Jahresrapport 2011 der Territorialregion 4

Volltruppenübung «AEROPORTO 10»: erste Erkenntnisse

Am diesjährigen Jahresrapport der Territorialregion 4, die für die Kantone ZH, GL, AR, AI, SH, SG und TG zuständig ist, wurde auf die Volltruppenübung «AEROPORTO 10» zurückgeschaut und ein kritischer Blick auf die aktuelle sicherheitspolitische Diskussion geworfen. Im letzten Herbst leisteten rund 5000 Angehörige der Armee während dreier Wochen im Raum Flughafen Zürich ihren Einsatz. Das Szenario verlangte, dass den zivilen Behörden schnellstmöglich und für längere Zeit ein höheres Sicherheitsniveau geboten werde. Der Kommandant der Territorialregion 4, Divisionär Hans-Ulrich Solenthaler, würdigte am Rapport die damals gezeigten Leistungen.

Erfolgreicher Einsatz aus dem Stand

«Entgegen anfänglicher Befürchtungen gelang es, einen raschen Anfangserfolg zu erzielen», so Solenthaler. Auch die Ablösungen der Bataillone erfolgten wider erwarten ohne grössere Friktionen. Zu beachten gelte, dass bei zugewiesenen Formationen aus anderen Regionen weder die Leistungsfähigkeit der Truppe noch die Kader bekannt seien. Zum Teil bestünden auch falsche oder unterschiedliche Einsatzvorstellungen. Insgesamt gesehen sei klar geworden, dass längere Übungen mit zivilen Partnern für alle Seiten nicht nur wünschbar, sondern nötig seien. Hierfür müsse seitens des Militärs eine standardisierte Grund- und Gefechtsausbildung angestrebt werden, forderte Solenthaler.

Wachsamkeit ist gefordert!

Deutliche Worte gebrauchte Paul Zinniker, stellvertretender Direktor des Schweizer Nachrichtendienstes, in seinem Referat. «Ich bin seit über 20 Jahren im Nachrichtendienst tätig und habe in dieser Zeit noch nie eine solche Lage erlebt. Die strategische Sicherheit der Schweiz und ihrer Partner ist bedroht und fordert Wachsamkeit». Eine kriegerische Auseinandersetzung sei derzeit unwahrscheinlich. Es gebe aktuell auch keine Terrorwarnungen für die Schweiz, führte Zinniker weiter aus. Andererseits halte die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und von atomaren Materialien weiter an. Instabile Verhältnisse an der Peripherie Europas beeinflussen ebenfalls die strategische Sicherheit unseres Landes. Eine aktive Auseinandersetzung mit der internationalen Bedrohungslage sei zwingend. Ebenso müssten möglichen Entführungen von Schweizer Bürgern oder Angriffen übers Internet, sogenannten «Cyberangriffen», mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Akute Bedrohungen gebe es derzeit zwar keine, so Zinniker, doch seien alle Sicherheitsorgane angehalten, Gefahren frühzeitig zu erkennen und mögliche Lösungen rechtzeitig bereit zu halten.

Armee als strategische Reserve

Angemessene Sicherheit erfordere genügend finanzielle Mittel, betonte der Glarner Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Andrea Bettiga in seinem Referat. Man dürfe nicht vergessen, dass es sich bei der Armee um eine wichtige «Sicherheitsproduzentin» und um eine eigentliche «Rückversicherung» handle. Die Kantone wollen auf eine zuverlässige subsidiäre Unterstützung zählen können und die Sicherheit unseres Landes gewährleistet haben. «Dies ist gerade für kleinere Kantone wie Glarus wichtig. Im Ernstfall sind wir auf die Unterstützung der Armee als strategische Reserve angewiesen», betonte Bettiga.

Kantone und Bund sorgen gemeinsam für mehr Sicherheit

Als Vertreter der Schweizer Militärdirektoren rief der Ausserrhoder Regierungsrat Hans Diem in Erinnerung, dass die Armee bedauerlicherweise als alleinige Aufgabe des Bundes wahrgenommen werde. Es brauche aber eine gemeinsame Basis, um den neuen Begriff des «Sicherheitsverbundes Schweiz» mit Leben zu erfüllen und Sicherheit in allen Lagen garantieren zu können. Funktionierende Verbindungen sowie eine rasche Verständigung zwischen den Kantonen und dem Bund seien von eminenter Bedeutung. Beim Bund sei deshalb ein einziges «Einflugloch» nötig. Die Erfahrungen aus der Schweinegrippe-Pandemie hätten gezeigt, dass in Krisen nicht mit zwölf verschiedenen Ämtern des Bundes verhandelt werden könne. Die Kantone benötigten vielmehr einen kompetenten und effizienten Ansprechpartner.

Notwendige Grösse der Armee

Die Kantone seien in der inneren Sicherheit die Hauptakteure. Sie sind für den Einsatz der Sicherheitsorgane zuständig und könnten bei Bedarf die Armee um Unterstützung nachfragen. Eine stete Überprüfung der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und der Armee sei deshalb anzustreben, meinte Brigadier Peter C. Stocker. Bei der Neuausrichtung der Armee werde darauf geachtet, dass armeeseitig schnell gehandelt und bei Bedarf ein personeller Aufwuchs möglich sei. Insofern begrüsse er die von der sicherheitspolitischen Kommission gewünschte Überprüfung der Armeeaufgaben bei unterschiedlichen personellen Beständen.

Hohe Einsatzbereitschaft

Korpskommandant Dominique Andrey zeigte anhand eines Podiumsinterviews mögliche Entwicklungsszenarien für die Territorialregionen auf. Im Rahmen des «Sicherheitsverbundes Schweiz» werden diese eine noch bedeutendere Rolle als Bindeglied zu den Kantonen sowie als Einsatzverantwortliche vor Ort einnehmen. Geprüft werde auch, ob den Territorialregionen weitere Formationen unterstellt werden sollen. Vor allem solche mit Ortskenntnissen und schneller Einsatzbereitschaft. Dies hiesse aber auch, dass die Territorialregionen bei unvorhergesehenen Ereignissen im eigenen Raum für ein schnelles Aufgebot dieser Kräfte und deren Verfügbarkeit sorgen müssten.

Verdienstmedaille an Zürcher Regierungspräsident Hans Hollenstein

Zuallerletzt wurde am diesjährigen Rapport dem amtierenden Zürcher Regierungspräsidenten und Sicherheitsdirektor, Hans Hollenstein, die Verdienstmedaille der Territorialregion 4 verliehen. Divisionär Solenthaler würdigte seine langjährige aktive Unterstützung sowie sein ausserordentliches Engagement während der letztjährigen Volltruppenübung «AEROPORTO 10».