Grünen erwarten umfassende Parkplatzbewirtschaftung

An der Hauptversammlung sprachen sich die Grünen für die Aufhebung der Ennendaner Parkierungsreglements aus, erwarten aber im Gegenzug die künftige Bewirtschaftung der öffentlichen Parkplätze auf dem ganzen Gemeindegebiet.



Das Co-Präsidium der Grünen der Gemeinde Glarus mit Edith Marti (rechts) und Regula N. Keller. (Bild: zvg)
Das Co-Präsidium der Grünen der Gemeinde Glarus mit Edith Marti (rechts) und Regula N. Keller. (Bild: zvg)

Grünen erwarten umfassende Parkplatzbewirtschaftung

Die Grünen der Gemeinde Glarus behandelten an ihrer am letzten Mittwochabend durchgeführten Hauptversammlung die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 27. Mai 2011. Am meisten zu reden gab der Antrag betreffend der teilweisen Aufhebung des Parkierungsreglements der Gemeinde Ennenda (Traktandum 6). Die Grünen sind sich darin einig, dass in Ennenda auf den Einzug von Gebühren für die sogenannten Laternengaragen inskünftig verzichtet werden soll. Damit soll in einem ersten Schritt die Gleichbehandlung aller Einwohnerinnen und Einwohner auf dem ganzen Gemeindegebiet gewährleistet werden.

Gemeinderat steht in der Pflicht

Aus dem Bulletin zur Gemeindeversammlung geht hervor, dass der Gemeinderat die Frage der Bewirtschaftung des öffentlichen Parkplätze, des Parkierens auf öffentlichem Grund und der damit einhergehenden Sondernutzung des öffentlichen Grundes im Zuge der Arbeiten zur neuen Nutzungs- und Bauordnung thematisieren will. Für die Grünen steht der Gemeinderat mit dieser Absichtserklärung in der Pflicht, ein umfassendes Parkierungsreglement für das ganze Gemeindegebiet vorzulegen. Einer der Anwesenden an der Hauptversammlung meinte, es reiche nicht, Parkplatzgebühren zu erheben. Es gehe auch darum, der Beeinträchtigung des Ortsbildes und der Versperrung der Strassen (etwa für die Feuerwehr) durch massenweise parkierende Autos auf öffentlichem Grund Einhalt zu gebieten.

Bei der Änderung der Werkordnung, Heimordnung und Gemeindeordnung (Traktandum 7) würden die Grünen den allfälligen Antrag aus der Mitte der Gemeindeversammlung unterstützen, die Rechnungsgenehmigung nicht dem Gemeinderat, sondern der Gemeindeversammlung zu unterstellen. So würde wenigstens eine minimale direkte Einflussmöglichkeit der Stimmberechtigten auf die betreffenden öffentlichen Dienstleistungen erhalten bleiben.

Die übrigen Geschäfte – Genehmigung der Rechnungen, Übernahme der Sport- und Freizeitanlagen, Erneuerung der Werkleitungen in Ennenda – empfehlen die Grünen zur Annahme.

Tätigkeit im Gemeinderat

Die Hauptversammlung der Grünen der Gemeinde Glarus leitete das Co-Präsidium mit Regula N. Keller, Ennenda, und Edith Marti, Glarus. Im zweiten Teil der gut besuchten Zusammenkunft hatte Christian Büttiker, Netstal, das Wort. Er ist im vergangenen Jahr in den Gemeinderat Glarus gewählt worden. Er nahm dort den Platz des tragisch verstorbenen grünen Gemeinderates Sigi Spiller ein. Christian Büttiker ist SP-Mitglied und wurde bei seiner Wahl auch von den Grünen unterstützt. Er berichtete engagiert über seine Tätigkeit im Gemeinderat sowie über wichtige Vorhaben des Gemeinderates. Es folgte eine sehr angeregte Diskussion, die auch im gemütlichen Teil beim Genuss des offerierten Imbisses weiterging.