Am 26. September stimmen wir über die Sanierung der Arbeitslosenversicherung ab. Diese weist heute ein strukturelles Defizit von jährlich knapp einer Milliarde Franken aus und wird gegen Ende 2010 gegen neun Milliarden Franken Schulden angehäuft haben. Der Vorstand der Glarner Handelskammer hat sich an seiner letzten Sitzung unter anderem mit dieser Vorlage befasst. Er befürwortet eine Revision der Arbeitslosenversicherung nachdrücklich und empfiehlt, ein Ja in die Urne einzulegen.
Die geplante Sanierung rüttelt nicht am hervorragenden Grundsystem unserer Arbeitslosenversicherung, welches sich auch in der jüngsten Rezession bewährt hat. Die Revision ist eine ausgeglichene Kombination aus Mehreinnahmen und Sparmassnahmen. Neben der Entschuldung wird auch das Versicherungsprinzip gestärkt: Fehlanreize sollen beseitigt und zugleich die Effizienz von Wiedereingliederungsmassnahmen gesteigert werden.
Bei einem Nein wäre der Bundesrat gezwungen, doppelt so hohe Beitragserhöhungen einzuführen, als sie in der Revision vorgesehen sind. Die Folgen wären höhere Lohnabzüge und damit kleinere Einkommen. Der wirtschaftliche Aufschwung der Schweiz würde massgeblich geschwächt.
Damit die Arbeitslosenversicherung auch in Zukunft Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Krisenzeiten bestmöglich entlasten kann, ist die aktuelle finanzielle Schieflage zu korrigieren. Zu beachten ist, dass Beitragserhöhungen mit Leistungskorrekturen kombiniert werden müssen. Mit einem positiven Votum am 26. September kann die Arbeitslosenversicherung sozialverträglich saniert werden.
Kulturgesellschaft Glarus mit neuem Programm
