glp Glarus: Ein klares JA zur Energie- statt Mehrwertsteuer

Eigentlich sind sich ja alle einig: Die Energieversorgung der Zukunft soll nachhaltig sein. Wir importieren heute mehr als 80 Prozent unserer Energie aus dem Ausland, dies stellt ein wachsendes Versorgungsrisiko dar, führt zu grossen wirtschaftlichen Abhängigkeiten und lässt wichtige Wertschöpfung ins Ausland abfliessen.

Die Energiestrategie 2050 führt in die richtige Richtung, es fehlt aber noch das geeignete Instrument, damit wir aus der heutigen Energie-Subventionspolitik rauskommen. Darum ist die Idee, nachhaltiges Verhalten mit tiefen Preisen zu belohnen, vernünftiger als ein grosser Subventionsdschungel. Eine Steuer, die auf allen nicht erneuerbaren Energieträgern erhoben wird, und im Gegenzug die Mehrwertsteuer abschafft, ist daher eine optimale Lösung. Sie trifft nur wenige energieimportierende Unternehmen und wird alle anderen Unternehmen von der bürokratielastigen Mehrwertsteuer befreien. Die Folge wäre eine Erhöhung des Preises aller nicht erneuerbaren Energie und damit wirksame Anreize, um Energie zu sparen. Zum Beispiel beim Kauf eines neuen Autos, Maschinen oder auch bei der Wahl des Strom-Mix zu Hause. Auf der anderen Seite würden durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer alle Waren und Dienstleistungen günstiger. Der Staat soll ja nicht mehr Geld erhalten, sondern nur aus einer anderen Quelle. Die Energie- statt Mehrwertsteuer-Initiative setzt daher die richtigen ökologischen und monetären Anreize und schafft langfristige Wettbewerbsvorteile für den Standort Schweiz.

NEIN zur Familieninitiative

Die glp Glarus stellt sich klar gegen die Familieninitiative. Die Massnahme führt auf der einen Seite zu Steuerausfällen von fast einer Milliarde pro Jahr ohne ein Konzept zur Gegenfinanzierung vorzulegen. Dies kann eine Steuererhöhung zur Folge haben, auch auf Gemeindeebene. Wenn man wegen der Familieninitiative in den Gemeinden sparen muss, trifft das jene, die dort leben – letztlich also auch wieder die Familien. Auf der anderen Seite ist die Initiative nicht zielgerichtet. Einkommensstarke Familien profitieren stark, ärmere Familien aber kaum. Die Hälfte der Haushalte mit Kindern ist bereits von der direkten Bundessteuer befreit und der Kanton Glarus hat schon viel unternommen, um die Familien zu entlasten. Zudem greift die Initiative unnötig in die Zuständigkeiten der Kantone und Gemeinden ein.