Durch die Umsetzung der drei Gemeinden können wir Glarnerinnen und Glarner eine einmalige Chance wahrnehmen und unserem Kanton eine eigenständige Zukunft sichern. Ein Rückkommen auf den Entscheid der Landsgemeinde 2006 würde zudem die Institution Landsgemeinde gefährden.
Im Vorfeld der Landsgemeinde 2006 hat sich die Glarner FDP für einen mutigen Aufbruch stark gemacht. Sie erkannte in der Gemeindestrukturreform einen wichtigen Beitrag zur dringend notwendigen Neupositionierung unseres Kantons. Zusammen mit anderen von der FDP unterstützten Massnahmen,
wie die Sanierung der Kantonsfinanzen oder die Weiterentwicklung unseres Schulsystems, wird die Gemeindestrukturreform den neuen Gemeinden und damit dem Kanton als Ganzes wichtige Impulse geben, die für eine eigenständige Zukunft des Glarnerlandes wichtig sind.
Die Landsgemeinde hat entschieden
Bei besten äusseren Rahmenbedingungen und nach engagierter Diskussion, die speziell auch durch die junge Generation geprägt worden ist, hat sich die Landsgemeinde 2006 für einen radikalen Schritt entschieden. Sie stimmte dem direkten Weg zu drei neuen Gemeinden bis 2011 zu. Sowohl das durch Regierungs- und Landrat vorgeschlagene Modell mit zehn Einheitsgemeinden, wie alle anderen Anträge unterlagen. Auch die FDP hat sich im Vorfeld der Landsgemeinde für das 10er-Modell ausgesprochen, akzeptierte aber selbstverständlich auch den weitergehenden Landsgemeindeentscheid.
Zahlreiche FDP-Exponenten, darunter auch solche, die der Gemeinde- strukturreform ursprünglich skeptisch gegenüber standen, engagieren sich seit dem Landsgemeindeentscheid kritisch, aber aktiv und engagiert für das Projekt „GL 2011 – drei Gemeinden, ein wettbewerbsfähiger Kanton“.
Aus Sicht der FDP-Parteileitung ist es gefährlich, Entscheide der Landsgemeinde auf allen erdenklichen Wegen rückgängig machen zu wollen. Die FDP-Führung fordert – speziell mit Blick auf Landsgemeindeentscheide - einen zurück- haltenden Umgang mit rechstaatlichen und demokratischen Rekursrechten. An der Landsgemeinde 2006 haben mündige Bürgerinnen und Bürger verant- wortungsvoll entschieden. Werden diese demokratisch legitimierten Entscheide
aufgehoben, ist die Landsgemeinde als Institution in Gefahr. Für die FDP-Parteileitung ist die lebendige Glarner Landsgemeindedemokratie aber ein hohes Gut, das es unter allen Umständen zu bewahren gilt.
Auf Kurs bleiben
Das Projekt „GL 2011 – drei starke Gemeinden, ein wettbewerbesfähiger
Kanton“ ist auf Kurs. Die Parteileitung der FDP des Kantons Glarus will das Steuer nicht zur Seite legen, sondern weiter an den drei neuen Gemeinden arbeiten und alle Energie in dieses wichtige Projekt legen. Mit der Umsetzung
des Projekts „GL 2011“ rücken Kanton und Gemeinden näher zusammen und ziehen kraftvoll in die gleiche Richtung.
Die Koordination der öffentlichen Aufgaben wird vereinfacht und mittelfristig können die Steuern gesenkt werden. Die Angst vor Identitätsverlusten ist für die FDP-Parteileitung zwar nachvollziehbar, aber letztlich unbegründet. Auch nach der Gründung der drei Gemeinden werden wir weiterhin in unseren Dörfern zu Hause sein. Zusammen mit den weiteren Massnahmen, die in den letzten Jahren ergriffen wurden, gewinnt unsere gemeinsame Heimat, das Glarnerland, an Attraktivität und neuer Dynamik. Die FDP-Parteileitung setzt
sich mit Nachdruck für diesen notwendigen Weg der Veränderung und auch für weitere unterstützende Massnahmen, wie z.B. die Verbesserung der Rahmen- bedingungen für Familien, ein.
Intensive parteiinterne Diskussion
Die FDP-Parteileitung erwartet nun interessiert die konkrete Ausgestaltung der Vorlage zur a.o. Landsgemeinde, die von Regierungs- und Landrat ans Volk weitergeleitet wird. Dieses für den Kanton Glarus überaus wichtige Geschäft wird parteiintern an einer Sitzung des Kantonalvorstandes und am
13. November an einer a.o. Delegiertenversammlung behandelt. Die FDP-Führung ist überzeugt, dass eine breite Mobilisierung der Erneuerungs- kräfte notwendig ist, um an der einmaligen Chance, welche der Landsge- meindeentscheid 2006 bietet, weiterarbeiten zu können. Sie setzt deshalb darauf, dass alle Personen, welche am Entscheid der Landsgemeinde 2006 festhalten wollen, am 25. November an der a.o. Landsgemeinde teilnehmen und den eingeschlagenen Weg klar und deutlich bestätigen.
