GLP Landsgemeindeempfehlungen

Die glp Glarus hat an ihrem Landsgemeindehögg alle Geschäfte vom 1. Mai 2022 durchbesprochen. Gestartet wurde die Versammlung durch die Vorstellung von Sarina Dreyer, die sich als Vizepräsidentin im Obergericht zur Wahl stellt. Ergänzt wurde die Vorstellungsrunde durch unsere Kandidatin Saskia Edskes, die als Vizepräsidentin ans Kantonsgericht kandidiert.



Empfehlungen zur Landsgemeinde (zvg)
Empfehlungen zur Landsgemeinde (zvg)

Drei amtierende Landräte führten durch das Memorial und erklärten in kurzen Voten Inhalt und Zweck der Geschäfte. Die jeweiligen Abstimmungen zeigten grossmehrheitlich, dass die Meinungen innerhalb der glp ziemlich eindeutig waren. In nur wenigen Geschäften waren sich die Teilnehmer nicht einig. Folgende Traktanden wurden einstimmig im zustimmenden Sinn beurteilt:

Tr. 4: Biodiversität im Kanton Glarus
Tr. 5: Gesetz über die musikalische Bildung
Tr. 8: Änderungen des Gesetzes über das Personalwesen
Tr. 9: Slow Sunday’s im Klöntal
Tr. 11: Gesetz über das Gastgewerbe
Tr. 13: Änderung des Gesetzes des schweiz. Zivilgesetzbuches
Tr. 14: Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung
Tr. 15: Kinderbetreuungsgesetz
Tr. 16: Änderung des Energiegesetzes

Abgelehnt wurden einzig (einstimmig) Traktandum 7 über das Gesetz der Glarner Kantonalbank und der Rahmenkredit über 2 Millionen zur Förderung der Digitalen Transformation (Tr. 12/B). Eine knappe Mehrheit erhielt Traktandum 17 für die Aufhebung der Höchstaltersgrenze für öffentliche Ämter. Die Minderheit will am Status quo festhalten. Praktisch unbestritten war auch die Steuererhöhung (Tr. 3) von 5% im Zuge der Einführung des neuen Pflegegesetzes, das an der letzten Landsgemeinde angenommen worden ist. Eine satte Mehrheit erhielt auch die Änderung über das Gesetz über den Finanzhaushalt des Kantons und seiner Gemeinden. Zustimmend wurde auch die Änderung im Gesetz über Brandschutz und Feuerwehr (Kaminfeger) aufgenommen.

Die glp Glarus freut sich auf eine lebendige Landsgemeinde, die unserer langjährigen Tradition vom «Mindern und Mehren» im Kanton Glarus gerecht wird. Auf an die Landsgemeinde!