Kanton rechnet mit einem Plus von 8,4 Millionen

Laut Budget 2011 rechnet Finanzdirektor Rolf Widmer für das kommende Jahr mit einem Ertragsüberschuss von 8,4 Millionen Franken. Viele Faktoren sorgten dafür, dass das Budget komplett neu aufgestellt wurde.



Die Regierung rechnet im kommenden Jahr mit einem kleinen Geldsegen. (Bildmontage: Jürg Huber)
Die Regierung rechnet im kommenden Jahr mit einem kleinen Geldsegen. (Bildmontage: Jürg Huber)

Viele Neuerungen kamen beim Budget 2011 auf den Kanton Glarus zu: neues Rechnungslegungssystem, neues Steuerabrechnungssystem, neuer Finanzausgleich zwischen den Kantonen und dazu noch die Aufgabenentflechtung zwischen Kanton und den drei Gemeinden. «Hier ist wirklich kaum ein Stein auf dem anderen geblieben», verriet der Finanzdirektor an der Medienorientierung vom letztem Mittwoch. Und trotzdem sind die Zahlen, die er präsentieren konnte, durchaus positiv. Für das Jahr 2011 rechnet der Kanton mit einem Ertragsüberschuss von 8,4 Millionen, der Cashflow erreicht 18 Millionen und der Selbstfinanzierungsgrad steigt auf 90 Prozent.

Finanzkrise weniger stark


Dabei reduzieren sich die Steuereinnahmen als wichtigste Ertragsquelle infolge Steuersenkungen gegenüber 2009 von 110 Millionen auf deren 100. Gegenüber dem Budget 2010 liegen sie jedoch 10 Millionen höher. «Die Finanzkrise hat uns deutlich weniger stark getroffen, als angenommen», erklärt Widmer weiter. So rechnet er auch für 2011 mit höheren Gewinnablieferungen der juristischen Personen. Mit einer Steigerung des Wirtschaftswachstums von rund einem Prozent, basieren die Zahlen auf einer deutlich vorsichtigen Prognose.

Kanton steht besser da

Der neue Finanzausgleich sieht Widmer als zweischneidiges Schwert, auf der einen Seite freuen die zusätzlichen sieben Millionen, auf der anderen Seite widerspiegeln sie aber auch, dass sich das Glarnerland im Gegensatz zu den übrigen Kantonen schwächer entwickelt. «Ich wäre lieber ein Kanton, der in den NFA einzahlen muss. Das hiesse nämlich, dass wir besser wirtschaften würden, als der Schweizer Durchschnitt.» Da die Entschädigung aus den Steuerzahlen aus den Jahren 2006–08 ermittelt wurden, bilde der NFA nicht die aktuelle Lage des Kantons ab. «Das Glarnerland ist auch durch die Steueranpassungen, deutlich stärker als noch vor fünf Jahren.“

Anpassung ans nationale Mittel


Auf der Ausgabenseite ist wie jedes Jahr der Personalaufwand mit 71,5 Mio. der grösste Posten. Hier wirkt auch eine durchschnittliche Lohnerhöhung von zwei Prozent mit hinein. Diese Erhöhung werde auch vorgenommen, um das Niveau näher an das nationale Mittel zu bringen. Bei den Nettoinvestitionen hatte das neue Rechnungslegungsmodell (HRM2) deutlichen Einfluss. Neu werden Investitionen unter 300 000 Franken in die laufende Rechnung genommen. Die leicht grösseren Nettoinvestitionen bedeuten dabei, dass der Kanton im nächsten Jahr deutlich mehr Investitonen tätigen wird. Die grössten Posten sind dabei das Kantonsspital (4 Mio.), die Kantonalen Schulen (1,9 Mio.) und die Sanierung des Linthwerks (3,5 Mio.). «Die Ausgaben für Strassen sind hier nicht mit dabei, da diese in der Erfolgsrechnung aufgelistet sind.»

Ein schmaler Grat

Der grösste Wermutstropfen für den Finanzdirektor ist jedoch weiterhin das Ausbleiben einer Gewinnablieferung der Kantonalbank. «Vergleichbare Kantone erhalten hier jedes Jahr rund zehn Millionen.» Bisher konnte dieser Ausfall jeweils mit einmaligen Sondereffekten (Heimfall Linthal 2015) kompensiert werden. So auch im Budget 2011. «Mit der Verbuchung der Sollsteuern unter HRM2 haben wir zehn Millionen mehr.» Falls sich aber die Gewinnablieferung weiter verzögern sollte und einmalige Sondereffekte ausblieben, könnte ein künftiges Budget für den Kanton deutlich schlechter aussehen, als das erfreuliche für das Jahr 2011.