Das vom Bundesrat Mitte November vorgelegte Gesetz über die Regionalpolitik kommt noch dieses Jahr in die beiden Kammern. An ihrer Plenarkonferenz vom Donnerstag in Davos befasste sich die Ostschweizer Regierungungskonferenz (ORK) mit der Umsetzung, wie sie am Freitag mitteilte.
Die NRP soll die Wettbewerbsfähigkeit verbessern, indem der Bund gemeisam mit den Kantonen Mehrjahresprogramme erarbeitet und entsprechende Vereinbarungen abschliesst. Die ORK erachtet dies als Chance, die interkantonale Zusammenarbeit weiter zu stärken.
In die NRP soll ausserdem die Teilnahme der Kantone an Interreg-Programmen der Europäischen Union geregelt werden. Alle Ostschweizer Kantone, einschliesslich Zürich und Aargau, sind seit 2000 Mitglied des Interreg-Programms Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein.
Zürcher wären willkommen
Seit 2002 wurden in der Ostschweiz 595 Projektpartner in 95 Projekten grenzüberschreitend vernetzt. Bisher flossen 16,7 Millionen Euro aus dem europäischen Fonds in die Region. Bund und Kantone beteiligten sich mit 3,7 Millionen Euro. Die Regierungen erachten die Beteiligung an diesen Programmen als unerlässlich.
Der Kanton Zürich ist seit 2000 assoziiertes Mitglied der ORK. Da dieser Status befristet ist, erörterte die ORK die künftige Stellung.
Sie bestätigte ihre Bereitschaft, Zürich als Vollmitglied aufzunehmen. Bisher haben diesen Status die Kantone Glarus, Schaffhausen, beide Appenzell, St.Gallen, Graubünden und Thurgau.
Verkehrsunfall in Mitlödi
