nach nur geringfügigen Änderungen konnte der Regierungsrat die Vorlage an den Landrat verabschieden. Die landrätliche Kommission schloss die Beratungen am 17. Januar dieses Jahres ab und im Februar wird der Landrat darüber beraten. Anschliessend wird die definitive Fassung an der Landsgemeinde zur Abstimmung vorgelegt. In den Grundsatzentscheiden ist enthalten, dass das Zivilstandswesen wieder zurück an die Gemeinden geht. Hier steht Bürgernähe über einer möglichen finanziellen Einsparung. Mit der Zuteilung des Volksschulwesens werden grosse finanzielle Lasten auf die Gemeinden zukommen. Andererseits können die Gemeinden zukünftig über die Höhe der Gehälter entscheiden. Wichtig ist, dass der Staatssteuerertrag kleiner werden muss, denn der heutige Finanzausgleich hat ausgedient.

Kantonalisierung Sozial- und Vormundschaftswesen

Zu diesem, in der Zwischenzeit bereits abgeschlossene Projekt, informierte der Leiter, Fritz Schiesser die interessierten Anwesenden im Detail. Er betonte dabei, dass der Zeitrahmen für dieses Projekt mit lediglich zwei Monaten äusserst knapp bemessen war. Dank einer Parforce Leistung des gesamten Projektteams ist es schlussendlich gelungen, die Arbeit rechtzeitig abzuliefern. Die neue Struktur sieht drei Stützpunkte, Glarus Nord, Glarus Süd und Glarus Mitte als zentrale Stelle vor. Der Kanton ist dabei für die Führung zuständig. Über die Bemessung des Personals in den einzelnen Stützpunkten entscheidet der jeweilige prozentuale Anteil der Bevölkerung in den drei Gemeinden. Bei der Vormundschaft wird eine neue Behörde geschaffen werden. Zudem wird in Zukunft nur noch eine Aufsichtsbehörde – statt wie bisher zwei – bestehen.

Glarus Nord – Mitte und Süd

Im Anschluss orientierten die drei Projektleiter über den heutigen Stand der drei neu entstehenden Gemeinden. Glarus Nord habe bereits die Projektorganisation abgeschlossen, so Projektleiter Willy Kamm. Zurzeit sind die Projekte EW mit der Vorbereitung der Liberalisierung und Feuerwehr Glarus Nord – Prüfung zentraler der dezentraler Standorte – in Arbeit. Eine wichtige Aufgabe, nach Kamm, sei die Frage des Personals. Hier müssen den zuständigen Mitarbeitern Perspektiven aufgezeigt werden. Auch bei Glarus Mitte, so Projektleiter Peter Rufibach, sei die Organisation im "Trockenen" und die Aufgaben im Detail zugeordnet. Es laufen bereits erste Teilprojekte und am 15. Februar werde eine Orientierung mit dem Personal der Gemeinden und Schulen stattfinden. Ähnlich tönt es von Jakob Etter, Projektleiter Glarus Süd. Mit insgesamt siebzehn Gemeinden seien die Aufgaben insbesondere der Kommunikation recht komplex. Zum Glück kann in nächster Zeit in der Kantonalbank in Schwanden ein grösserer Raum bezogen werden. Glarus Süd werde durch die Zusammenlegung zur flächenmässig grössten Gemeinde der Schweiz mutieren. Dies könnte in Zukunft sicher auch marketingmässig genützt werden. „Der Optimist glaubt, dass wir im schönsten Kanton zuhause sind. Das glauben wir auch“ mit dieser sinnvollen Aussage schloss Etter seine Präsentation.

Diskussion und Schlusswort

Mit der Anregung, die Öffentlichkeit vermehrt und in kürzeren Abständen zu informieren, sprach Kurt Reifler sicher einem grossen Teil der Anwesenden aus dem Herzen. Man werde diesem Wunsch sicher entsprechen und es seien bereits erste Schritte in dieser Hinsicht unternommen worden. Es sei aber die Absicht, erst dann an die Öffentlichkeit zu gelangen, wenn jeweils konkrete Ergebnisse vorliegen. Aus dem Publikum wurde der Wunsch geäussert, dass die Bevölkerung aber auch die Möglichkeit erhalten sollte, über einzelne Teilprojekte mitzudiskutieren. Es werde in nächster Zeit auch eine Ombudsstelle geschaffen, welche sich vorwiegend mit personellen Problemen und Unklarheiten beschäftigt. Es ist unerlässlich, das komplexe Projekt mit hohem Qualitätsbewusstsein zu bearbeiten, denn die neu geschaffenen Strukturen sollen einige Jahrzehnte Bestand haben. „Wir befinden uns in einem lernenden Prozess oder einer lernenden Organisation“, mit diesen Worten schloss Regierungsrätin Marianne Dürst den sehr interessanten Informationsabend.