Der Gemeinderat verzichtet infolge der aktuellen Ausgangslage betreffend Coronavirus auf die Durchführung der 1. ordentlichen Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2020. Zum jetzigen Zeitpunkt hätte der Gemeinderat eine Gemeindeversammlung im Juni 2020 in Anbetracht der Entwicklungen der vergangenen Wochen und den weiterhin geltenden Bestimmungen des BAG (Abstands- und Hygienevorschriften) als unpassend erachtet.
Verschiebung geprüft, aber verworfen
Der Gemeinderat prüfte nebst einer Absage auch eine Verschiebung der 1. ordentlichen Gemeindeversammlung 2020 in den Herbst. Da in der zweiten Septemberhälfte jedoch bereits die ausserordentliche Gemeindeversammlung zur NUP II stattfindet, stellt eine Verschiebung keine Option dar. Derzeit prüft die Gemeinde bei den einzelnen Geschäften, die an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2020 hätten behandelt werden sollen, das weitere Vorgehen.
Diesbezüglich sind verschiedene juristische und prozessuale Fragen zu klären: Der Gemeinderat zieht zudem in Betracht, bei einzelnen Geschäften infolge Dringlichkeit anstelle der Stimmberechtigten einen Beschluss zu fällen, dies mit Referendumsmöglichkeit («Kästlibeschluss»). Hierzu erfolgen rechtzeitig nähere Informationen.
