Gut bewältigt, aber auch Handlungsbedarf geortet: Bericht zur Glarner Krisenbewältigung liegt vor

Der Kanton Glarus war grundsätzlich gut auf eine Krise vorbereitet, nicht aber auf eine Pandemie. Die Grundlagen müssen entsprechend verbessert werden. Zu diesem Schluss kommt eine externe Bewertung des Glarner Krisenmanagements. Diese ortet auch Verbesserungspotenzial in der Umsetzung der Krisenbewältigung.

Die Kantonale Führungsorganisation setzte sich von März bis Mai 2020 vom Zeughaus in Glarus aus für die Bewältigung der Pandemie ein • (Foto: Staatskanzlei)

Der Regierungsrat hat Ende Mai 2021 den Auftrag erteilt, die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie durch den Kanton Glarus im Zeitraum Februar 2020 bis August 2021 zu evaluieren, um der Geschäftsprüfungskommission und dem Landrat darüber zu berichten. Der Bericht liegt nun vor. Das spezialisierte Büro Interface in Luzern hat in einer Aussensicht bewertet, wie wirksam und zweckmässig die Regierung und Verwaltung die Krise bewältigt haben. Dazu wurden Dokumente analysiert und Interviews mit 22 Schlüsselpersonen inner- und ausserhalb der Kantonsverwaltung geführt. Die Evaluation kommt zum Schluss, dass der Kanton über die nötigen Grundlagen verfügte, um die Krise zu bewältigen. Handlungsbedarf wird in der Umsetzung des Krisenmanagements geortet. Zudem wurden im Bericht insgesamt sechs Empfehlungen formuliert, u. a. in den Bereichen Vorbereitung auf Krisen, Schulung, Kompetenzenregelung und Organisation des kantonsärztlichen Dienstes. Der Regierungsrat ergänzt den vorliegenden Bericht mit eigenen Ausführungen zuhanden des Landrates. Beide Berichte werden nun veröffentlicht.

Im Bericht werden ausgewählte Massnahmen beurteilt ...

Finanzielle Unterstützung von Härtefällen: Es wurden schnell zielführende und angemessene Entscheide gefällt.
Schutz und Betrieb von Schulen: Massnahmen waren teilweise umstritten, die Entscheide waren aber mehrheitlich abgestützt. Sowohl bei den wirtschaftlichen Massnahmen wie beim Thema Schulen zeigt sich der Nutzen der Taskforces (Wirtschaft und Schulorganisation).
Schutz und Betrieb der Pflege- und Behindertenheime: Der Spielraum des Kantons ist aufgrund der hohen Autonomie dieser Einrichtungen begrenzt und Kontrollen durch den Kanton haben erst relativ spät stattgefunden.
Kauf und Verteilung von Schutzmaterialien: Prozesse haben funktioniert, jedoch ist es im Nachhinein als unglücklich zu betrachten, dass der Kanton mangelhafte FFP2-Masken in Umlauf brachte.
Politische Handlungsfähigkeit des Kantons: Die Massnahmen, die infolge der Absage der Landsgemeinde 2020 getroffen wurden, werden als angemessen beurteilt. Eine negative Auswirkung war die Verzögerung einiger Geschäfte und Projekte.

… und Empfehlungen gemacht

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Evaluation leitet das Beratungsunternehmen sechs Empfehlungen zuhanden des Kantons Glarus ab:

Für die Vorbereitung auf künftige Krisen muss der Kanton wissen, welche Schutzmaterialien wo und zu welcher Zahl vorhanden sind. Es braucht verbindliche Regeln für die Bewirtschaftung und Überwachung des Materials.
Regelmässig sollen Schulungen im Krisenmanagement und Krisenübungen durchgeführt werden. Dabei sollten möglichst viele Funktionen einbezogen werden.
Um Blockaden und Verzögerungen bei der Umsetzung von Vorhaben zu verhindern, sollen Regeln für den Fall erlassen werden, dass die Landsgemeinde nicht stattfinden kann.
Der kantonsärztliche Dienst sollte so gestaltet werden, dass dieser auch in Krisenzeiten die ihm zugedachten Aufgaben übernehmen kann. Dabei könnten auch Krisenkantonsärzte/-innen bestimmt werden, die sich verpflichten, in einer Krise zur Verfügung zu stehen. Wichtig ist auch die Stellvertreterlösung.
Bei der künftigen Einsetzung einer KFO sollten die Kompetenzen klar geregelt und kommuniziert werden. Die Leitung sollte der Regierungsrat des federführenden Departements übernehmen.
Die Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie sollten gesichert und verbreitet werden, sodass dieses Wissen auch beim Abgang von beteiligten Personen aus der Verwaltung erhalten bleibt. Bei der Einführung des betrieblichen Kontinuitätsmanagements in der Verwaltung sollen Lehren aus der Pandemie berücksichtigt werden.

Einblick in den Rapportraum im Zeughaus Glarus, während der ersten Phase der Pandemiebewältigung. Der Bevölkerungsschutz arbeitete mit anschaulichen Zeichnungen zuhanden der Teilnehmenden der täglichen Rapporte • Foto: Staatskanzlei

Einschätzung des Regierungsrates zur externen Evaluation

Der Bericht «Evaluation des Krisenmanagements des Kantons Glarus in der Covid-19-Pandemie» fasst die Zusammenarbeit der in der Krise beteiligten Akteure mit den entsprechenden organisatorischen und zwischenmenschlichen Herausforderungen gut und ausgewogen zusammen. Der Bericht benennt dabei die vom Regierungsrat selber wahrgenommenen Schwierigkeiten. Beachtet werden muss, dass die Interviews im Bericht die Erfahrungen und Meinungen von an der Bewältigung der Krise beteiligten Schlüsselpersonen wiedergeben. Diese sind gewollt subjektiv und können daher von den jeweiligen Betroffenen unterschiedlich betrachtet werden.

Einsetzung Kantonale Führungsorganisation

Der Entscheid des Regierungsrates, die KFO einzusetzen, war richtig. Die Unsicherheiten waren zu diesem Zeitpunkt hoch und es war nicht absehbar, wie sich die Pandemie weiterentwickelt. Klar ist, dass die Rollenzuteilung und die Kompetenzen in der Leitung der KFO künftig besser organisiert sein müssen. Richtig aus Sicht des Regierungsrates war auch die Ablösung der KFO durch die Task Forces ab Mai 2020. Das Funktionieren der Verwaltung wäre sonst zunehmend schwieriger geworden, da viele der KFO-Mitglieder Schlüsselpositionen in der Verwaltung einnehmen. Die departementsübergreifenden Task Forces übernahmen die mit der Pandemie im Zusammenhang stehenden Aufgaben und haben diese fokussiert bearbeitet.

Die Evaluation zur Krisenbewältigung und die Ausführungen der Glarner Regierung dazu werden veröffentlicht

Evaluation des Krisenmanagements des Kantons Glarus in der Covid-19-Pandemie [pdf, 710 KB]

Ausführungen des Glarner Regierungsrates [pdf, 173 KB]