Gemeindeversammlung Glarus ohne elektronische Hilfsmittel

In Absprache mit den Parteien und den Kandidaten wird an der Gemeindeversammlung von Glarus vom Freitag, 22. Januar, im Gemeindehaus in Ennenda auf den Einsatz der elektronischen Stimmabgabe verzichtet. Ausschlaggebend ist unter anderem, die unsichere Rechtslage, die sich am Beispiel der Wahlen Glarus Nord gezeigt hat.



Gemeindepräsident Christian Marti bei seinen Vorbereitungen auf die Gemeindeversammlung vom Freitag
Gemeindepräsident Christian Marti bei seinen Vorbereitungen auf die Gemeindeversammlung vom Freitag

In Anbetracht der aktuellen Ausnahmesituation wird an der kommenden Versammlung im Gemeindehaus mit Handmehr gewählt. Der Präsident schätzt jeweils das Mehr der abgegebenen Stimmen ab. Erst bei unklarem Verhältnis werden die an der Versammlung zu wählenden Stimmenzähler zum Einsatz kommen. Dies entspricht dem bestehenden Gemeindegesetz und wurde bis anhin auch so gehandhabt. Bereits im Vorfeld der Gemeindeversammlung in Glarus Nord wurden Bedenken zur Rechtsgültigkeit der Wahl in die Schulkommission mit elektronischen Abstimmungsgeräten geäussert. Nun wurde gegen diese Wahlen eine Beschwerde eingereicht mit der Begründung, dass das bestehende Gemeindegesetz die Anwendung elektronischer Abstimmungshilfen nicht zulasse. Unter diesen Umständen wird nun an der Gemeindeversammlung in Glarus auf den Einsatz von elektronischen Hilfsmittel zu den bevorstehenden Wahlen verzichtet.

„Ich bin überzeugt, der Ablauf der Versammlung wird trotzdem reibungslos und auch speditiv erfolgen können. Die Parteien und Kandidaten sind sich in diesem Zusammenhang ihrer Verantwortung bewusst.“. Gemeindepräsident Christian Marti betonte, dass nach der gestrigen gemeinsamen Sitzung mit Vertretern der Parteien und der parteilosen Kandidaten als Fazit feststand, dass die Versammlung ruhig und fair verlaufen wird.

Marti schliesst nicht aus, dass er sich zu einem späteren Zeitpunkt und sobald die Rechtslage eindeutig geklärt ist, den Einsatz von elektronischen Hilfsmitteln durchaus vorstellen kann. Dies aber nur von Fall zu Fall. Im Übrigen werden auch in Zukunft die Abstimmungen per Handmehr erfolgen.