Interpellation «Velowege Kanton Glarus – wie weiter?»

Ende Oktober 2018 reichten die Landräte der Grünliberalen Partei die Interpellation «Velowege Kanton Glarus – wie weiter?» ein. Darin erkundigten sie sich zu den Sofortmassnahmen im Bereich der Velowege, welche im Zusammenhang mit dem Memorialsantrag zum Radroutengesetz in Aussicht gestellt wurden. Sie wird vom Regierungsrat wie folgt beantwortet:



Welche konkreten Sofortmassnahmen sind für die Umsetzung im Jahr 2019 geplant? – Die Signalisation und Markierung der kantonalen Radroute wurde 2018 überprüft und erste Verbesserungen realisiert. Die restlichen Anpassungen erfolgen 2019, sobald es die Witterung zulässt. 2019 ist zudem ein Belagseinbau auf der Strecke Leuggelbach–Haslen im Bereich Brunnenrai/Allmeind, Nidfurn, geplant.

Hat der Regierungsrat einen Zeitplan, wann die verschiedenen Sofortmassnahmen umgesetzt werden sollen? – Der Zeitplan reicht bis 2020. Neben dem Belagseinbau 2019 soll 2020 das Verkehrsregime bei der Linth-Escher-Strasse in Bilten klar geregelt werden. Für Verbesserungsmassnahmen ab 2021 starten erste Abklärungen bereits dieses Jahr.

Wie hoch sieht der Regierungsrat die Kostenfolge für die Umsetzung der Sofortmassnahmen? – Das Kompetenzzentrum Fuss- und Veloverkehr der Hochschule für Technik Rapperswil (HSR) führt im Bericht vom Juni 2016 die identifizierten Schwachstellen auf und empfiehlt Massnahmen. Die Abteilung Tiefbau schätzt die Kosten für die vorgeschlagenen lokalen Verbesserungsmassnahmen auf rund 3 Mio. Franken. Sollten zusätzlich die Radroute durchgehend asphaltiert und die betreffenden Wanderwege verlegt werden, erhöhen sich die Kosten gemäss grober Schätzung auf 8 Mio. Franken.

Ist der Regierungsrat der Ansicht, dass neben zusätzlichen finanziellen Mitteln auch zusätzliche personelle Ressourcen notwendig sind, um die versprochenen Sofortmassnahmen umzusetzen? – Eine konsequente und rasche Umsetzung aller Vorschläge würde eine zusätzliche Stelle erfordern. Der Regierungsrat sah sich im Rahmen der Budgetierung 2019 mit zehn Stellenbegehren und zusätzlichen Stellen gemäss Polizeibericht konfrontiert. In Anbetracht der grossen Begehrlichkeiten bereinigte er die Stellenbegehren anhand eines Entscheid-Rasters und verzichtete (vorläufig) auf eine neue Stelle für einen Verkehrsingenieur in der Hauptabteilung Tiefbau. Im Rahmen der verfügbaren personellen Ressourcen werden aber gezielt Verbesserungen an der kantonalen Radroute angestrebt.

Sollte der Ausbau der Velowege aus Sicht des Regierungsrates auch im Mehrjahresstrassenbauprogramm Platz finden? – Die kantonale Radroute verläuft vorwiegend auf dem Netz bestehender Gemeinde- und Privatstrassen und entlang dem Walensee auf der Parzelle der Nationalstrasse. Die Landsgemeinde kann im Rahmen des Mehrjahresprogramms ausschliesslich den Bau neuer und die Korrektion bestehender Kantonsstrassen beschliessen. Die Massnahmen zur Verbesserung der kantonalen Radroute sind daher kein Bestandteil des Strassenbau-Mehrjahresprogramms.

Plant der Regierungsrat auch Anpassungen bei der Verkehrssignalisierung (auf gewissen Strecken dürfen Velos mit gelber Nummer gar nicht fahren)? – Das Kompetenzzentrum HSR identifizierte die Schwachstelle, dass schnelle E-Bikes (bis 45 km/h) auf der kantonalen Radroute mit eingeschaltetem Motor zum Teil nicht zugelassen sind. Der Regierungsrat ist gewillt, das Verkehrsregime in Zusammenarbeit mit den Strasseneigentümern zu überprüfen und Verbesserungen umzusetzen. Es darf jedoch keinen Konflikt mit dem Fussverkehr geben und die Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein.