Das zuhanden des Landrates verabschiedete Budget 2013 rechnet bei einem Aufwand von rund 323 (Vorjahr 317,1) Millionen und einem Ertrag von 321,6 (314) Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von 1,4 (3,2) Millionen Franken. Der Finanzierungsfehlbetrag beläuft sich auf 8,6 (4) Millionen Franken. Der Cashflow beträgt ebenfalls 8,6 (13,4) Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 50 (77) Prozent.
Bei den Ausgaben fällt vor allem der steigende Aufwand im Gesundheits- und Sozialbereich ins Gewicht (Abweichungen in Millionen Franken gegenüber Rechnung 2011): Ausserkantonale Hospitalisationen infolge der neuen Spitalfinanzierung +3,6 (+42,4%), inner- und ausserkantonale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung +1,9 (+18,5%), Ergänzungsleistungen zur AHV/IV +1,1 (+6,6%) sowie wirtschaftliche Sozialhilfe +0,8 (+8,7%). Dazu kommen einmalige Mehrausgaben für Linthal 2015 von 2,8 Millionen Franken. Der Personalaufwand steigt um 2 Millionen Fr. (+3%). Geplant sind Salärerhöhungen von 1,5 Prozent.
Die Einnahmenseite wird belastet durch tiefere Steuereinnahmen und eine reduzierte Gewinnablieferung der Schweizerischen Nationalbank. Andererseits wird wieder eine Gewinn-ablieferung der Glarner Kantonalbank erwartet. Die Steuereinnahmen als wichtigste Ertragsquelle reduzieren sich um 10,5 Millionen Franken von 86,1 auf 75,6 Millionen Franken (-12%). Zum einen fällt der einmalige Sondereffekt von rund 7 Millionen Franken weg und zum andern wirkt sich der mit der Gemeindestrukturreform verbundene Systemwechsel bei den Steuern zugunsten der Gemeinden und zulasten des Kantons aus. Eine wichtige Einnahmequelle ist der Bundesfinanzausgleich (NFA) mit 79,4 Millionen Franken. Der Kanton erhält 5 Millionen Franken (+6,8%) mehr.
Die Nettoinvestitionen liegen mit 17,3 Millionen Franken leicht unter dem Niveau der Vorjahreswerte. Die grössten Nettoinvestitionen sind: Behinderteneinrichtungen (4,3 Mio. Fr.), kantonale Schulen (3,4), öffentliche Bauten (3,2), Landwirtschaft (1,9), Wald (1,6) und Wasserbauten (1,3).
Finanz- und Aufgabenplan 2014 bis 2017 in Kürze
Der Finanz- und Aufgabenplan (FAP) als Instrument der mittelfristigen Planung unterscheidet sich bezüglich Aussagekraft und Verbindlichkeit vom Budget, welches der kurzfristigen Finanzplanung dient. Wie bei jeder Prognose werden die Entwicklungen vermutet: Je weiter in die Zukunft die Annahmen reichen, desto grösser sind die Unsicherheiten. Deshalb ist der FAP jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Er ist ein wertvoller Indikator, um grössere Finanzierungslücken frühzeitig erkennen und Korrekturen einleiten zu können.
Der FAP zeigt über die gesamte Periode einen sehr hohen Aufwandüberschuss. Er nimmt bis 2015 auf fast 19 Millionen Franken zu, ehe ein leichter Rückgang erwartet wird. Hohe Investitionsausgaben und damit verbundene hohe Abschreibungen begründen diese. Sämtliche Kennzahlen zeigen, dass die Kantonsfinanzen vor allem von der Investitionstätigkeit beeinflusst werden. Diese Auswirkungen können mit Massnahmen bei der Erfolgsrechnung nur bedingt kompensiert werden.
Die finanzielle Planung über vier Jahre ist unsicher. Deshalb werden mit einer Sensitivitätsanalyse die grössten Einnahme- und Ausgabepositionen variiert. Die Planszenarien bestätigen die düsteren Aussichten. Selbst im optimistischen Szenario resultieren Aufwandüberschüsse und eine Zunahme der Verschuldung. Allein mit zeitlicher Verschiebung von Projekten kann die Erfolgsrechnung nicht in genügendem Masse entlastet werden. Vielmehr muss auf viele Vorhaben – nicht nur im Investitionsbereich – verzichtet werden. Falls eine Verzichts- und Prioritätsplanung politisch nicht machbar sein sollte, sind für die neuen Projekte Finanzierungsquellen wie Steuererhöhungen in Betracht zu ziehen.
Die Glaronia Pipes and Drums in Seligenstadt
