Memorialsantrag für ein Ausländerstimmrecht

Seit 2004 hat sich im Kanton Glarus eine überparteiliche Arbeitsgruppe mit dem Thema Ausländerstimmrecht befasst. Sie ging – nachdem damals die erleichterte Einbürgerung abgelehnt worden war – von der Überlegung aus, dass die traditionelle Bindung des Stimmrechts ans Bürgerrecht überdacht werden muss.



Memorialsantrag einer überparteilichen Arbeitsgruppe für Ausländerstimmrecht (Bild: jhuber)
Memorialsantrag einer überparteilichen Arbeitsgruppe für Ausländerstimmrecht (Bild: jhuber)

Demokratie heisst, dass jene, die von Entscheidungen betroffen sind, daran auch beteiligt werden. Es leben aber heute und auch in Zukunft eine grosse Zahl von Ausländern dauerhaft unter uns, die die Folgen politischer Entscheide mit tragen und die auch bestens integriert sind. Mangels Bürgerrecht haben sie trotzdem keine politischen Rechte. Aus diesem Demokratiedefizit weist das Ausländerstimmrecht den Weg.

In den letzten Jahren rückte ausserdem das Thema der Ausländerintegration verstärkt in das Interesse der Öffentlichkeit. Integration und Stimmrecht gehen Hand in Hand: Wenn – zu Recht – verlangt wird, dass Ausländer sich gesellschaftlich integrieren, dann muss ihnen auch die Gelegenheit dazu gegeben werden. Das politische Leben ist ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Ausländer sollen sich deshalb auch in diesem Bereich integrieren können.

Um diese Argumente einem breiteren Publikum bekannt zu machen, wurden öffentliche Diskussionsveranstaltungen durchgeführt und eine „Erklärung für ein Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Glarus“ lanciert. Diese ist von 400 Personen unterschrieben worden.

Als nächster Schritt soll das Stimmvolk über das Anliegen befinden können. Die Arbeitsgruppe hat deshalb einen Memorialsantrag auf Einführung des Stimmrechts auf Kantons- und Gemeindeebene für Ausländerinnen und Ausländer mit Niederlassungsbewilligung eingereicht. pd.

Weitere Informationen auf www.glarus-demokratisch.ch.