Leserbrief: Gedanken zur SBI:




Vorab zur Entwarnung: Auch nach dem 25. November 2018 und der zerstörerischen SVP-Initiative wird sich die Welt mutmasslich weiterdrehen. Nun zur Sachlage: Von allen Enden und Ecken (ausser der SVP) tönt es analog wie damals vor der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative: Wenn das Schweizer Volk diese Initiative annimmt, dann geht die Schweiz in die Brüche. Es ist damals im Jahr 2014 nicht passiert und es wird auch im Jahr 2018 nicht passieren. Was wir nämlich aus der Abstimmung zur MEI lernen mussten: Wenn die Politik der Meinung ist, das Volk liege falsch, dann setzt sie es einfach nicht um. Auftragsverweigerung – selbstbestimmt, wie einst das Volk. Von Selbstbestimmung sind wir daher schon weiter entfernt als uns lieb sein sollte. Als Vollblut-Demokrat lebe ich unsere Politik und will sie selbstbestimmt entscheiden lassen. Die Frage ist einfach: Wer soll in der Schweiz das letzte Wort in der Rechtsprechung haben? Soll es das Schweizer Volk, also Sie und ich, oder sollen es fremde Richter irgendwo in Europa sein? Oder anders gefragt, wollen Sie selbst über Ihr Land bestimmen, oder wollen Sie es nicht?

Ich will.

Markus Schnyder, SVP-Landrat