Gute Fusionsarbeit weiterführen

Die Grünen sind erfreut, dass sich nun eine überparteiliche Koalition zur Unterstützung der Gemeindestrukturreform gebildet hat, die hervorhebt, dass der Landsgemeindeentscheid von 2006 demokratisch und fair zustande gekommen ist.



Landgemeindeentscheid 2006: demokratisch und fair (Bild jhuber)
Landgemeindeentscheid 2006: demokratisch und fair (Bild jhuber)

Bekanntlich war es eine Grüne Landrätin, Priska Müller aus Oberurnen, die im Landrat den Antrag gestellt hatte, das Dreier-Modell sei zu prüfen. Dieser Antrag wurde diskutiert, dann aber abgelehnt.

Diskussion nachholen?

An der Landsgemeinde 2006 votierten die Grünen daher für Rückweisung des Zehner-Modells, damit der Dreier-Vorschlag nochmals geprüft werden könne. Die Chance, eine Diskussion des Dreier-Modells zu führen, war also an der Landsgemeinde durchaus gegeben. Doch die Mehrheit der Stimmenden entschied sich sofort für das Dreier-Modell. Offenbar fühlen sich nun - nach anderthalb Jahren - jene Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die aus taktischen Gründen oder aus einer momentanen Stimmung heraus für das Dreier-Modell stimmten, noch immer überrumpelt. Sie möchten wohl die verpasste Diskussion nachholen, dies vermutlich auch, weil der angelaufene Arbeitsprozess zur Umsetzung der Fusionen bisher wenig transparent abgelaufen ist.

Modernes Image nach aussen zeigen

Die 2'000 Unterschriften zur Einberufung einer ausserordentlichen Landsgemeinde sind zustande gekommen. Die Unterzeichnenden wollen offenbar, dass der Landsgemeindebeschluss von 2006 aufgehoben wird. Sollte dieser Antrag eine Mehrheit finden, würde das bedeuten, dass der vorherige Zustand wieder gälte. Der Kanton Glarus bliebe weiterhin in 25 Gemeinden eingeteilt und das würde mit grosser Wahrscheinlichkeit lange so bleiben. Die Streitigkeiten, wer mit wem wann fusioniert, würden wieder beginnen und diejenigen, die alles beim Alten lassen wollen, würden alles daran setzen, dass Fusionsverhandlungen in die Länge gezogen würden. Dabei sind sich doch inzwischen die Meisten einig, dass der Kanton Glarus schlicht nicht mehr die personellen Möglichkeiten hat, um in 25 Gemeinden alle Ämter zu besetzen und dass er nach aussen ein modernes Image zeigen muss, will er fortschrittlich bleiben.

Der Schaden, der entstehen würde, wenn die ausserordentliche Landsgemeinde den Beschluss der ordentlichen von 2006 aufheben würde, wäre vielfältig: der angelaufene Fusionsprozess käme zum erliegen, der Kanton würde schweizweit zum Gespött, die Aufbruchstimmung wäre dahin, Passivität und Frustration würden sich breit machen und unzählige Arbeitsstunden wären umsonst geleistet worden, was bei allen Beteiligten schale Gefühle oder Wut auf die Blockierer auslösen würde.

Zuversicht für das Dreier-Modell

Die Grünen sehen der kommenden ausserordentlichen Landsgemeinde mit Zuversicht entgegen: Sie hoffen, dass durch die nun stattfindende ausgiebige Diskussion zum Dreier-Modell und durch den hoffentlich für alle nachvollziehbaren und gut kommunizierten Fusionsprozess der Entscheid der Landsgemeinde 2006 bestätigt wird. Wenn die Zeit bis 2011 für qualitativ hochstehende Fusionsarbeiten genutzt wird, ist vorauszusehen dass nach der ausserordentlichen Landsgemeinde auch die Fusionsskeptiker hinter dem zu erwartenden Mehrheitsentscheid stehen werden.