An ihrer heutigen Plenarkonferenz in Fischingen (TG) haben die Ostschweizer Kantonsregierungen Landesstatthalter Markus Heer zum neuen Präsidenten gewählt. Heer löst den Schaffhauser Regierungsrat Patrick Strasser ab, der die ORK seit 2024 präsidierte. Zudem werden Regierungsrat Thomas Tschudi und Ratsschreiber Arpad Baranyi für den Kanton Glarus Einsitz im Leitenden Ausschuss nehmen (Leitender Ausschuss ORK). Thematisch befasste sich die ORK-Konferenz mit dem Dossier Verkehrsinfrastruktur.
«Verkehr 45»: Verkehrsregionen besser aufeinander abstimmen
Der Bundesrat hat die Eckwerte für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bis 2045 festgelegt. Grundlage war das Gutachten «Verkehr 2045» der ETH Zürich. Die ORK anerkennt, dass eine Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturausbauten aus finanziellen und auch aus Kapazitätsgründen unumgänglich ist. Gleichzeitig benötigen Kantone und Regionen ausserhalb der grossen Ballungsräume verlässliche Perspektiven für ihre wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Vor diesem Hintergrund ist aus gesamtschweizerischer Sicht wesentlich, dass der Bundesrat eine Gesamtverkehrsstrategie entwickelt, die alle Regionen und Kantone einbindet. Die ORK fordert deshalb eine Erweiterung der aktuellen Verkehrsplanung. Hierzu hat sie heute in Fischingen ein Positionspapier zuhanden des Bundesrates unterzeichnet.
Wichtig ist der ORK, dass die Verkehrsplanung des Bundes regional gedacht und national abgestimmt ist. Dies ermöglicht den grössten Nutzen, anstatt neue Problemzonen zu schaffen. Eine Erweiterung der aktuellen Verkehrsplanung mit regionalen Teilstrategien ist deshalb wichtig.
Im Hinblick auf die Vernehmlassung unterstreicht die ORK folgende Anliegen:
- Die Grundversorgung ist für die Ostschweiz zentral und sie muss bei der Priorisierung gleichwertig mit anderen Regionen, fokussiert auf die Mobilitätsbedürfnisse, berücksichtigt werden.
- Bei den Nationalstrassen bleibt die Engpassbeseitigung oberste Priorität. Die ORK unterstützt den Ausbau des Rosenbergtunnels (inkl. Zubringer) und des Fäsenstaubtunnels sowie die Realisierung von zentralen Ostschweizer Korridoren/Umfahrungen, namentlich der N23 bei Amriswil mit Realisierungshorizont 2045, der N23 bei Weinfelden, der N25 bei Wilen, der N29 bei Bivio, der N13 bei Rothenbrunnen und der N17 bei Netstal.
- Die Priorisierung von Ausbauten der Bahninfrastruktur ohne Angebotskonzept/Fahrplan ist kritisch. Deshalb fordern die Ostschweizer Kantone vom Bund und von der SBB, dass sie nun unverzüglich einen Fahrplan für die Zeit nach der Eröffnung des Brüttenertunnels und des vierten Gleises Zürich-Stadelhofen vorlegen (2038/2040). Für einen späteren Horizont sind Überlegungen für die Achse St. Gallen–Zürich–Bern–Lausanne–Genf umgehend an die Hand zu nehmen.
- Die grenzüberschreitende Erreichbarkeit im Rheintal ist zu beachten, namentlich sind die Rheinbrücken Haag–Bendern und Sevelen–Vaduz in den langfristigen Planungen und Priorisierungen zu berücksichtigen.
