Landsgemeinde 2020 – Memorial mit Nachtrag ist verschickt

In diesen Tagen werden das Landsgemeindememorial 2020 und die Stimmrechtsausweise in die Glarner Haushaltungen geschickt. Aufgrund der Verschiebung vom 3. Mai 2020 auf den 6. September 2020 wird ein Nachtrag zum Memorial mitgeliefert.



Aufgrund der Coronavirus-Pandemie musste die Landsgemeinde des Kantons Glarus verschoben werden. Sofern es die pandemische Lage erlaubt, findet sie am Sonntag, 6. September 2020, statt (Verschiebedatum bei schlechter Witterung: 13. September 2020). In einem Grundsatzentscheid hat sich der Regierungsrat dafür ausgesprochen, die Landsgemeinde, wenn möglich, durchzuführen. Über die definitive Durchführung beschliesst er aufgrund der pandemischen Entwicklung (Coronavirus-Fallzahlen) kurz vor der Landsgemeinde. Dabei wird die aktuelle Lage mit Experten und dem Bund erörtert. Auf ein Rahmenprogramm wird verzichtet und die Landsgemeinde wird nach einem speziellen Schutzkonzept durchgeführt. Neben dem Stimmrecht besitzt jeder Stimmberechtigte auch das Recht, das Wort zu einer Vorlage zu ergreifen und Abänderungsanträge zu stellen. Dies verunmöglicht eine Verlegung der Landsgemeindegeschäfte an die Urne.

Keine «normale» Landsgemeinde

Die Landsgemeinde 2020 findet nicht einfach der Landsgemeinde willen statt, sondern weil sie die gesetzgebende Versammlung ist, über Gesetzes- und Verfassungsänderungen, sowie über die Höhe des Steuersatzes «rät, mindert und mehrt». Ausser den wenigen offiziellen Gästen und akkreditierten Medienschaffenden werden keine weiteren Gäste und Zuschauer zugelassen. Es gibt eine strikte Eingangskontrolle und gilt eine generelle Schutzmaskenpflicht. Für Teilnehmende, die einer Risikogruppe angehören, wird ein Sektor mit Sitzplätzen bereitgestellt. FFP2-Schutzmasken werden abgegeben.

Die Stimmberechtigten erhalten per Post den Stimmrechtsausweis und das Landsgemeindememorial 2020 mit den Erläuterungen zu den Traktanden. Zusätzlich erhalten sie einen 19-seitigen Nachtrag zum Memorial für die Landsgemeinde. Weil die Zeitpunkte des Inkrafttretens von einzelnen Geschäften aufgrund der Verschiebung nicht mehr eingehalten werden können, sind entsprechende Nachträge nötig. Ausserdem wird ein zusätzliches Traktandum vorgelegt, die Genehmigung von Massnahmen während der Coronavirus-Pandemie durch die Landsgemeinde.

  • Die Traktandenliste und Erläuterungen der einzelnen Traktanden sind auf diesem Link
  • Fragen und Antworten rund um die Durchführung der Landsgemeinde 2020 sind auf diesem Link.
  • Weitere Informationen zur Durchführung und dem Schutzkonzept sind auf diesem Link.