Auf Ebene der Gemeinde diskutiert man hauptsächlich über Investitionen, das Budget und die Jahresrechnung und weniger über Gesetzestexte und Verordnungen. Die Thematiken auf Gemeindeebene sind weitaus nachvollziehbarer und haben einen direkteren Einfluss auf den Stimmbürger.
In einem Punkt ist man sich im Gemeindeparlament grossmehrheitlich einig, dass das Parlament in der heutigen Form keine Daseinsberechtigung hat, da sie nur geringe Kompetenzen besitzt. Aus diesem Grund ist es richtig, dass die Stimmbürger nach den ersten Erfahrungen nochmals die Gelegenheit erhalten abzustimmen, wie das zukünftige Modell in Glarus Nord aussehen soll.
Schweizweit ist das Modell des Gemeindeparlaments nicht unumstritten entgegen anderslautenden Leserbriefen sowie anderen Kommentaren. Das aktuelle Beispiel «Rapperswil-Jona» zeigt, dass durchaus grössere Gemeinden ohne Parlament funktionieren. Mit einem deutlichen Mehr wurde am 10. Juni 2015 die Einführung eines Parlaments mit den Voten «unnötig und teuer» an der Gemeindeversammlung verhindert. Ebenfalls zeigt ein Blick ausserhalb unserer Kantonsgrenzen, dass in den letzten 30 Jahren mehr Gemeindeparlamente abgeschafft als neu gegründet wurden. Acht Abschaffungen stehen vier Neugründungen gegenüber (Quelle: Obersee Nachrichten). Dies zeigt eindrücklich auf, das Modell der Gemeindeparlamente ist nicht unumstritten.
Ich persönlich stimme für eine Abschaffung des Gemeindeparlaments. Ich wünsche mir eine effiziente Struktur mit klaren Kompetenzen. Ich bin überzeugt und traue den Stimmbürgern zu, dass sie breit abgestützte Entscheide an der Gemeindeversammlung fällen können, welche stets im Sinne unserer Gemeinde Glarus Nord sind. Schliesslich ist die Gemeindeversammlung die direkteste Form der Demokratie.
Luca Rimini aus Oberurnen,
Landrat und Gemeindeparlamentarier
Patronatsvertrag zwischen Kanton und OK ESAF unterzeichnet
