Glarus Süd für einen grossen Gemeinderat.

An der konsultativen Abstimmung an der Orientierungsversammlung Glarus Süd im Mehrzwecksaal in Schwanden schwang der von der Arbeitsgruppe Gemeindeordnung favorisierte Vorschlag oben aus. Nach einer sehr engagierten, aber stets fairen und sachbezogenen Diskussion entschied sich die Mehrheit der Anwesenden für die Lösung mit dem grossen Gemeinderat.



Glarus Süd für einen grossen Gemeinderat.

Unter dem Vorsitz von Gemeinderat Kaspar Luchsinger, Schwanden, wurde zu Beginn der Versammlung die drei Gemeindeleitungsmodelle präsentiert. Als erstes wurde das Modell kleiner Gemeinderat von Brigitte Weibel vorgestellt. Sie sieht in einem kleinen Gemeinderat eine sehr hohe Effizienz , zudem wäre dies die kostengünstigste Variante. Anschliessend präsentierte T his Zopfi die Variante mit einem grossen Gemeinderat. Diese Variante sieht einen Präsidenten, fünf Departementssekretäre/-innen und 12 Gemeinderäte/-innen vor. Der Vorteil dieser Lösung liegt im grossen Know-how und der Erfahrung der verschiedenen Mitglieder. Der grosse Gemeinderat wäre ein Mittelweg zwischen dem kleine Gemeinderat und der Lösung mit dem Parlament. Als dirtter Redner präsentierte Karl Stadler den Vorschlag mit einem Parlament. Bei dieser Lösung wäre zum Beispiel eine Gemeindeversammlung zwingend. Das Parlament würde nebst dem sechsköpfigen Gemeinderat aus 25 bis 30 Parlamentmitgliedern bestehen und die Sitzungen wäre gleich dem heutigen Landrat, öffentlich.

Gute Diskussion mit vielen Anregungen


Nach diesen ausführlichen und transparenten Vorstellungen der drei Modelle übernahm Landrat Rolf Hürlimann die Leitung der Diskussion. Als erster meldete sich Thomas Rentsch, Schwändi, der den Antrag einbrachte, die konsultative Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben und an diesem Abend lediglich über die drei Modelle zu diskutieren. Ständerat Pankraz Freitag plädierte für eine Abstimmung an diesem Abend. Insbesondere sollte die Entscheidung ob Parlament oder Gemeinderat heute entschieden werden, damit die AG speditiv weiterarbeiten kann. August Rohr sieht bei der Lösung mit dem Parlament eine höhere Transparenz für die Bevölkerung, da die Sitzungen öffentlich abgehalten werden. Bei der Lösung grosser Gemeinderat sieht er vor allem in der Höhe der Kompetenzen und somit Einschränkungen bei der Mitsprache der Bevölkerung. Dagegen plädierte Peter Fiechter für die Lösung mit einem kleinen Gemeinderat und starken Kommissionen für jeden der Gemeinderäte, die ebenfalls von der Bevölkerung gewählt würden und Behördenmitglieder wären. Hansjörg Marti sprach sich ebenfalls für einen kleinen Gemeinderat mit gewählten Kommissionsmitglieder aus. Allerdings findet er die Kompetenzen etwas zu gross und ist auch der Ansicht, dass die im Memorial aufgeführten Arbeitspensen der Gemeinderäte überarbeitet werden müssten. Nach dem Schwandner Gemeindepräsident Thomas Hefti – er spricht sich gegen eine Lösung mit einem Parlament aus – ist der kleine Gemeinderat zu klein und dagegen der grosse Gemeinderat zu gross. Bei einer heutigen Abstimmung würde er dem grossen Gemeinderat die Stimme geben. Hefti zum Schluss: „Am 1. Januar 2011 muss die Gemeinde noch nicht fertig sein, denn bis dahin ist die neue Gemeinde noch nicht gebaut, sondern an diesem Tag beginnt sie erst.“ Ein Lob sprach Thomas Rageth dem Projektteam Glarus Süd für die schnelle und äusserst effiziente Arbeit aus. Er sieht ebenfalls die Lösung kleiner Gemeinderat mit gewählten Kommissionsmitgliedern als Favorit. Allerdings ist auch er der Meinung, dass das Arbeitspensum des Präsidenten in den ersten Jahren eher bei 120 als bei 60 Prozent anzusiedeln sei. In den ersten Jahren werde der neue Präsident mehr mit operativen, als mit strategischen Aufgaben beschäftigt sein. Alt Ständerat Fritz Schiesser tendierte für eine einfache und klare Struktur ,in der die Stimmberechtigten noch den Durchblick haben und klar steht, wer verantwortlich für die Entscheidungen ist.

Konsultative Abstimmung mit einem klaren Sieger


Nach diesen äusserst klar definierten Anregungen schritt der Gesprächsleiter Luchsinger zur Abstimmung. Nicht aber ohne zuvor nochmals eine Bresche für das von der AG bevorzugte Modell des grossen Gemeinderates zu schlagen. In einer ersten Eventualabstimmung unterlag die Lösung mit dem Parlament derjenigen mit dem kleinen Gemeinderat. In der Schlussabstimmung entschied sich eine deutliche Mehrheit für die Lösung mit dem grossen Gemeinderat, was dem Vorsitzenden Luchsinger – der die Versammlung ausgezeichnet leitete - ein feines Lächeln entlockte.

Er bedankte sich am Schluss bei seinen Kommissionsmitgliedern und dem Projektleiter Jakob Etter für den grossen Einsatz und die grosse Unterstützung.