Medienmitteilung FDP.Die Liberalen Gemeinde Glarus

FDP beantragt Rückweisung des Verpflichtungskredites «Autofreier Landsgemeindeplatz».



(Bild: zvg)
(Bild: zvg)

Der Präsident Roland Goethe durfte am Montag, 21. November, eine stattliche Anzahl Mitglieder im Restaurant Bären in Netstal zur Parteiversammlung begrüssen.

Es stand die Parolenfassung zu den Geschäften der kommenden Gemeindeversammlung an.

Intensiv wurde Traktandum 3,Verpflichtungskredit über CHF 4,8 Mio. für die Erneuerung des Freibades Netstal, diskutiert. Die minimalistische Dokumentation zum geplanten Projekt, dass trotz Projektierungskredit für beide Schwimmbäder der Gemeinde nur das Projekt für Netstal vorliegt, der finanzielle Rahmen, wie auch einzelne, stossende oder unklare Details wie die geplante Kletterwand gaben Anlass zu regen Diskussionen. Der Kredit wurde am Schluss nur mit dem Stichentscheid des Präsidenten gutgeheissen.

Ebenfalls gutgeheissen wurde im Traktandum 4 der Verpflichtungskredit über CHF 860 000.– für die Umsetzung weiterer Etappen der Verkehrsberuhigung.

Die FDP fordert eine pragmatische lösungsorientierte Umsetzung, immer mit Sicht auf die Kosten, aber auch auf den Ortsbildschutz und bereits vorhandene Strukturen.

Traktandum 5

Nachdem im Vorfeld der Vorstand der FDP Gemeinde Glarus im Oktober eine allgemeine Anregung zu Handen der Gemeindeversammlung an den Gemeinderat einreichte, unterstütze die grosse Mehrheit der Parteiversammlung den Entscheid des Vorstandes auf Rückweisung des Verpflichtungskredites von CHF 400 000.– für den Wettbewerb samt Partizipationsverfahren zum autofreien Landsgemeindeplatz.

Die FDP hält fest, dass es nicht Aufgabe einer Gemeinde sein soll, Parkhäuser und Tiefgaragen zu bauen und zu betreiben. Es macht aber auch keinen Sinn, bereits über einen Verpflichtungskredit abzustimmen, solange die Kernfragen weder gestellt noch beantwortet sind und das Ziel nur ungenügend definiert ist. So diskutierte die Versammlung, ob «autofrei» auch wirklich ein gänzlich leerer Platz sei, ob dies überhaupt anzustreben ist, wie das Gewerbe, insbesondere die Läden, damit umgeht und ob Parkplätze bei der Kaserne oder beim Holzplatz genutzt werden.

Die Rückweisung beinhaltet den Auftrag, dass der Gemeinderat im Austausch mit der IG Zaunplatz die Machbarkeitsstudie noch einmal überprüft und zu Handen einer nächsten Gemeindeversammlung die Kosten für die Gemeinde aufzuzeigen, sowie dem Stimmvolk einen Vorschlag für eine Lösung (zB. im Baurecht mit der noch zu gründenden Parkhaus Zaunplatz AG abgegebenes Projekt) dem Stimmvolk vorlegen soll, sodass die Gemeindeversammlung konkrete Zahlen vorliegen hat und damit eine fundierte Basis um über das weitere Vorgehen in Sachen Landsgemeindeplatz zu bestimmen. Bei den weiteren Geschäften folgte die Versammlung dem Gemeinderat und unterstützt diese unverändert.

Der Präsident Roland Goethe konnte die Parteiversammlung zufrieden beenden und das Fazit ziehen, dass die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Glarus bereit sind Lösungen zu finden und Verantwortung zu übernehmen.